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CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

10.12.2025
07:20 Uhr

Deutsche Wirtschaft im freien Fall: Unternehmen streichen Investitionen radikal zusammen

Die deutsche Wirtschaft befindet sich laut Ifo-Institut in einer Abwärtsspirale, da Unternehmen ihre Investitionsvorhaben drastisch zusammenstreichen - die Investitionserwartungen stürzten von plus 2,4 Punkten im März auf minus 9,2 Punkte im November ab. Besonders betroffen sind die Automobilindustrie mit minus 36,7 Punkten und die Chemiebranche, während auch Handel und Dienstleistungssektor pessimistisch sind.
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10.12.2025
07:16 Uhr

Israels Luftschläge im Libanon: Das Waffenstillstandstheater geht in die nächste Runde

Israel führte trotz des seit November 2024 geltenden Waffenstillstands erneut Luftangriffe auf den Südlibanon durch und traf dabei nach libanesischen Angaben Wohnhäuser und zivile Gebäude. Die IDF rechtfertigte die Bombardements mit Angriffen auf angebliche Hisbollah-Trainingslager und Militärstrukturen.
10.12.2025
07:14 Uhr

Wenn der Staat versagt: Warum Polizisten zur Zielscheibe werden

Nach den Gewaltausbrüchen in Gießen arbeitet das Bundesjustizministerium an einem Gesetzentwurf zum verschärften Schutz von Einsatzkräften. Die Polizeigewerkschaft meldet ein Allzeithoch bei Angriffen auf Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte.
10.12.2025
07:13 Uhr

Digitaler Fahrzeugschein: Millionen-Download offenbart deutschen Digitalisierungswahn

Die neue Fahrzeugschein-App "i-Kfz" der Bundesregierung verzeichnete über eine Million Downloads im ersten Monat. Kritiker bemängeln jedoch, dass die Politik mit solchen Digitalprojekten von den eigentlichen Problemen wie maroder Infrastruktur und hohen Spritpreisen ablenkt.
10.12.2025
07:13 Uhr

Frischer Wind für Deutschland? Neuer Thinktank will radikal entrümpeln

Das neue Javier-Milei-Institut für Deregulierung unter Führung von Carlos A. Gebauer und mit Frauke Petry will Deutschland nach argentinischem Vorbild von bürokratischen Strukturen befreien. Das Institut kritisiert, dass nur noch 15 Millionen Deutsche Nettosteuerzahler seien, während der Sozialstaat jährlich 1,4 Billionen Euro verschlinge.
10.12.2025
06:40 Uhr

Staatliche Förderung für Aktiensparer: 30 Cent pro Euro – doch zu welchem Preis?

Die neue Bundesregierung plant ab 2027 eine staatliche Förderung für Aktiensparer von bis zu 30 Cent pro eingezahltem Euro, womit das Ende der Riester-Rente eingeläutet wird. Erstmals werden auch risikoreichere Anlageformen wie Aktien-ETFs ohne Kapitalgarantie staatlich gefördert. Bei maximaler Ausschöpfung erhalten Sparer bis zu 600 Euro jährliche Förderung, müssen aber Börsenrisiken in Kauf nehmen.
10.12.2025
06:40 Uhr

Rentenpolitik der Großen Koalition: Ein Verrat an der arbeitenden Bevölkerung

Wirtschaftsweise Veronika Grimm kritisiert das neue Rentenpaket der Bundesregierung scharf und warnt, dass bereits 2029 die Sozialausgaben, Zinslasten und Verteidigungsausgaben die gesamten Staatseinnahmen verschlingen würden. Sie bezeichnet die Politik als "Anschlag auf die Zukunftsfähigkeit" und warnt vor Standortverlagerungen sowie der Abwanderung von Fachkräften.
10.12.2025
06:40 Uhr

Wasserstoff-Desaster: Während Deutschland schläft, übernimmt China die Kontrolle in Afrika

Deutschland investiert Millionen in afrikanische Wasserstoffprojekte, doch chinesische Unternehmen sichern sich die lukrativen Aufträge und Wertschöpfungsketten. Während China jährlich 600 Millionen Dollar in Marokkos Energiesektor investiert, verzögert sich Deutschlands Wasserstoff-Kernnetz bis 2032.
10.12.2025
06:37 Uhr

Fürstliche Rente auf Kosten der Beitragszahler: Ex-RBB-Chefin kassiert 8.438 Euro monatlich

Das Arbeitsgericht Berlin sprach der ehemaligen RBB-Programmdirektorin Claudia Nothelle eine lebenslange Pension von 8.438 Euro monatlich zu, obwohl sie nur sieben Jahre beim Sender arbeitete. Die 61-Jährige erhält zusätzlich rund 7.000 Euro als Professorin, während 460 Beitragszahler allein ihre Pension finanzieren müssen.
10.12.2025
06:36 Uhr

Verfassungsschutz fordert mehr Macht nach Weidels vernichtender Kritik

Nach Alice Weidels Kritik am Verfassungsschutz als "schmierige Stasi-Spitzel" fordert Behördenchef Sinan Selen mehr Überwachungsbefugnisse für seinen Dienst. Die Gewerkschaft der Polizei springt Selen bei und kritisiert Weidels Äußerungen als beleidigend für DDR-Opfer.
10.12.2025
06:36 Uhr

Václav Klaus führt Rebellion gegen Klimahysterie an – Ein mutiger Schritt gegen den grünen Wahnsinn

Der ehemalige tschechische Präsident Václav Klaus wurde zum neuen Präsidenten der Organisation Climate Intelligence (Clintel) ernannt, die von über 2.000 Wissenschaftlern unterstützt wird. Klaus warnt vor Klimaalarmismus als neue totalitäre Ideologie und fordert Widerstand gegen die seiner Ansicht nach irrationale Klimapolitik.
10.12.2025
06:34 Uhr

Exporteinbruch offenbart Deutschlands gefährliche Abhängigkeit von USA und China

Deutsche Exporte in die USA und China sind im Oktober dramatisch eingebrochen, was die strukturelle Schwäche des Standorts Deutschland offenlegt. Trumps angekündigte Zollerhöhungen und Chinas Strategie der technologischen Unabhängigkeit verschärfen die Lage zusätzlich. Das deutsche Exportmodell gerät durch externe Faktoren und hausgemachte Probleme wie hohe Energiekosten und Bürokratie unter enormen Druck.
10.12.2025
06:33 Uhr

Feiertage opfern für Wirtschaftswachstum: Der verzweifelte Griff nach dem letzten Strohhalm

Die deutsche Politik diskutiert über die Streichung von Feiertagen, um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln, wobei Arbeitgeberverbände bis zu 8,6 Milliarden Euro zusätzliches BIP durch einen gestrichenen Feiertag erhoffen. Während Gewerkschaften gegen diese Pläne protestieren, bleiben strukturelle Probleme wie hohe Energiekosten und Bürokratie ungelöst.
10.12.2025
06:33 Uhr

Europas Rohstoff-Desaster: Ex-Bergbau-Titan rechnet schonungslos mit Brüssels Realitätsverweigerung ab

Ex-Rio-Tinto-Chef Jakob Stausholm kritisiert Europas Rohstoffpolitik scharf und wirft der EU Realitätsverweigerung vor. Europa könne eine eigene Bergbauindustrie aufbauen, doch fehle der politische Wille für unbequeme Entscheidungen. Ohne gesicherte Rohstoffversorgung werde Europas Industrie zum Spielball geopolitischer Machtspiele.
10.12.2025
06:30 Uhr

Finanzielle Strangulation: Wie der Staat mit "Debanking" die Opposition mundtot macht

Der deutsche Staat nutzt "Debanking" als Methode, um Oppositionelle und Regierungskritiker durch systematische Kontokündigungen finanziell zu isolieren. Betroffen sind Journalisten, AfD-Politiker und Aktivisten wie Martin Sellner, dem seit 2017 bereits 94 Konten gekündigt wurden. Der Verfassungsschutz arbeitet dabei mit Banken zusammen und gibt sensible Daten weiter.
09.12.2025
22:59 Uhr

Bürgergeld-Chaos: Merz-Regierung stolpert über eigene Reformpläne

Die Merz-Regierung musste den geplanten Kabinettsbeschluss zur Bürgergeld-Reform verschieben, nachdem CDU-Wirtschaftsministerin Reiche ein Veto gegen den bereits abgestimmten Gesetzentwurf einlegte. Der Koalitionsausschuss soll nun am Mittwoch die Scherben zusammenkehren.
09.12.2025
22:56 Uhr

Asien dominiert Gold-ETF-Markt: Milliarden fließen in den sicheren Hafen

Asiatische Investoren dominieren den Gold-ETF-Markt mit Zuflüssen von 23,6 Tonnen im Wert von 3,2 Milliarden Dollar im November, während China die höchsten Zuströme verzeichnete. Die geopolitischen Spannungen und eine geplante Mehrwertsteuerreform in China treiben die Goldnachfrage weiter an.
09.12.2025
22:56 Uhr

Edelmetall-Prognose 2026: Platin und Palladium vor spektakulärem Comeback – Gold marschiert Richtung 4.400 Dollar

TD Securities prognostiziert für Gold einen Anstieg auf 4.400 US-Dollar pro Unze bis Mitte 2026, während Silber vorübergehend im 40-Dollar-Bereich konsolidieren soll. Besonders Platin und Palladium könnten vor einem spektakulären Comeback stehen, wobei bei Palladium sogar ein Short Squeeze möglich ist.
09.12.2025
21:32 Uhr

Öffentlich-rechtlicher Rassismus: ARD demütigt schwarzen Kandidaten mit Hautfarben-Test

In der ARD-Sendung "Die 100" hielt Moderator Till Nassif einem schwarzen Kandidaten eine Hautfarben-Skala ins Gesicht, um Rassismus zu demonstrieren, was als geschmacklose Vorführung kritisiert wird. Die Aktion sollte Friedrich Merz' "Stadtbild"-Äußerung thematisieren, degradierte aber den Teilnehmer zum Objekt einer fragwürdigen Demonstration.
09.12.2025
21:32 Uhr

Steuergeldverschwendung im Kino: NDR feiert Habeck-Propaganda mit Gebührengeldern

Der NDR preist die staatliche Förderung eines Kinofilms über Robert Habeck als "gut angelegt" an, obwohl Steuergelder in Millionenhöhe in die Produktion flossen. Allein aus NRW kamen 75.000 Euro, weitere Mittel von Bundesförderungen, während der Regisseur offen zugibt, Habeck-Fan zu sein.
09.12.2025
17:22 Uhr

ARD-Debakel "Die 100": Wenn Staatspropaganda als Volksbelustigung getarnt wird

Die ARD-Sendung "Die 100: Was Deutschland bewegt" inszenierte eine "Deutschland-Party" mit Fähnchen und Hawaii-Ketten, während die Moderatorin verkündete, die Bundesregierung habe bei der Migration "geliefert". Ein "Hautfarben-Check" mit einer Farbskala zwischen "OK" und "NICHT OK" sorgte für zusätzliche Kritik an der Sendung.
09.12.2025
17:22 Uhr

Berlin kapituliert vor Roma-Chaos: Nach zehn Jahren Anarchie schließt Skandal-Unterkunft in der Fuggerstraße

Das berüchtigte BB Hotel in der Berliner Fuggerstraße wird nach zehn Jahren als Obdachlosenunterkunft geschlossen. Grund sind über 100 Polizeieinsätze in einem Jahr sowie massiver Sozialleistungsbetrug, bei dem nur 2 von 70 kontrollierten Leistungsbeziehern tatsächlich vor Ort waren.
09.12.2025
17:21 Uhr

Impfschaden-Klage: Ex-Bürgermeister kämpft gegen Pharma-Giganten

Ex-Bürgermeister Frank Wittendorfer aus Oberriexingen klagt gegen BioNTech/Pfizer, nachdem er nach der dritten Corona-Impfung an chronischer Myoperikarditis erkrankte. Der 42-Jährige musste sein Amt aufgeben und kämpft nun um Entschädigung, nachdem seine Klage in erster Instanz abgewiesen wurde.
09.12.2025
10:32 Uhr

Armutsfalle Deutschland: Wenn Grundbedürfnisse zum Luxus werden

Geringverdiener in Deutschland müssen laut Statistischem Bundesamt 64 Prozent ihres Einkommens für Wohnen und Essen aufwenden, während es bei Gutverdienern nur 47 Prozent sind. Die Konsumausgaben stiegen von 2018 bis 2023 um über 12 Prozent auf durchschnittlich 3.030 Euro monatlich.
09.12.2025
10:30 Uhr

EU-Bürokratie siegt über Menschenrechte: Lieferkettengesetz wird zur Farce

Das EU-Lieferkettengesetz wurde in nächtlichen Verhandlungen stark verwässert und gilt nur noch für Unternehmen mit über 5.000 Mitarbeitern und 1,5 Milliarden Euro Umsatz. Die EU-weite Haftung wurde gestrichen und das Inkrafttreten auf 2028 verschoben.
09.12.2025
10:22 Uhr

Polizeigewerkschaft schlägt Alarm: Islamismus als unterschätzte Bedrohung für Deutschland

Die Polizeigewerkschaft DPolG warnt, dass Islamismus und nicht Rechtsextremismus die größte Bedrohung für Deutschlands Demokratie darstelle. Gewerkschaftsvertreter Ostermann kritisiert die EU-Asylreform als zum Scheitern verurteilt, solange Deutschland Migrationsmagnet bleibe.
09.12.2025
10:02 Uhr

Kriminalitätsexplosion durch Migration: BKA-Zahlen entlarven das Versagen der deutschen Asylpolitik

Das BKA-Lagebild 2024 zeigt deutlich höhere Kriminalitätsraten bei bestimmten Migrantengruppen, wobei Syrer mit 1.740 und Afghanen mit 1.722 Tatverdächtigen pro 100.000 Einwohner weit über dem deutschen Durchschnitt von 163 liegen. Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger hat die 40-Prozent-Marke überschritten.
09.12.2025
07:53 Uhr

Abgabenlawine 2026: Deutsche Bürger zahlen die Zeche für ideologische Experimente

Die CO2-Steuer steigt 2026 auf bis zu 65 Euro pro Tonne, was zu höheren Sprit- und Lebenshaltungskosten führt. Gleichzeitig warnen Krankenkassen vor drastischen Beitragssteigerungen auf über 20 Prozent bis Ende der Legislaturperiode. Die Mehrbelastungen treffen vor allem die arbeitende Mittelschicht.
09.12.2025
07:47 Uhr

Wirtschaftsweise rechnet mit Ampel-Erbe ab: Deutschland vor dem finanziellen Kollaps

Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnt vor Deutschlands finanziellem Kollaps und prognostiziert, dass 2029 Sozialausgaben, Zinsen und Verteidigung alle Staatseinnahmen aufbrauchen werden. Gleichzeitig droht eine Abwanderung von Unternehmen und Fachkräften ins Ausland, während Deutschland technologisch zurückfällt.
09.12.2025
07:47 Uhr

Krankenkassen-Schock: Beitragslawine rollt auf deutsche Arbeitnehmer zu

Der GKV-Spitzenverband warnt vor einer drastischen Beitragsexplosion bei den gesetzlichen Krankenkassen, da die Ausgaben um 6,9 Prozent steigen, während die Einnahmen nur um 4,0 Prozent wachsen. Der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz könnte auf 2,9 Prozent klettern.
09.12.2025
07:47 Uhr

Merz rudert zurück: Kanzler übt Selbstkritik nach umstrittener „Stadtbild"-Debatte

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigte sich bei einem ARD-Bürgerdialog selbstkritisch bezüglich seiner umstrittenen "Stadtbild"-Äußerungen und räumte ein, sich unglücklich ausgedrückt zu haben. Er betonte, Deutschland brauche Migration für wichtige Bereiche wie Medizin und Pflege, sprach aber gleichzeitig von "verwahrlosenden" Städten. Zudem musste sich Merz zu steigenden Krankenkassenbeiträgen äußern, nachdem sein Versprechen stabiler Beiträge angesichts explodierender Gesundheitskosten unrealistisch erscheint.
09.12.2025
07:47 Uhr

Verfassungsschutz schlägt Alarm: Linksextreme Brandstifter und Saboteure bedrohen unsere Sicherheit

Verfassungsschutzpräsident Sinan Selen warnt vor einer gefährlichen Gleichzeitigkeit verschiedener Bedrohungen in Deutschland, darunter linksextreme Sabotageakte und Brandstiftungen sowie anhaltend hohe islamistische Terrorgefahr. Besonders besorgniserregend seien Angriffe auf kritische Infrastruktur durch autonome Gruppen, die bereits ganze Berliner Stadtteile lahmlegten.
09.12.2025
07:47 Uhr

Europäische Friedenstruppe für Ukraine? Weber fordert deutsche Soldaten unter EU-Flagge

CSU-Politiker Manfred Weber fordert deutsche Soldaten unter EU-Flagge zur Sicherung eines möglichen Waffenstillstands in der Ukraine. Bundeskanzler Merz zeigt sich skeptisch gegenüber US-Friedensplänen, während Selenskyj Gebietsabtretungen kategorisch ausschließt.
09.12.2025
07:46 Uhr

Deutschlands Industriesterben: Wenn der Mittelstand vor die Hunde geht

Der Weltmarktführer für Rundstrickmaschinen Mayer & Cie. aus Albstadt schließt nach 120 Jahren, 270 Mitarbeiter verlieren ihre Jobs. Deutschland erlebt mit fast 24.000 Firmenpleiten das schlimmste Unternehmenssterben seit 2014, über 165.000 Arbeitsplätze im verarbeitenden Gewerbe gingen verloren.
09.12.2025
07:37 Uhr

Gesundheitssystem vor dem Kollaps: Bürger müssen für politisches Versagen bluten

Die gesetzlichen Krankenkassen warnen vor einem drastischen Beitragsanstieg im Jahr 2026, da die Leistungsausgaben um 6,9 Prozent steigen, während die Einnahmen nur um vier Prozent wachsen. Der durchschnittliche Zusatzbeitragsbedarf könnte auf 2,9 Prozent klettern, wobei das geplante Sparpaket der Regierung als unzureichend kritisiert wird.
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