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CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

12.11.2025
16:52 Uhr

Gaza-Friedensplan: Zwischen Hoffnung und harter Realität – Die G7 drängen auf UN-Mandat

Die G7-Staaten fordern ein UN-Mandat für eine internationale Sicherungstruppe im Gazastreifen und die Entwaffnung der Hamas. Außenminister Wadephul bezeichnete eine UN-Resolution als "Flaschenhals" für geplante Wiederaufbaumaßnahmen, räumte aber ein, dass Resolutionen "hart verhandelt" werden müssten.
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12.11.2025
16:39 Uhr

Wirtschaftsweise fordern Stopp der Mütterrenten-Ausweitung: Merz' Milliardengrab bedroht Deutschlands Zukunft

Die Wirtschaftsweisen fordern in ihrem Jahresgutachten den Verzicht auf die geplante Ausweitung der Mütterrente, da diese bis 2050 Kosten von 99,6 Milliarden Euro verursachen könnte. Die Finanzierung über das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz wird als fragwürdig kritisiert.
12.11.2025
16:36 Uhr

Staatsversagen mit tödlichen Folgen: Wie ein ausreisepflichtiger Iraker zur tickenden Zeitbombe wurde

Der tatverdächtige Iraker Muhammad A., der die 16-jährige Liana K. vor einen Zug gestoßen haben soll, erhielt trotz Ausreisepflicht seit 2022 über 42.000 Euro Sozialleistungen. Behörden hatten auf eine Fahndung verzichtet, obwohl der Mann bereits vorbestraft war und durch Gewalttaten aufgefallen war.
12.11.2025
16:35 Uhr

Messer-Kriminalität explodiert: Syrische Tatverdächtige in NRW verfünffachen sich binnen zehn Jahren

In Nordrhein-Westfalen hat sich die Anzahl syrischer Tatverdächtiger laut einem LKA-Bericht innerhalb von zehn Jahren verfünffacht. Bei Gewaltdelikten wie Nötigungen und Körperverletzungen sind Syrer überproportional vertreten und greifen häufig zum Messer als Tatmittel.
12.11.2025
15:30 Uhr

Deutschland verlängert Aufenthaltstitel für Syrer im Automatik-Modus – während die Kriminalität explodiert

Deutschland verlängert Aufenthaltstitel für etwa 950.000 Syrer automatisch, ohne Einzelfallprüfung oder Integrationsnachweise. Behörden begründen dies damit, dass das BAMF keine Widerrufe ausspricht, während das BAMF erklärt, humanitäre Schutztitel grundsätzlich nicht zu widerrufen.
12.11.2025
14:29 Uhr

Deutschland braucht endlich einen umfassenden Verteidigungsplan

Wehrbeauftragter Henning Otte (CDU) fordert einen nationalen Verteidigungsplan unter Beteiligung aller Ministerien und einen verpflichtenden Dienst für alle jungen Menschen. Er kritisiert den desolaten Zustand der Bundeswehr nach jahrzehntelangen Sparmaßnahmen.
12.11.2025
13:36 Uhr

Nachtzug-Renaissance oder Mobilitäts-Illusion? European Sleeper springt in die Bresche

European Sleeper kündigt ab März 2026 eine neue Nachtzugverbindung zwischen Paris und Berlin an, nachdem die ÖBB ihre Nightjet-Strecke zum Dezember einstellt. Das belgisch-niederländische Unternehmen will dreimal wöchentlich fahren und Preise auf Nightjet-Niveau anbieten.
12.11.2025
12:24 Uhr

Krankenhausreform: AOK fordert radikale Kurskorrektur bei Klinikfinanzierung

Die AOK fordert eine radikale Kurskorrektur bei der Krankenhausfinanzierung und warnt vor den geplanten Finanzierungsmodellen der Großen Koalition unter Friedrich Merz. Die Krankenkasse drängt auf eine Abkehr vom fallzahlabhängigen System hin zu einer bedarfsorientierten Planfinanzierung, um ökonomisch motivierte Behandlungsentscheidungen zu verhindern.
12.11.2025
12:19 Uhr

Gedenkstättenkonzept nach 17 Jahren: Digitalisierung statt echter Aufarbeitung?

Die Bundesregierung hat nach 17 Jahren ein neues Gedenkstättenkonzept verabschiedet, das den Schwerpunkt auf Digitalisierung und moderne Vermittlungsformate wie Podcasts und Social-Media-Projekte legt. Zusätzlich soll der deutsche Kolonialismus ein separates Aufarbeitungskonzept erhalten.
12.11.2025
09:24 Uhr

Aktivrente als Mogelpackung: Wie die Große Koalition Rentner zur Arbeit zwingen will

Die Große Koalition plant eine "Aktivrente" mit steuerfreien 2.000 Euro monatlich für weiterarbeitende Rentner, doch nur 47 Prozent der Befragten lehnen das Konzept ab. Das Vorhaben würde ein Minusgeschäft für den Staat bedeuten, da nicht genügend Teilnehmer zu erwarten sind.
12.11.2025
08:00 Uhr

Steinmeiers Banalität: Wie der Bundespräsident zum Symbol des deutschen Niedergangs wurde

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird für seine Rede zum 9. November kritisiert, in der er gegen Rechtsextremismus und die AfD Position bezog. Die AfD wirft ihm Amtsmissbrauch vor und sieht darin parteipolitische Agitation. Kritiker sehen in Steinmeier einen Vertreter einer abgehobenen politischen Elite ohne eigene Ideen.
12.11.2025
07:13 Uhr

Tragödie am Kaukasus: Türkisches Militärflugzeug stürzt ab – 20 Soldaten tot

Ein türkisches C-130 Militärtransportflugzeug stürzte am 12. November 2025 kurz nach dem Eintritt in den georgischen Luftraum ab, wobei alle 20 Soldaten an Bord ums Leben kamen. Die Maschine befand sich auf dem Rückflug von Aserbaidschan in die Türkei, als sie etwa fünf Kilometer hinter der georgischen Grenze abstürzte.
12.11.2025
07:06 Uhr

Weihnachtsmärkte vor dem Aus: Wenn Sicherheit unbezahlbar wird

Deutsche Weihnachtsmärkte stehen vor dem Aus, da explodierende Sicherheitskosten von bis zu 100.000 Euro pro Markt viele Veranstalter überfordern. Während größere Städte wie Essen noch städtische Unterstützung bieten, müssen kleinere Orte wie Overath ihre traditionellen Märkte bereits einstellen. Ehrenamtliche Vereine können die geforderten Sicherheitsauflagen mit Betonpollern und durchgehendem Wachschutz nicht mehr finanzieren.
12.11.2025
07:04 Uhr

EU-Überwachungswahn: Weber will totale Kontrolle über soziale Medien

EVP-Vorsitzender Manfred Weber fordert bei der Europa-Rede der Konrad-Adenauer-Stiftung eine Klarnamenpflicht für politische Äußerungen in sozialen Medien und staatliche Kontrolle über Empfehlungsalgorithmen. Weber begründet dies mit dem Kampf gegen Desinformation und bezeichnet soziale Medien als "im Kern demokratiefeindlich".
12.11.2025
07:03 Uhr

Brandenburgs Koalition zerbricht: BSW-Rebellion offenbart das Scheitern der Anti-AfD-Allianzen

Vier BSW-Abgeordnete verließen die Partei und brachten damit die Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg ins Wanken. Die Abtrünnigen beklagen autoritäre Tendenzen innerhalb des BSW. Ministerpräsident Woidke sucht nun nach neuen Mehrheiten oder muss Neuwahlen in Betracht ziehen.
12.11.2025
07:01 Uhr

Geflügelpest-Katastrophe: Wenn politisches Versagen auf Vogelgrippe trifft

Die Geflügelpest breitet sich in Deutschland dramatisch aus, bereits 1,5 Millionen Nutztiere mussten getötet werden und die Veterinärbehörden arbeiten an ihren Belastungsgrenzen. Seit September wurden fast 100 Ausbrüche in Geflügelhaltungen und 800 Fälle bei Wildvögeln nachgewiesen.
12.11.2025
07:00 Uhr

EU-Bargeldverbot: Die schleichende Enteignung schreitet voran

Die EU plant mit dem Anti-Geldwäschepaket eine Begrenzung von Bargeldgeschäften auf maximal 10.000 Euro, bei Transaktionen über 3.000 Euro müssen Händler Kunden identifizieren. Gleichzeitig werden Kryptowährungen durch die MiCAR-Verordnung ab 2026 schärfer reguliert, wobei Transaktionen über 1.000 Euro an selbstverwaltete Wallets einen Eigentumsnachweis erfordern.
12.11.2025
06:59 Uhr

Von der Leyens Griff nach der totalen Macht: EU-Kommission errichtet eigenen Geheimdienst

Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen plant laut Financial Times den Aufbau eines eigenen Geheimdienstes, der direkt im Generalsekretariat angesiedelt werden und Informationen aller nationalen Geheimdienste der EU-Mitgliedstaaten zusammenführen soll. Die neue Struktur würde unter direkter Kontrolle der Kommissionspräsidentin stehen, obwohl nationale Sicherheit eigentlich ausschließliche Kompetenz der Mitgliedstaaten ist.
12.11.2025
06:59 Uhr

Korruptionssumpf Ukraine: Selenskyjs Oligarchen-Clique fliegt auf - Milliarden verschwunden

Die ukrainische Anti-Korruptionsbehörde NABU hat ein großes Korruptionsnetzwerk aufgedeckt, das Selenskyjs engsten Kreis betrifft, darunter Ex-Energieminister Galushchenko und Geschäftspartner Mindich. Bei den Durchsuchungen wurden große Mengen Bargeld sichergestellt, während mehrere Beschuldigte das Land verließen.
12.11.2025
06:59 Uhr

Steuerbetrug in Deutschland: Ein Paradies für Wirtschaftskriminelle?

Die ehemalige Kölner Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker kritisiert in ihrem neuen Buch die deutsche Justiz als falsch organisiert und unterbesetzt bei der Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität. Sie bemängelt, dass für Bagatelldelikte mehr Ressourcen zur Verfügung stehen als für Milliardenbetrügereien wie die Cum-Ex-Affäre und fordert eine spezialisierte Bundesstelle gegen internationale Steuerhinterziehung.
12.11.2025
06:59 Uhr

Heizungsgesetz-Reform: Große Koalition plant erneuten Angriff auf deutsche Hausbesitzer

Die schwarz-rote Bundesregierung arbeitet an einer Reform des Gebäudeenergiegesetzes und will dabei an der 65-Prozent-Quote für erneuerbare Energien bei neuen Heizungen festhalten. Trotz Koalitionsversprechen zur Abschaffung des Heizungsgesetzes setzt die neue Regierung die Ampel-Politik fort.
12.11.2025
06:57 Uhr

Fernwärme-Monopol: Die versteckte Kostenfalle für deutsche Haushalte

Fernwärme wird als klimafreundliche Heizlösung beworben, doch über 60 Prozent stammt aus Erdgas und schafft ein teures Monopolsystem ohne Anbieterwechsel. Haushalte zahlen hohe Grundgebühren und sind durch langfristige Verträge an einen Anbieter gebunden, während der Ausstieg mit hohen Ablösesummen verbunden ist.
12.11.2025
06:57 Uhr

Deutschlands Autoindustrie im freien Fall: Mahle streicht 1000 Stellen – und das ist erst der Anfang

Der Stuttgarter Autozulieferer Mahle streicht 1000 Arbeitsplätze und will jährlich 150 Millionen Euro einsparen, wobei zwei Drittel der Einsparungen auf Personalkosten entfallen. Der Konzern begründet den Stellenabbau mit dem schrumpfenden Markt für Verbrennungsmotor-Komponenten im Zuge der Elektromobilität.
12.11.2025
06:56 Uhr

Arbeitsagentur vor dem Kollaps: Merz' Sozialstaats-Panik entlarvt

Die Bundesagentur für Arbeit verzeichnet ein Defizit von 500 Millionen Euro im Oktober, da die Ausgaben für Arbeitslosengeld um 3,6 Milliarden Euro stiegen. Die Arbeitslosenquote kletterte auf 6,2 Prozent, während BA-Chefin Nahles zusätzliche Kredite von 6,2 Milliarden Euro bis 2026 ankündigt.
12.11.2025
06:56 Uhr

Der große Ausverkauf: Wie Deutschland seine Äcker an ausländische Investoren verliert

Ein australischer Fonds hat 20.000 Hektar ostdeutsches Ackerland übernommen, was den schleichenden Ausverkauf deutscher Agrarflächen an ausländische Investoren verdeutlicht. Die Politik versagt beim Schutz der Ernährungssouveränität, während internationale Finanzinvestoren die Kontrolle über deutsche Landwirtschaft übernehmen.
12.11.2025
06:52 Uhr

Demokratie-Theater in Bad Salzuflen: Wenn Wahlergebnisse plötzlich nicht mehr passen

In Bad Salzuflen soll die demokratisch gewählte AfD-Politikerin Sabine Reinknecht als stellvertretende Bürgermeisterin wieder abgewählt werden, nachdem die Linkspartei einen entsprechenden Antrag gestellt hat. Reinknecht erhielt bei der Wahl 16 Stimmen und damit mehr als die AfD-Fraktion Sitze hat, was zeigt, dass auch andere Parteien für sie stimmten.
11.11.2025
21:10 Uhr

Terminmarkt-Explosion: CME meldet historische Handelsrekorde im Oktober

Die CME Group meldet für Oktober 2025 historische Handelsrekorde mit durchschnittlich 26,3 Millionen Kontrakten täglich, wobei besonders die Metallterminmärkte mit einem Anstieg von 165 Prozent gegenüber dem Vorjahr hervorstechen. Gold- und Silber-Futures erreichten neue Höchststände, was das wachsende Interesse an Edelmetallen als Anlage widerspiegelt.
11.11.2025
21:09 Uhr

Menschenhandel und Zwangsprostitution: Wenn Deutschland zum Zielland krimineller Netzwerke wird

In Bielefeld hat ein Prozess gegen zehn Angeklagte begonnen, die wegen Menschenhandel, Zwangsprostitution und Geldwäsche vor Gericht stehen. Die Täter sollen Frauen und Transmenschen aus Thailand mit Touristenvisa nach Deutschland gelockt und zur Prostitution in verschiedenen Bordellen gezwungen haben. Das dabei erwirtschaftete Geld wurde unter anderem in Süßigkeitsverpackungen versteckt und nach Asien geschmuggelt.
11.11.2025
21:09 Uhr

Kriegsverbrecher in München verurteilt: Wenn der „Freiheitskampf" zur Terror-Karriere wird

Das Oberlandesgericht München verurteilte drei syrische Männer wegen Kriegsverbrechen zu Haftstrafen zwischen viereinhalb und fast zehn Jahren. Der Hauptangeklagte hatte eine bewaffnete Rebellengruppe gegründet, die später zum Islamischen Staat gehörte. Alle drei Angeklagten flohen nach der IS-Niederlage nach Deutschland.
11.11.2025
21:08 Uhr

Sudan-Krise: Wenn die Welt wieder wegschaut – Ein neues Ruanda vor unseren Augen?

Im Sudan tobt seit über zwei Jahren ein brutaler Bürgerkrieg zwischen Militär und der Miliz RSF mit bereits 150.000 Todesopfern. UN-Experte Sheldon Yett zieht Parallelen zum Völkermord in Ruanda und warnt vor systematischen Massakern und einem "völligen Zusammenbruch jeglicher Ordnung". Die internationale Gemeinschaft schweigt weitgehend zu der humanitären Katastrophe.
11.11.2025
19:04 Uhr

Terror-Urteil in München: IS-Kämpfer erhalten milde Strafen für brutale Kriegsverbrechen

Das Oberlandesgericht München verurteilte drei ehemalige IS-Kämpfer zu Haftstrafen zwischen viereinhalb und knapp zehn Jahren wegen Kriegsverbrechen in Syrien. Die Männer gehörten der Terrorgruppe Liwa Jund al-Rahman an, die sich 2014 dem IS anschloss und brutale Übergriffe auf Zivilisten verübte.
11.11.2025
19:03 Uhr

Bundesbank warnt vor Schuldenexplosion: Merkels Erbe wird zur Zeitbombe

Die Bundesbank warnt vor einer drohenden Staatsschuldenkrise, nachdem die schwarz-rote Regierung unter Friedrich Merz ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen außerhalb der Schuldenbremse plant. Die Notenbank befürchtet, dass die Staatsverschuldung auf 90 bis 100 Prozent der Wirtschaftsleistung explodieren könnte.
11.11.2025
19:03 Uhr

Deutschland in der Migrationsfalle: EU stuft Bundesrepublik als Risikoland ein

Die EU hat Deutschland offiziell als Risikoland in der Migration eingestuft und gemeinsam mit Belgien, Frankreich und den Niederlanden in eine Gefährdungsgruppe eingeordnet. Deutschland kann sich bis Ende 2026 gegen zusätzliche Flüchtlings-Aufnahmeforderungen wehren, da es bereits überdurchschnittlich viele Asylbewerber aufgenommen hat.
11.11.2025
19:02 Uhr

Politischer Kindergarten in Stuttgart: AfD-Fraktion kämpft um ihr Recht auf Tunnelnutzung

Die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag zieht vor das Landesverfassungsgericht, weil sie einen Verbindungstunnel zwischen den Gebäuden nur eingeschränkt nutzen darf. Seit Juni 2023 können AfD-Abgeordnete den Tunnel nur an Sitzungstagen und nur in eine Richtung benutzen, während andere Fraktionen ungehinderten Zugang haben.
11.11.2025
18:44 Uhr

Trump-Regierung pumpt 625 Millionen Dollar in Amerikas Kohleindustrie – Deutschland schaut neidisch zu

Die Trump-Regierung investiert 625 Millionen Dollar in die amerikanische Kohleindustrie, um Kraftwerke zu modernisieren und die industrielle Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. US-Energieminister Wright betonte, Kohle sei kritisch für Amerikas industrielle Macht und das Rückgrat der Stahlproduktion.
11.11.2025
18:44 Uhr

Pokrowsk vor dem Fall: Selenskyjs Realitätsverweigerung erreicht neue Dimensionen

Russische Truppen dringen in die südlichen Außenbezirke der strategisch wichtigen Stadt Pokrowsk im Donbass vor, während ukrainische Verteidigungslinien durch schlechtes Wetter und Drohnenangriffe geschwächt werden. Der Fall der Stadt würde die Versorgung der gesamten ukrainischen Ostfront abschneiden.
11.11.2025
18:36 Uhr

Chinas E-Auto-Revolution: Europas Autoindustrie vor dem Kollaps?

Chinesische E-Auto-Hersteller drängen mit technologisch überlegenen und preislich konkurrenzfähigen Modellen auf den europäischen Markt und bedrohen die einst führende europäische Automobilindustrie. Während deutsche Ingenieure in den 1990er Jahren noch chinesischen Partnern Produktionsmethoden beibrachten, hat sich das Verhältnis komplett umgekehrt. Die EU reagiert mit protektionistischen Maßnahmen und Handelshemmnissen, anstatt die eigene Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.
11.11.2025
18:36 Uhr

Chinesische Nexperia-Chips erreichen wieder Europa – doch die Unsicherheit bleibt

Nach wochenlangen Exportbeschränkungen haben die ersten Nexperia-Chip-Lieferungen aus China wieder Europa erreicht, nachdem Peking die Restriktionen gelockert hat. Der Konflikt entstand, als die Niederlande Ende September die Kontrolle über das chinesische Chipunternehmen übernahmen.
11.11.2025
18:36 Uhr

Chinas globale Expansion: Der Yuan als Waffe im Währungskrieg?

China plant laut dem ehemaligen Chefökonomen der Agricultural Bank of China eine massive Internationalisierung des Yuan durch verstärkte Auslandsinvestitionen chinesischer Unternehmen. Während westliche Länder mit innenpolitischen Herausforderungen kämpfen, baut China systematisch ein alternatives Finanzsystem auf, das den Dollar herausfordern könnte.
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