Enteignung - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

Kaliforniens Wähler lehnten die geplante Milliardärssteuer „Proposition 40“ mit nur 47,2 Prozent Zustimmung ab. Gegner, darunter Google-Mitgründer Sergey Brin, investierten rund 378 Millionen Dollar in die Kampagne; auch Gouverneur Gavin Newsom sprach sich dagegen aus.

Die Linksfraktion fordert im Bundestag eine Sondersteuer auf Rüstungsgewinne, die allein Rheinmetall 2025 rund 538 Millionen Euro gekostet hätte. Betroffen wären Konzerne mit über einer Milliarde Euro Rüstungsumsatz und mehr als fünf Prozent Umsatzrendite, wobei auch Ukraine-Lieferungen nicht ausgenommen sind.

Der BGH entschied, dass ein Hamburger Gerichtspräsident die Klage Alischer Usmanows gegen den EU-Rat zu Unrecht blockiert hatte – auf Druck des Auswärtigen Amts, das eine gerichtliche Überprüfung der Sanktionen verhindern wollte. Die Bundesregierung sieht dennoch keinen Fehler in ihrem Vorgehen.

Linken-Chefin Ines Schwerdtner räumte ein, dass Mieten nach einer Enteignung großer Wohnungskonzerne in Berlin nicht sinken würden, geplant sei lediglich eine Begrenzung von Mieterhöhungen auf zwei Prozent. Damit widerspricht sie früheren Wahlkampfaussagen, die eine Mietsenkung versprochen hatten.

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge fordert vor der Weltklimakonferenz in Antalya eine Vermögensteuer für „Superreiche“, Abgaben auf Privatjets und First-Class-Tickets sowie eine Sonderabgabe auf Ölkonzern-Gewinne zur Klimafinanzierung. Zudem kritisiert sie das Fehlen von Bundeskanzler Merz bei dem Gipfel als „fatales Signal“.

Berlins Linken-Abgeordnete Vanessa Emde weigert sich trotz Rücktrittsforderung der Parteiführung, ihr Mandat aufzugeben – Auslöser ist ihre Haltung zum Existenzrecht Israels. Die geplante rot-grün-rote Koalition gerät dadurch unter Druck, SPD-Landeschef Krach macht eine Klärung zur Bedingung für die Zustimmung zum Koalitionsvertrag.

Klingbeils neuer Gesetzentwurf zur Geldwäschebekämpfung erweitert ab Juli 2027 Behördenbefugnisse auf Konten, Depots, Immobilien und Bankschließfächer. Kritiker sehen darin eine zunehmende Erfassung privater Vermögen, die künftige Steuerzugriffe erleichtern könnte.

Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio hat am 8. November 2026 einen bundesweiten Meldedatenabgleich für 73 Millionen Erwachsene gestartet, um Nichtzahler des Rundfunkbeitrags zu ermitteln. Betroffene ohne zugeordnete Wohnung werden ab Mitte Dezember angeschrieben und bei Schweigen automatisch angemeldet, rückwirkend bis 2024 – im Extremfall drohen Mahnungen bis zur Haft.

Die Pleite der paraguayischen Großbank Ueno mit rund drei Millionen Kunden führte zur Amtsenthebung von Präsident Santiago Peña durch den Senat. Der Fall offenbart enge Verflechtungen zwischen Bank, Aufsicht und Politik und wird als Mahnung für Europa und die EZB gesehen.

Die EU-Kommission errichtet ein dauerhaftes Sanktionsbüro gegen Russland sowie eine Arbeitsgruppe gegen Krypto-Umgehungsgeschäfte. Nach 21 Sanktionspaketen bündelt Brüssel damit bisher verteilte Zuständigkeiten, während Moskau die Maßnahmen scharf kritisiert.

Union und SPD planen laut Politico, dem BND künftig heimliche Wohnungsbetretungen auch in Deutschland zu erlauben; zudem sollen Verfassungsschutz mehr Befugnisse gegen organisierte Kriminalität und Dienste die Möglichkeit zur vorübergehenden Sicherung von Telekommunikationsdaten erhalten. Das Gesetzespaket gilt als größte Nachrichtendienstrechts-Reform der Geschichte, die Opposition lehnt es ab.

Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin zeigen sich Banken laut Finanzsenator Evers (CDU) zurückhaltender bei Krediten, auch Wohnungsbauer wollen wegen der geplanten Enteignungen nicht investieren. Die geplante Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände nach Artikel 15 GG könnte so zu höheren Zinsen und Mieten führen.

Die USA schließen Südafrika und Ruanda zum 1. Januar 2027 aus dem zollfreien Handelsprogramm AGOA aus. Washington wirft beiden Ländern Verstöße gegen Programmbedingungen sowie Gefahren für US-Sicherheitsinteressen vor, wobei im Fall Südafrika auch der Streit um angebliche Verfolgung weißer Farmer eine Rolle spielt.

Großbritannien plant, Social-Media-Zugang für Unter-16-Jährige per strenger Altersverifikation (u.a. Ausweisabgleich) zu beschränken – betroffen wären jedoch auch Millionen Erwachsene. Kritiker warnen vor Datenschutzrisiken und verweisen auf Australien, wo trotz Verbots weiterhin die meisten Teenager soziale Medien nutzen.

Klingbeil fordert von der Berliner Linken, antisemitische Kräfte aus ihren Strukturen zu entfernen, lehnt Rot-Grün-Rot aber nicht ausdrücklich ab. Krach knüpft Fortschritte beim Mitgliedervotum an den Ausschluss der umstrittenen Abgeordneten Emde, während Giffey und Teile der SPD-Basis vor einer Koalition mit der Linken warnen.

Paraguays Zentralbank hat die digitale Ueno Bank unter Zwangsverwaltung gestellt, wodurch rund drei Millionen Kunden keinen Zugriff mehr auf Konten und Geld haben. In Asunción kam es zu gewaltsamen Protesten, während gegen Bankmanager ermittelt wird und Präsident Peña wegen früherer Beteiligung an der Bank unter Druck steht.

Chinas neue Steuerregeln auf Auslandsvermögen und Offshore-Trusts treiben wohlhabende Festlandchinesen zu Gold: Hongkongs Schmuckumsätze stiegen 2026 um 22 Prozent, während Hang-Seng-Index und Immobilienmarkt einbrechen.

Die Inflation im Euroraum stieg im Oktober 2026 laut Eurostat auf 4,0 Prozent, getrieben vor allem durch stark steigende Energiepreise (20,8 Prozent). Die EZB beließ ihren Leitzins dennoch bei 2,5 Prozent, Deutschland liegt mit 2,8 Prozent unter dem Durchschnitt.

Die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde brachte erneut die Aktivistin Hannah Bruns, gegen die ein Parteiausschlussverfahren läuft, zur Fraktionssitzung mit – Konsequenzen blieben aus. SPD und Grüne hatten Emdes Ausschluss aus der Fraktion zur Bedingung für Koalitionsgespräche gemacht, verhandeln nun aber trotzdem weiter mit der Linken über Rot-Grün-Rot.

Beim bisher größten Krypto-Diebstahl erbeuteten Hacker Ende Oktober 2026 rund 6,3 Milliarden US-Dollar bei Binance, mutmaßlich durch die nordkoreanische Gruppe TraderTraitor. Tether und Circle froren daraufhin etwa drei Milliarden Dollar der gestohlenen Stablecoins ein, was Debatten über die zentrale Kontrollmacht solcher Emittenten und Parallelen zum geplanten digitalen Euro befeuert.

Die umstrittene These der früheren US-Beamtin Catherine Austin Fitts, Corona habe primär ein wackelndes Finanzsystem gestützt, sorgt erneut für Debatten. Belegt sind dabei Repo-Markt-Turbulenzen 2019 und massive Geldschöpfung durch Notenbanken samt hoher Inflation, nicht belegt ist jedoch eine gezielte Absprache.

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sich öffentlich gegen eine Koalition der Berliner SPD mit der Linken ausgesprochen und einen entsprechenden parteiinternen Protestbrief unterschrieben, kurz bevor die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und Linke beginnen. Auch eine Mehrheit der Bevölkerung lehnt laut Umfragen ein linksgeführtes Bündnis in Berlin ab.

Die Berliner Linke hat mit breiter Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen gestimmt, die Gespräche starten Montag. Strittig bleiben geplante Enteignungen von Wohnkonzernen sowie Antisemitismus-Vorwürfe gegen Teile der Partei.

Elon Musk beschuldigt Bill Gates, Kritiker wie Kara Swisher finanziell zu unterstützen – Belege fehlen bislang. Hintergrund ist eine alte Tesla-Wette von Gates sowie drohende Kongress-Untersuchungen durch Demokraten gegen Musk nach den US-Zwischenwahlen.

Wohlhabende Anleger aus dem Westen bringen zunehmend physisches Gold nach Singapur, wo private Bestände bereits über 800 Tonnen liegen. Grund sind Sorgen um Staatsschulden, politische Unsicherheit und seit 2022 auch das Risiko eingefrorener Vermögenswerte, weshalb der Stadtstaat seine Infrastruktur für den Goldhandel massiv ausbaut.

Die EU-Kommission plant, Frontex mit einem Online-Überwachungszentrum für soziale Netzwerke, verdoppeltem Budget und erweiterten Abschiebebefugnissen auszustatten. Kritiker warnen vor Zensurgefahren, da die Grenzbehörde als „vertrauenswürdiger Hinweisgeber“ Lösch-Meldungen an Plattformen richten könnte.

Der ukrainische Botschafter wirft deutschen Firmen vor, über ihr Russlandgeschäft Putins Krieg mitzufinanzieren – ausgelöst durch eine Elf-Millionen-Euro-Spende der Metro-Russland-Tochter an einen Militärfonds. Der Ost-Ausschuss weist die Vorwürfe zurück und verweist auf die staatliche Zwangsverwaltung der Metro-Tochter seit September.

Die EU hat die Sanktionen gegen den Schweizer Militäranalysten Jacques Baud bis Oktober 2027 verlängert, ohne Gerichtsurteil, sein Vermögen bleibt eingefroren und er darf die EU nicht verlassen. Kritiker werfen Brüssel vor, hier werde eine Meinung bestraft, da keine Beweise für russische Verbindungen vorliegen.

Klingbeils neuer Gesetzentwurf zur Geldwäschebekämpfung erlaubt künftig Konten- und Schließfachsperrungen bis zu zehn Werktage, führt ein zentrales Immobilienregister ein und begrenzt Bargeldzahlungen bei gewerblichen Geschäften auf 10.000 Euro. Das Kabinett soll noch dieses Jahr zustimmen, die EU-Vorgaben müssen bis Juli 2027 umgesetzt werden.

Saarlands Ministerpräsidentin Rehlinger verteidigte bei „Markus Lanz“ die geplante rot-grün-rote Koalition in Berlin, distanzierte sich aber zugleich von radikalen Positionen der Linken, etwa zu Enteignungen und im Fall der antisemitismuskritisierten Abgeordneten Emde.

Mit iOS 27.2 führt Apple eine Selfie-basierte Altersprüfung ein, die in Ländern wie Texas, Australien und Großbritannien bei Updates oder Kontoänderungen greift. Apple betont die Löschung der Daten, Kritiker sehen jedoch einen Schritt hin zu biometrischer digitaler Identitätskontrolle.

Der Bundestag berät über die Widerspruchslösung bei Organspenden: Wer nicht widerspricht, würde künftig automatisch als Spender gelten. Kritiker warnen vor dem Wegfall des Angehörigenrechts, ungeklärten Hirntod-Fragen und bezweifeln den erhofften Anstieg der Spenderzahlen.

Wirtschaftsrats-Generalsekretär Wolfgang Steiger kritisiert, dass der Staat private Vorsorge durch hohe Steuern und Bürokratie ausbremse, statt sie zu fördern. Er fordert niedrigere Abgaben wie den Wegfall der Grunderwerbsteuer beim Erstkauf sowie steuerfreie Haltefristen für Kapitalanlagen.

Die EU hat die Sanktionen gegen den früheren Schweizer Oberst Jacques Baud bis Oktober 2027 verlängert, obwohl seine Klage gegen die Listung noch nicht entschieden ist. Ihm wird prorussische Propaganda vorgeworfen; sein Vermögen bleibt eingefroren, Reisen sind untersagt – juristische Kritik an dem Sanktionsregime wächst.

Vor der Gen-Z-Demo am 31. Oktober kursieren im Netz Plünderungsaufrufe gegen Luxusgeschäfte, orientiert an Krawallen in Frankreich. Polizei und Verfassungsschutz sind alarmiert, mehrere Städte planen verstärkte Sicherheitsmaßnahmen.

Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin plant Spitzenkandidatin Eralp die Enteignung großer Wohnungskonzerne. Bundesinnenminister Dobrindt will dies per Bundesgesetz erschweren, während Investor Heimstaden bereits seine Investitionen stoppt.

China verschärft Ausreisekontrollen: Seit Mitte September müssen Lehrer, Ärzte und pensionierte Beamte ihre Pässe abgeben, KI-Fachkräfte und deren Familien benötigen behördliche Genehmigungen für Auslandsreisen. Ein neues Dekret erlaubt Behörden willkürliche Reisebeschränkungen, was Menschenrechtler kritisieren und auch Folgen für ausländische Fachkräfte haben könnte.

Berlins Linken-Vizevorsitzende Martha Kleedörfer setzt sich für den Verbleib der umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde in der Fraktion ein, obwohl die Fraktionsspitze wegen Emdes Aussagen zum Existenzrecht Israels bereits Distanz signalisiert hatte. Der Fall belastet die laufenden Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen, die das Existenzrecht Israels als „unverhandelbar“ bezeichnet hatten.

Die Volksbank Salzburg hat dem AfD-Bundestagsabgeordneten Georg Schroeter nach rund 20 Jahren ohne Begründung sein Girokonto gekündigt. Schroeter vermutet seine Parteizugehörigkeit als Grund und reiht sich damit in eine wachsende Liste ähnlicher Fälle von „Debanking“ bei Genossenschaftsbanken ein.

Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) will Enteignungspläne von Rot-Grün-Rot in Berlin per „Investitionsschutzgesetz“ stoppen und Entschädigungen auf Verkehrswert festlegen. Das Berliner Linksbündnis plant die Vergesellschaftung von 160.000 Wohnungen für maximal 16 Milliarden Euro, Experten schätzen die tatsächlichen Kosten jedoch auf 50 bis 60 Milliarden Euro.

CSU-Chef Markus Söder fordert ein Bundesgesetz gegen Enteignungen, da die SPD das Vorhaben trotz Koalitionsbeschluss bislang blockiert. Hintergrund sind Pläne von Linke, Grüne und SPD in Berlin, große Wohnungskonzerne zu vergesellschaften; Söder droht zudem mit Kürzungen beim Länderfinanzausgleich.

Linken-Chef Luigi Pantisano fordert die Vergesellschaftung von Energie, Wohnen, Wasser und Mobilität und weist Antisemitismus-Vorwürfe als Kampagne gegen diese Pläne zurück. Der Fall der Berliner Abgeordneten Emde belastet zudem mögliche Koalitionsgespräche mit SPD und Grünen.

Die Berliner Linke plant die Vergesellschaftung von rund 160.000 Wohnungen für bis zu 16 Milliarden Euro auf Pump, finanziert über die Mieteinnahmen. Kritiker warnen vor steigenden Mieten, Haushaltsbelastung und fehlendem Neubau, während das Projekt verfassungsrechtlich bisher unerprobt ist.

Laut ZDF-„Politbarometer“ lehnen 56 Prozent der Deutschen eine rot-grün-rote Koalition unter Führung der Linken in Berlin ab, selbst bei SPD- und Grünen-Anhängern gibt es erhebliche Vorbehalte. Trotzdem treiben SPD und Grüne die Koalitionsverhandlungen mit der Linken voran, obwohl Pläne zu Enteignungen und Antisemitismus-Vorwürfe gegen die Partei für Kritik sorgen.

Ein Moskauer Gericht hat Euroclears Kassationsbeschwerde abgewiesen und damit das Urteil über rund 200 Milliarden Euro Schadenersatz an die russische Zentralbank bestätigt. Euroclear erkennt die Zuständigkeit des Gerichts nicht an, hat aber von der EU Garantien gegen mögliche russische Vergeltungsmaßnahmen verlangt.

Das EU-Parlament verleiht den Sacharow-Preis 2026 an den Internationalen Strafgerichtshof – wenige Wochen nachdem die USA die gesamte Institution mit Sanktionen belegt hatten. Hintergrund ist der Streit um Haftbefehle gegen Netanjahu, während die EU zwischen Prinzipientreue und Rücksicht auf Washington schwankt.

Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin planen Linke, Grüne und SPD die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne. Der Bankenverband VDP warnt, dies könnte Baukredite verteuern und Investoren abschrecken, während eine bundesgesetzliche Regelung bislang fehlt.

Söder will Länder mit AfD- oder Linke-geführten Regierungen (Sachsen-Anhalt, Berlin) vom Länderfinanzausgleich ausschließen und verhandelt dazu mit Hessen und Baden-Württemberg über eine „Extremismusklausel“. Kritiker, darunter CDU-Politiker Schnieder, lehnen den Vorstoß ab; verfassungsrechtlich gilt die Idee als fragwürdig.

Laut Demokratie-Index 2026 verschlechtern sich Österreichs digitale Grundrechte: Kritiker sehen in der ID Austria und der geplanten Social-Media-Altersprüfung einen schleichenden Ausweiszwang und das Ende der Online-Anonymität. Auch Brüssel könnte entsprechende Vorgaben EU-weit verbindlich machen.

Der Bund nutzt ein Gesetz aus 1957 sowie Enteignungsrecht und Moratorien, um Flächen in Aachen, Kiel und Falkenhagen für die Bundeswehr zu sichern – ohne echtes Mitspracherecht der Kommunen. Geplante Wohnprojekte und Grünflächen stehen dadurch auf dem Spiel, während Städte wie Aachen und Kiel sich ihrer kommunalen Selbstverwaltung beraubt fühlen.