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Linke - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

27.08.2025
05:56 Uhr

Schuldenbremse vor dem Fall? Expertenkommission startet mit fragwürdiger Mission

Eine 15-köpfige Expertenkommission nimmt am 11. September ihre Arbeit zur "Modernisierung" der Schuldenbremse auf und soll bis November Vorschläge vorlegen. Für eine Grundgesetzänderung ist die Regierung auf Stimmen von Grünen und Linken angewiesen, die bereits Lockerungen für Investitionen fordern.
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26.08.2025
14:57 Uhr

Linke Mietpreisbremse: Wenn der Staat zum Wohnungsmarkt-Dompteur wird

Die Linke fordert eine Verlängerung der Mietpreisbremse in Dresden und Leipzig, obwohl diese seit 2022 das Wohnungsangebot verknappt und Investoren abschreckt. Statt staatlicher Markteingriffe wären weniger Bürokratie und mehr Wohnungsneubau die bessere Lösung.
25.08.2025
16:18 Uhr

Merz' Kniefall vor den Kommunisten: Wie die CDU ihre Seele an die Linkspartei verkaufte

Linkspartei-Chefin Schwerdtner bestätigte im ZDF-Interview, dass CDU-Abgeordnete bei ihrer Partei um Unterstützung gebeten haben, nachdem Merz im ersten Kanzlerwahlgang gescheitert war. Die Geschäftsordnung des Bundestages wurde mit Zweidrittelmehrheit außer Kraft gesetzt, was nur mit Stimmen der Linkspartei möglich war.
25.08.2025
10:11 Uhr

Die Linkspartei: Wenn aus der SED-Vergangenheit eine schöngeredete Zukunft werden soll

Medien und Politiker versuchen die Linkspartei als gemäßigte Kraft der Mitte darzustellen, obwohl sie juristisch die Nachfolgepartei der SED ist. Die Partei zeigt regelmäßig extremistische Tendenzen und pflegt Kontakte zu verfassungsfeindlichen Gruppen. SPD und Grüne hoffen auf ein Rot-Rot-Grünes Bündnis als Weg zurück zur Macht.
25.08.2025
06:05 Uhr

SPD im freien Fall: Wenn Machterhalt über Demokratie triumphiert

Die SPD erlebt ihre schwerste Krise seit Bestehen der Bundesrepublik und ist von 25,7 Prozent bei der Bundestagswahl 2021 auf nur noch 15 Prozent in aktuellen Umfragen abgestürzt. Anstatt eine Kurskorrektur vorzunehmen, klammert sich die Partei an ein mögliches AfD-Verbot.
24.08.2025
17:49 Uhr

Union bricht eigene Prinzipien: Geheimpakt mit Linkspartei enthüllt politisches Versagen

Die Union hat laut Linken-Chefin Ines Schwerdtner ihre Unvereinbarkeitsbeschlüsse aufgegeben und mit der Linkspartei einen Deal geschlossen, um politische Mehrheiten zu sichern. Im Gegenzug muss die CDU/CSU bei wichtigen Entscheidungen wie Verfassungsrichterwahlen mit der Linkspartei kooperieren.
24.08.2025
10:34 Uhr

Bildung als Luxusgut: Wenn Schulbücher zum Armutszeugnis werden

Die Linke fordert kostenlose Schulbücher für alle Schüler und begründet dies mit sozialer Gerechtigkeit in einem reichen Land wie Deutschland. Kritiker sehen darin eine weitere Umverteilungsaktion, die Eigenverantwortung schwächt und den Staatsapparat aufbläht.
24.08.2025
09:54 Uhr

Bundeswehr-Einsatz in der Ukraine: Die mediale Gleichschaltung läuft auf Hochtouren

Deutsche Medien arbeiten laut dem Bericht systematisch daran, die Bevölkerung auf einen möglichen Bundeswehreinsatz in der Ukraine vorzubereiten, obwohl sich die Politik noch zurückhaltend äußert. Umfragen zeigen eine knappe Mehrheit von 49 Prozent für einen solchen Einsatz, während Kritiker befürchten, dass historische Verantwortung und Risiken ausgeblendet werden.
23.08.2025
08:35 Uhr

Deutschlands Bildungsmisere: Wenn Integration zur Illusion wird

Das Institut der deutschen Wirtschaft meldet drastische Verschlechterungen im deutschen Bildungssystem seit 2015, besonders bei Integration und Schulqualität. In vielen Grundschulklassen haben über 80 Prozent der Kinder unzureichende Deutschkenntnisse, was den regulären Unterricht unmöglich macht.
23.08.2025
08:34 Uhr

Die schöne neue KI-Welt: Wenn Maschinen den Menschen verdrängen

Ein Drittel der Deutschen fürchtet laut YouGov-Umfrage um den Arbeitsplatz durch Künstliche Intelligenz, während 27 Prozent der Unternehmen mit KI-bedingten Jobverlusten rechnen. Seit ChatGPTs Start 2022 entwickeln sich KI-Systeme rasant weiter und bedrohen verschiedene Berufsgruppen.
23.08.2025
08:33 Uhr

Digitale Überwachung im Schafspelz: Wie die Bundesregierung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes die totale Kontrolle anstrebt

Die Bundesregierung plant nach britischem Vorbild verpflichtende Altersverifikationen im Internet unter dem Deckmantel des Jugendschutzes. Opposition und Datenschützer warnen vor dem Ende der Anonymität im Netz und vor erheblichen Risiken für Datenschutz und IT-Sicherheit. In Großbritannien führte die Einführung solcher Systeme zu einem Anstieg der VPN-Nutzung um bis zu 1.400 Prozent.
22.08.2025
17:38 Uhr

Wenn schützende Elternarme zum Staatsverbrechen werden: Die groteske Jagd auf ein AfD-Wahlplakat

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) hat Anklage gegen den AfD-Abgeordneten Wilko Möller wegen eines Wahlplakats erhoben, das Eltern mit schützend ausgestreckten Armen über ihren Kindern zeigt. Der Vorwurf lautet Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen, da die Geste als getarnter Hitlergruß interpretiert wird.
22.08.2025
15:59 Uhr

Berlins Polizei fährt auf dem Zahnfleisch: Wenn Klebeband zum wichtigsten Einsatzmittel wird

Die Berliner Polizei ist mit einem maroden Fuhrpark unterwegs, bei dem viele der 3.300 Dienstfahrzeuge mit Klebeband repariert werden müssen. Jeder dritte Streifenwagen war zeitweise nicht fahrbereit, während der Erhaltungsetat seit 2013 unverändert bei zehn Millionen Euro liegt.
22.08.2025
08:02 Uhr

Haseloffs Demokratieverständnis: Wenn die CDU lieber mit Linksextremisten paktiert als den Wählerwillen zu respektieren

Reiner Haseloff verkündete, dass die AfD nur mit absoluter Mehrheit regieren könne, da niemand mit ihr koalieren werde, während die CDU gleichzeitig Bündnisse mit der Linken oder dem BSW nicht ausschließt. Der scheidende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt droht damit, den Wählerwillen zu ignorieren, sollte dieser nicht seinen Vorstellungen entsprechen.
22.08.2025
06:13 Uhr

Sachsens Innenminister entlarvt die wahre Fratze der Linkspartei

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) kritisiert die Linkspartei scharf und wirft ihr ein gefährliches Doppelspiel mit dem Extremismus vor. Er warnt vor der unterschätzten Gefahr des Linksextremismus und betont, dass es keine bessere Form von Extremismus gebe, egal ob links oder rechts.
22.08.2025
05:34 Uhr

Corona-Aufarbeitung in Thüringen: Bergamo-Mythos zerbröckelt im Untersuchungsausschuss

Der Corona-Untersuchungsausschuss in Thüringen deckte auf, dass die Übersterblichkeit in Bergamo nach sechs Wochen schlagartig endete, was epidemiologisch nicht erklärbar sei. Die ehemalige Ärztekammer-Präsidentin verteidigte die Angstpolitik der Regierung, während Daten aus Schweden und Rumänien die deutsche Corona-Strategie in Frage stellen.
21.08.2025
17:32 Uhr

Bundestag wird zur Bühne der Identitätspolitik: Die Linke schickt "non-binäre" Person ins Parlament

Lin Lindner, eine selbstidentifizierte "non-binäre trans* Person", zieht als Nachfolgerin des erkrankten Gerhard Trabert für Die Linke in den Bundestag ein. Lindner trat erst 2023 der Partei bei und ist damit die erste Person mit dieser Geschlechtsidentität im deutschen Parlament.
21.08.2025
11:36 Uhr

Demokratie unter Beschuss: Linksextreme Allianz will Streitgespräch zwischen Palmer und AfD verhindern

In Tübingen mobilisiert ein Bündnis aus Antifa, Gewerkschaften und linken Gruppen gegen ein geplantes Streitgespräch zwischen dem parteilosen Oberbürgermeister Boris Palmer und AfD-Spitzenkandidat Markus Frohnmaier am 5. September. Palmer hatte der AfD vorgeschlagen, statt einer Kundgebung eine öffentliche Diskussion zu führen, zeigt sich nun aber selbst ambivalent gegenüber dem Termin.
21.08.2025
07:39 Uhr

Das große Kneipensterben: Wenn Deutschland seine Seele verliert

In Deutschland mussten seit 2015 bereits 10.000 von ursprünglich 31.000 Kneipen schließen, besonders im ländlichen Raum verschwinden die letzten sozialen Treffpunkte. Gastwirte kämpfen mit explodierenden Energiekosten, Bürokratie und neuen Auflagen, während die Politik nur halbherzige Lösungen wie eine Mehrwertsteuersenkung ab 2026 anbietet.
21.08.2025
06:53 Uhr

Digitale Überwachung: Große Koalition plant gläserne Bürger im Internet

Die Große Koalition plant verpflichtende Altersverifikationen für alle Internetnutzer nach britischem Vorbild, wodurch jeder Nutzer sich mit Personalausweis oder Kreditkarte identifizieren müsste. Kritiker warnen vor dem Ende der digitalen Anonymität und hohen Datenschutzrisiken, während technisch versierte Nutzer die Sperren leicht umgehen könnten.
20.08.2025
18:10 Uhr

Kommunistische Symbole und Gewaltparolen: Wenn der Bundestag zum ideologischen Kampfplatz wird

Die neue Linken-Abgeordnete Lin Lindner sorgt vor ihrer ersten Bundestagssitzung für Kontroversen, da sie in sozialen Medien mit kommunistischen Symbolen wie Hammer und Sichel posiert und Gewaltparolen teilt. Kritiker werfen ihr vor, totalitäre Symbole zu verharmlosen und mit ihren Posts Opfer kommunistischer Regime zu verhöhnen.
20.08.2025
05:18 Uhr

Linkspartei hofiert Hamas-Sympathisanten: Gewaltexzesse gegen friedliche Demonstranten in Neukölln

Beim Sommerfest der Linken in Neukölln kam es zu Gewaltexzessen gegen friedliche Demonstranten der Jungen Liberalen, die gegen die Kooperation mit islamistischen Kräften protestierten. Teilnehmer des Festes verfolgten und attackierten die Gegendemonstranten in einem Café, wobei Gläser zerschlagen und einer Frau ins Gesicht gespuckt wurde. Die Polizei leitete neun Strafermittlungsverfahren ein, darunter wegen gefährlicher Körperverletzung.
19.08.2025
13:25 Uhr

Wenn der Klassenkampf vor der Haustür steht: Linksextreme Gewalt eskaliert in Deutschland

Linksextreme Aktivisten haben in Berlin-Grunewald ein Trafohäuschen angezündet und einen Funkmast beschädigt, wobei sie wohlhabende Bürger als Ziel ihrer "militanten Nachtspaziergänge" bezeichnen. Die Täter rechtfertigen ihre Gewalt mit Klassenkampf-Rhetorik und kündigen weitere Angriffe in wohlhabenden Vierteln an.
19.08.2025
08:56 Uhr

Linksjugend Frankfurt: Wenn der Hass auf Israel alle Grenzen überschreitet

Die Frankfurter Linksjugend sorgte mit einem gelöschten Post auf X für Empörung, in dem bedauert wurde, dass jüdische Kinder nicht während des Fluges aus einem Flugzeug geworfen wurden. Der Beitrag bezog sich auf einen Vorfall, bei dem 50 jüdische Kinder aus einem Flugzeug in Valencia verwiesen wurden, nachdem sie hebräische Lieder gesungen hatten.
19.08.2025
08:56 Uhr

Klöckner-Eklat: Wenn die Bundestagspräsidentin rechte Hetze salonfähig macht

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) sorgte beim CDU-Sommerfest für einen Skandal, als sie das umstrittene Portal "Nius" mit der "taz" verglich und beide als ähnlich bezeichnete. Politiker aller Parteien, einschließlich der SPD, kritisierten die Äußerungen scharf und warfen Klöckner vor, rechte Hetze zu verharmlosen.
19.08.2025
07:31 Uhr

Klöckner verteidigt Meinungsfreiheit – Linke fordert Rücktritt

Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek fordert den Rücktritt von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU), nachdem diese das Online-Portal "Nius" mit der "taz" verglichen hatte. SPD und Grüne schlossen sich der Kritik an, während Klöckner ihre Position zur Meinungsfreiheit verteidigt.
19.08.2025
05:27 Uhr

Linke will Luxusimmobilien zur Kasse bitten: Neuer Griff in die Taschen der Leistungsträger

Die Linkspartei unter Jan van Aken schlägt eine Sondersteuer auf Luxusimmobilien vor, bei der Käufe ab vier Millionen Euro mit einem fünfprozentigen Aufschlag auf die Grunderwerbsteuer belegt werden sollen. Als Vorbild dient Los Angeles, wo ähnliche Maßnahmen bereits umgesetzt wurden.
18.08.2025
14:23 Uhr

Wenn linker Antisemitismus die Maske fallen lässt: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Linksjugend

Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Linksjugend Frankfurt wegen eines antisemitischen Tweets, in dem bedauert wurde, dass 44 jüdische Jugendliche nicht während des Fluges aus einem Flugzeug geworfen wurden. Die Organisation distanzierte sich später von der Äußerung und schloss den Verfasser aus.
18.08.2025
05:56 Uhr

Linksjugend Frankfurt: Wenn der Hass auf Juden die Maske fallen lässt

Die Linksjugend Frankfurt sorgte mit einem antisemitischen Tweet für Empörung, in dem sie bedauerte, dass 52 jüdische Jugendliche nicht während des Fluges aus einem Flugzeug geworfen wurden. Nach Kritik löschte die Organisation den Beitrag und veröffentlichte eine halbherzige Entschuldigung ohne klare Distanzierung.
17.08.2025
14:32 Uhr

Die Linke auf dem Holzweg: Van Akens "radikaler" Kurs führt Deutschland weiter in die Sackgasse

Jan van Aken, Chef der Linkspartei, kündigte im ARD-Sommerinterview einen "radikalen" Oppositionskurs an und forderte einen bundesweiten Mietendeckel sowie ein Mitspracherecht bei der Verfassungsrichterwahl. Kritiker sehen darin realitätsferne sozialistische Politik, die bereits in Berlin beim Mietendeckel gescheitert sei.
17.08.2025
14:32 Uhr

Trump-Putin-Gipfel: Letzte Hoffnung oder gefährliches Spiel mit dem Feuer?

SPD-Außenpolitiker Stegner setzt auf direkte Gespräche zwischen Trump und Putin als einzige Friedensperspektive, da die bisherige Strategie mit Waffenlieferungen und Sanktionen nach zweieinhalb Jahren Krieg gescheitert sei. Linksfraktionschefin Reichinnek warnt jedoch vor zu großen Hoffnungen, da Trump primär amerikanische Interessen verfolge und die Ukraine zum Spielball der Großmächte werden könnte.
16.08.2025
14:49 Uhr

Alaska-Gipfel: Europas diplomatische Niederlage und Trumps gefährliches Spiel mit Putin

Trump und Putin trafen sich beim Alaska-Gipfel, was in der deutschen Politik für Kontroversen sorgt. Während einige das Treffen als notwendige Diplomatie sehen, kritisieren andere die Aufwertung Putins als Kriegsverbrecher. Europa wurde bei den Verhandlungen übergangen.
15.08.2025
05:26 Uhr

Die Erben der Mauermörder als Königsmacher: Wie die Ex-SED zur Stütze der Merz-Regierung wurde

Die Ex-SED-Nachfolgepartei Die Linke unterstützt Friedrich Merz' CDU-Regierung als Mehrheitsbeschafferin, obwohl sie als Rechtsnachfolgerin der Mauerbauer-Partei gilt. Während offizielle Gedenkveranstaltungen für Maueropfer stattfinden, arbeitet die Union praktisch mit den politischen Erben der DDR-Diktatur zusammen. Die einstige "Brandmauer" gegen die Linkspartei ist faktisch gefallen.
15.08.2025
05:26 Uhr

Luxushotel wird zum Migrantenheim: Wiesbadener Bürger fühlen sich betrogen

Das historische Palasthotel in Wiesbaden wird nach der Kündigung von 85 Mietparteien nun als Unterkunft für Migrantenfamilien genutzt, die vom Bürgergeld leben. Die Stadt hatte ursprünglich eine Sanierung zu Senioren- und Businesswohnungen angekündigt, setzt aber nun 40 Millionen Euro Steuergeld für die Migrantenunterbringung ein.
14.08.2025
19:48 Uhr

Linksextreme bedrohen Rheinmetall-Chef im eigenen Zuhause – Staatsversagen auf neuem Tiefpunkt

Linksextreme des Bündnisses "Rheinmetall Entwaffnen" haben für den 28. August eine Demonstration vor dem Privathaus von Rheinmetall-Chef Armin Papperger angekündigt und dessen Privatadresse veröffentlicht. Der Manager steht bereits unter Polizeischutz wegen konkreter russischer Anschlagspläne. Der Staatsschutz ermittelt wegen des Verdachts politisch motivierter Kriminalität.
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