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CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

11.11.2025
13:08 Uhr

Kassenwechsel als Allheilmittel? Warkens fragwürdiger Rat an die Bürger

Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) empfiehlt Bürgern bei steigenden Krankenkassenbeiträgen den Kassenwechsel und verweist auf den Wettbewerb. Kritiker bemängeln, dass sie damit strukturelle Probleme des Gesundheitssystems ignoriert und die Verantwortung auf Versicherte abschiebt.
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11.11.2025
13:08 Uhr

AfD festigt Spitzenposition: Merz-Regierung stürzt in historisches Umfragetief

Die AfD führt laut Forsa-Umfrage mit 26 Prozent vor der Union mit 24 Prozent, während die SPD auf 14 Prozent abrutschte. Bundeskanzler Merz erreicht mit 72 Prozent Unzufriedenheit einen historischen Tiefststand, nur noch 16 Prozent trauen der Union Problemlösungskompetenz zu.
11.11.2025
12:25 Uhr

Europa am Katzentisch: Warum der finnische Ex-Präsident mit seiner Putin-Forderung den Nagel auf den Kopf trifft

Der ehemalige finnische Präsident Sauli Niinistö kritisiert Europas Verweigerung direkter Gespräche mit Putin als absurd, während Trump bereits über Europas Zukunft verhandelt. Europa degradiere sich dadurch selbst zur geopolitischen Randfigur und müsse bei anderen nachfragen, was über die eigene Zukunft entschieden wurde.
11.11.2025
11:49 Uhr

Hausarztmodell: Warken präsentiert drei Wege zur Zwangsbehandlung durch den Staat

Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) stellte drei Varianten für ein Primärarztmodell vor, bei dem Hausärzte als Gatekeeper über Facharztbesuche entscheiden sollen. Die Modelle sehen Strafgebühren, Verweigerung der Kostenübernahme oder Bonussysteme vor, um Patienten zur Einhaltung des Hausarztprinzips zu bewegen.
11.11.2025
11:48 Uhr

Wissenschaft im Würgegriff der Identitätspolitik: Nature-Verlag fordert Quotenzitate statt Qualität

Nature Psychology Review fordert Wissenschaftler auf, verstärkt Frauen und "Nichtweiße" zu zitieren, unabhängig von der wissenschaftlichen Qualität ihrer Arbeiten. Die Zeitschrift macht Geschlecht und ethnische Herkunft zu wichtigeren Kriterien als Forschungsrelevanz und Publikationsqualität.
11.11.2025
11:30 Uhr

Amerikas digitaler Würgegriff: Wie der US CLOUD Act Europas Datenhoheit untergräbt

Der US CLOUD Act von 2018 ermöglicht amerikanischen Behörden den Zugriff auf Daten europäischer Unternehmen und Bürger, die bei US-Konzernen wie Microsoft, Google oder Amazon gespeichert sind, unabhängig vom Serverstandort. Betroffene erfahren durch Schweigeverpflichtungen meist nichts von diesen Zugriffen, was Europas digitale Souveränität untergräbt.
11.11.2025
11:23 Uhr

Kommunen am Limit: Der Hilferuf nach einem "Überforderungsschutz" offenbart das Staatsversagen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert einen "Überforderungsschutz" für Kommunen, da diese 70 Prozent aller staatlichen Aufgaben mit nur 15 Prozent der Einnahmen bewältigen müssen. Die Sozialausgaben haben sich in zwei Jahrzehnten auf 80 Milliarden Euro verdoppelt, während Bund und Länder die Kosten auf die Kommunen abwälzen.
11.11.2025
11:22 Uhr

Deutschlands digitale Achillesferse: BSI warnt vor dramatischer Cybersicherheitslage

Das BSI warnt in seinem aktuellen Jahresbericht vor einer dramatischen Verschlechterung der deutschen Cybersicherheitslage mit einem Anstieg neu entdeckter Schwachstellen um 24 Prozent. Besonders Mittelstand und Kommunen sind durch veraltete Systeme und minimale IT-Budgets gefährdet, während Cyberkriminelle systematisch nach verwundbaren Zielen suchen.
11.11.2025
11:21 Uhr

Drogenimperium zerschlagen: Niederländische Bande produzierte Millionen Drogen in deutschem Labor

Spezialkräfte hoben im Landkreis Wolfenbüttel ein Drogenlabor einer niederländischen Bande aus und beschlagnahmten 130 Liter Amphetaminbase im zweistelligen Millionenwert. Die koordinierte Razzia erstreckte sich über Deutschland und die Niederlande mit insgesamt 17 durchsuchten Objekten.
11.11.2025
11:21 Uhr

Wadephuls Absturz: Wenn die Realität den Außenminister einholt

CDU-Außenminister Johann Wadephul erlebt einen dramatischen Popularitätsabsturz um elf Prozentpunkte - nur noch 40 Prozent der Deutschen sind mit seiner Arbeit zufrieden. Grund sind unbedachte Äußerungen zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge, die selbst in den eigenen Reihen Kritik hervorriefen.
11.11.2025
10:43 Uhr

Brandmauer-Theater bei Maischberger: Wenn die Angst vor der Wahrheit regiert

Bei Maischberger diskutierten CDU-Außenpolitiker Röttgen und AfD-Politiker Frohnmaier über die umstrittene Brandmauer-Politik, wobei Röttgen der AfD Nähe zu Putin vorwarf. Frohnmaier konterte geschickt mit dem Hinweis auf ähnlich detaillierte Anfragen Röttgens zur europäischen Luftabwehr.
11.11.2025
10:42 Uhr

Darknet-Terror: Wenn digitale Todeslisten zur realen Bedrohung werden

In Dortmund wurde ein deutsch-polnischer Staatsangehöriger festgenommen, der im Darknet eine Plattform mit Todeslisten von Politikern betrieben und Kopfgeld in Kryptowährung gefordert haben soll. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm Terrorismus-Finanzierung vor.
11.11.2025
07:01 Uhr

Linksextremer Terror erreicht neue Dimension: Antifa-Anschlag auf EIB-Vizepräsidentin erschüttert Frankfurt

Unbekannte Täter haben in Frankfurt das Privathaus der EIB-Vizepräsidentin Nicola Beer und ihres Ehemanns mit Farbe besprüht, Autoreifen zerstochen und Sachschäden verursacht. Der Staatsschutz ermittelt wegen des nächtlichen Angriffs, zu dem ein Bekennerschreiben auf einer linksextremen Plattform auftauchte.
11.11.2025
06:53 Uhr

Krankenkassen-Chaos: Merkels Erbe belastet deutsche Beitragszahler weiter

Gesundheitsministerin Nina Warken verkündete, der Krankenkassen-Zusatzbeitrag bleibe 2026 bei 2,9 Prozent, doch der GKV-Spitzenverband warnt vor Beitragserhöhungen auf über drei Prozent. Die Krankenkassen stehen durch explodierende Kosten und strukturelle Probleme unter enormem Finanzdruck.
11.11.2025
06:53 Uhr

Arbeitsagentur vor dem Kollaps: Merz-Regierung bürdet Milliardenlasten auf

Die Bundesagentur für Arbeit steht vor einem finanziellen Desaster und benötigt bis 2026 rund 6,22 Milliarden Euro Steuerzuschüsse. Grund sind explodierende Arbeitslosigkeitskosten und zusätzliche Belastungen durch versicherungsfremde Leistungen wie Bürgergeld-Maßnahmen.
11.11.2025
06:51 Uhr

Trumps gefährlicher Schachzug: Vom Terroristen zum Staatsmann im Oval Office

Trump empfing Ahmed al-Scharaa, Syriens islamistischen Übergangspräsidenten und ehemaliges Al-Qaida-Mitglied, heimlich im Weißen Haus. Der Besuch erfolgte ohne öffentliche Bilder durch einen Seiteneingang, um zu vermeiden, einen ehemaligen Terroristen offiziell zu hofieren.
11.11.2025
06:49 Uhr

Amerikas unsichtbare Besatzung: Wie 35.000 US-Soldaten Deutschlands Scheinfreiheit entlarven

Ein US-General bestätigte 2020, dass die 35.000 US-Soldaten in Deutschland nicht dem deutschen Schutz dienen, sondern amerikanischen Interessen. Deutsche Behörden haben keinen uneingeschränkten Zugang zu US-Basen und können dort begangene Straftaten kaum verfolgen. Die geplante Stationierung von US-Marschflugkörpern macht Deutschland zur Zielscheibe ohne parlamentarische Debatte.
11.11.2025
06:49 Uhr

Politisches Schauspiel bei Maischberger: Wenn moralische Empörung auf Realpolitik trifft

Bei Maischberger lieferten sich CDU-Außenpolitiker Röttgen und AfD-Politiker Frohnmaier einen hitzigen Schlagabtausch über Russland und Ukraine-Politik. Während Röttgen moralisch empört argumentierte, wirkte Frohnmaier unbeholfen in seiner Verteidigung einer "Realpolitik". Konkrete Lösungsansätze für die aktuelle Krise blieben in der Sendung aus.
11.11.2025
06:49 Uhr

ZDF in der Krise: Wenn Staatsfunk und Parteienfilz die journalistische Integrität zersetzen

NRW-Medienminister Liminski fordert Erklärungen von ZDF-Intendant Himmler und Chefredakteurin Schausten wegen journalistischer Fehlleistungen und interner Zensurvorwürfe. Kritisiert werden unter anderem mangelnde Recherchen bei Gaza-Berichterstattung und die berufliche Kaltstellung eines kritischen ZDF-Journalisten.
11.11.2025
06:45 Uhr

Heizungsförderung vor dem Aus? Wirtschaftsministerin Reiche plant drastische Einschnitte

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) kündigt drastische Kürzungen bei der staatlichen Heizungsförderung an und stellt die bisherige 70-Prozent-Förderung für klimafreundliche Heizungen in Frage. Die neue Regierung setzt auf mehr Eigenverantwortung und Marktwirtschaft statt staatlicher Subventionen.
11.11.2025
06:42 Uhr

Deutschland wird zur digitalen Kolonie: Beim KI-Wettlauf droht der totale Absturz

Deutschland droht beim KI-Wettlauf abgehängt zu werden, da die USA bereits 48 Gigawatt Rechenzentren-Leistung haben, während Deutschland bis 2030 nur 5 Gigawatt erreichen soll. Hohe Strompreise und langwierige Genehmigungsverfahren behindern den Ausbau der für Künstliche Intelligenz notwendigen Infrastruktur.
10.11.2025
20:06 Uhr

Chinesisches KI-Unternehmen DeepSeek warnt vor massivem Jobverlust durch künstliche Intelligenz

Das chinesische KI-Unternehmen DeepSeek warnt vor massiven Arbeitsplatzverlusten durch künstliche Intelligenz und bezeichnet die aktuelle Phase als trügerische "Flitterwochen" zwischen Mensch und Maschine. Das Unternehmen befürchtet, dass die meisten Jobs letztendlich automatisiert werden könnten, während sich die KI-Technologie rasant weiterentwickelt.
10.11.2025
20:03 Uhr

EU-Wahrheitsministerium: Von der Leyens neuester Angriff auf die Meinungsfreiheit

Die EU plant unter Ursula von der Leyen ein "Zentrum für demokratische Resilienz", das als Frühwarnstelle gegen angebliche Desinformation aus Russland und China fungieren soll. Das Zentrum soll ein Netzwerk von Faktenprüfern und Influencern umfassen, um missliebige Informationen zu identifizieren und zu bekämpfen.
10.11.2025
20:03 Uhr

Linker Antisemitismus: Die unterschätzte Gefahr aus der Mitte der Gesellschaft

Der israelische Botschafter Ron Prosor warnt vor linkem Antisemitismus in Deutschland, der sich als "Israelkritik" tarnt und gefährlicher sei als rechter oder islamistischer Judenhass. An Universitäten und Theatern werde Israel systematisch dämonisiert, während sich die Täter als moralisch überlegen inszenieren.
10.11.2025
20:03 Uhr

Ukraine fordert Schutz für Nord-Stream-Saboteur – Deutschland schweigt

Die Ukraine fordert Schutz für den in Italien inhaftierten Serhij K., der als mutmaßlicher Nord-Stream-Saboteur im Hungerstreik sitzt. Die deutsche Bundesregierung schweigt zu den Forderungen, obwohl die Pipeline-Sprengung massive wirtschaftliche Schäden verursacht hat.
10.11.2025
20:02 Uhr

ZDF-Propaganda erreicht neuen Tiefpunkt: Schweizer und Holländer als Sündenböcke für Migrantenkriminalität

ZDF-Moderatorin Mai Thi Nguyen-Kim behauptete in ihrer Sendung "MaiThink X", dass der hohe Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger bei Gewaltdelikten durch "gewalttätige Holländer oder Schweizer" sowie Oktoberfest-Touristen zu erklären sei. Kritiker werfen dem ZDF vor, mit dieser Darstellung die tatsächlichen Kriminalstatistiken zu verzerren und die Realität zu verschleiern.
10.11.2025
20:00 Uhr

Kanzler Merz knickt ein: Milliardenschwere Rentengarantie trotz massivem Widerstand aus eigenen Reihen

Bundeskanzler Friedrich Merz gibt dem Druck der SPD nach und stimmt der milliardenschweren Rentengarantie zu, obwohl 18 CDU/CSU-Abgeordnete der "Jungen Gruppe" massiven Widerstand leisten. Das Rentenpaket kostet bis 2031 rund 24 Milliarden Euro und bis 2040 insgesamt 115 Milliarden Euro bei einem Rentenniveau von nur 48 Prozent.
10.11.2025
20:00 Uhr

Bundesbank schlägt Alarm: Deutsche Banken im Würgegriff von Schuldenexzessen und Trump-Zöllen

Die Bundesbank warnt in ihrem Finanzstabilitätsbericht vor erheblichen Risiken für deutsche Banken durch steigende Staatsverschuldung und Trump-Zölle von 20 Prozent auf EU-Importe. Besonders der Gewerbeimmobilienmarkt und exportabhängige Unternehmen könnten zu steigenden Kreditausfällen führen.
10.11.2025
19:44 Uhr

Britische E-Auto-Steuer: Droht deutschen Autofahrern bald die Kilometer-Abzocke?

Großbritannien plant ab 2028 eine kilometerbasierte Steuer für E-Autos von etwa drei Pence pro Meile, um wegfallende Kraftstoffsteuer-Einnahmen zu kompensieren. Deutsche Experten warnen vor einer verfrühten Diskussion solcher Modelle, da dies die E-Auto-Nachfrage dämpfen könnte. Die Bundesregierung äußert sich zurückhaltend zu entsprechenden Plänen für Deutschland.
10.11.2025
19:44 Uhr

Grüne und Linke blockieren Berliner Wohnungsbau: Verfassungsklage gegen dringend benötigte Beschleunigung

Grüne und Linke haben eine Verfassungsklage gegen das Berliner "Schneller-Bauen-Gesetz" eingereicht, das Planungsverfahren für Wohnungsbauprojekte ab 50 Einheiten beschleunigen soll. Das im Dezember 2024 von CDU und SPD beschlossene Gesetz ermöglicht dem Senat, bei langsamen Bezirksverwaltungen die Zuständigkeit zu übernehmen.
10.11.2025
19:43 Uhr

Steinmeiers Rede zum 9. November: Ein Bundespräsident auf Abwegen

Bundespräsident Steinmeier nutzte den 9. November für eine Rede voller abgedroschener Floskeln und Warnungen vor rechts, während er die realen Probleme des Landes ignoriert. Seine Amazon-Buchrezensionen zeigen mit 72 Prozent Ein-Stern-Bewertungen die Ablehnung der Bürger gegenüber seiner realitätsfernen Politik.
10.11.2025
19:40 Uhr

Trump empfängt Terroristen im Weißen Haus – Christen in Syrien fürchten um ihr Leben

Trump empfängt Ahmed al-Sharaa, den ehemaligen Al-Qaida-Terroristen Abu Mohammad al-Julani, im Weißen Haus. Über 100 christliche Führungspersönlichkeiten warnen in einem Brief vor systematischen Massakern an religiösen Minderheiten in Syrien unter seiner Herrschaft.
10.11.2025
19:38 Uhr

Lawrow entlarvt Washingtons verlogene Doppelmoral im Nahost- und Ukraine-Konflikt

Russlands Außenminister Lawrow kritisiert die USA für ihre unterschiedlichen Standards im Nahost- und Ukraine-Konflikt. Während Washington für Syrien föderale Strukturen zum Schutz ethnischer Gruppen fordere, habe es ähnliche Prinzipien in den Minsker Vereinbarungen für die Ukraine abgelehnt.
10.11.2025
19:38 Uhr

Berlins grüner Größenwahn: 560.000 Bäume gegen die wirtschaftliche Vernunft

Berlin beschließt ein Klimaanpassungsgesetz, das bis 2040 die Pflanzung von 560.000 neuen Bäumen vorsieht, um eine Million Stadtbäume zu erreichen. Zusätzlich sollen 1.000 Kühloasen und 170 Hitzebezirke entstehen, in denen Temperaturen durch Entsiegelung gesenkt werden.
10.11.2025
19:33 Uhr

USA plant Militärbasis in Damaskus: Der nächste Schachzug im Nahost-Poker

Die USA planen laut Reuters die Errichtung einer Militärbasis in Damaskus, um ein Sicherheitsabkommen zwischen Israel und Syrien zu überwachen. Besonders brisant ist dabei die Zusammenarbeit mit Ahmed al-Sharaa, dem neuen syrischen Machthaber und ehemaligen Al-Qaida-Kommandeur.
10.11.2025
19:32 Uhr

Deutschlands Industriestrompreis-Desaster: Wenn grüne Träume auf harte Realitäten treffen

Deutsche Industrieunternehmen zahlen mit 16-17 Cent pro Kilowattstunde bis zu 70 Prozent mehr für Strom als amerikanische oder französische Konkurrenten, was zu massiven Arbeitsplatzverlusten führt. Die Stahlproduktion ist seit 2018 um 25 Prozent eingebrochen, weshalb die Regierung ab 2026 Stromsubventionen von mindestens vier Milliarden Euro jährlich plant.
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