Belgien stoppt von der Leyens Raubzug: EU-Finanzpiraterie gegen Russland gescheitert

Die Masken fallen in Brüssel: Was sich als "Unterstützung für die Ukraine" tarnt, entpuppt sich als dreister Versuch der EU-Kommission, internationales Recht mit Füßen zu treten. Belgiens Außenminister Maxime Prévot hat der machthungrigen Ursula von der Leyen einen Strich durch die Rechnung gemacht – und damit möglicherweise Europas Finanzplatz vor dem Totalschaden bewahrt.

Von der Leyens gefährliches Spiel mit fremdem Eigentum

200 Milliarden Euro russisches Staatsvermögen liegen seit 2022 eingefroren beim Brüsseler Finanzinstitut Euroclear. Für von der Leyen offenbar eine verlockende Beute. Die EU-Kommissionspräsidentin, deren fragwürdige Deals bereits beim Impfstoff-Skandal für Aufsehen sorgten, möchte diese Gelder kurzerhand konfiszieren. Ihr Argument klingt auf den ersten Blick moralisch: "Der Aggressor muss für seine Taten bezahlen", tönte sie kürzlich in Estland.

Doch was von der Leyen als gerechte Strafe verkauft, wäre nichts anderes als staatlich sanktionierter Diebstahl. Ein Präzedenzfall, der das internationale Finanzsystem in seinen Grundfesten erschüttern würde. Zum Glück gibt es noch Politiker mit Rückgrat und Weitblick.

Belgiens klare Kante: Nein zur Finanzpiraterie

Außenminister Prévot sprach Klartext: "Die Beschlagnahmung dieser russischen Staatsgelder ist für Belgien nicht wirklich eine Option." Seine Warnung sollte auch dem letzten EU-Träumer die Augen öffnen: "Das wäre ein sehr schlechtes Signal für andere Länder weltweit."

Der belgische Minister versteht, was von der Leyen offenbar entgeht: Vertrauen ist die Währung der Finanzmärkte. Wer heute russische Gelder stiehlt, könnte morgen saudische, chinesische oder indische Vermögen ins Visier nehmen. Die Folge wäre eine massive Kapitalflucht aus Europa. Investoren würden ihre Gelder abziehen, der Euro würde abstürzen, und Europa würde sich endgültig als Finanzplatz disqualifizieren.

Die systemischen Folgen eines Raubzugs

Prévot warnte eindringlich vor "enormen negativen Auswirkungen und systemischen Folgen für die Glaubwürdigkeit der europäischen Finanzdienstleistungen". Übersetzt bedeutet das: Europa würde sich selbst ins finanzielle Abseits schießen. In einer Zeit, in der BRICS-Staaten und andere Schwellenländer bereits alternative Finanzsysteme aufbauen, wäre das ein fataler Fehler.

Selbst der britische Vorschlag, die Gelder in einen separaten Investmentfonds zu überführen, stößt in Belgien auf Ablehnung. Die rechtlichen und finanziellen Risiken seien schlicht zu hoch, betonte Prévot. Belgien werde dieses Risiko nicht eingehen – "und schon gar nicht allein".

Von der Leyens Größenwahn kennt keine Grenzen

Es ist bezeichnend für den Zustand der EU, dass ausgerechnet die umstrittene von der Leyen solche gefährlichen Ideen vorantreibt. Eine Politikerin, die bereits beim Impfstoff-Deal per Handy Milliarden verschob und jede Aufklärung verhinderte, will nun Hand an fremdes Staatsvermögen legen. Der Größenwahn dieser Frau scheint keine Grenzen zu kennen.

Die Frage drängt sich auf: Wo bleibt der Aufschrei der anderen EU-Staaten? Warum muss Belgien allein den Kopf hinhalten? Die Antwort ist so traurig wie vorhersehbar: Viele EU-Politiker sind zu feige oder zu kurzsichtig, um von der Leyen Paroli zu bieten. Lieber nicken sie brav ab, was aus Brüssel kommt, als für die Interessen ihrer Bürger einzustehen.

Die wahren Verlierer: Europas Bürger

Am Ende würden nicht nur russische Oligarchen die Zeche zahlen. Die wahren Verlierer wären Europas Bürger. Ein kollabierender Euro, fliehende Investoren und ein ruinierter Finanzplatz würden Arbeitsplätze vernichten und Wohlstand zerstören. All das für von der Leyens moralische Selbstinszenierung.

Es bleibt zu hoffen, dass Belgiens Widerstand andere EU-Staaten wachrüttelt. Deutschland unter Kanzler Merz täte gut daran, sich ebenfalls klar gegen diese Finanzpiraterie zu positionieren. Doch die Erfahrung lehrt: Auch die neue Große Koalition wird vermutlich wieder einmal den Schwanz einziehen, wenn Brüssel ruft.

Zeit für eine Kehrtwende

Der Fall zeigt einmal mehr: Die EU in ihrer jetzigen Form ist eine Gefahr für Europa geworden. Statt die Interessen der Mitgliedsstaaten zu wahren, betreibt die Kommission unter von der Leyen eine Politik der Selbstzerstörung. Es wird Zeit, dass die Nationalstaaten wieder mehr Souveränität zurückgewinnen und sich nicht länger von Brüsseler Bürokraten gängeln lassen.

Belgiens mutiger Widerstand gegen von der Leyens Raubzug-Fantasien verdient Respekt und Nachahmung. Hoffen wir, dass andere Länder diesem Beispiel folgen. Denn eines ist klar: Wer heute schweigt, macht sich mitschuldig an der Zerstörung Europas als seriöser Finanzplatz. Die Zeit des Wegschauens muss endlich vorbei sein.