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Kettner Edelmetalle

Enteignung - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

01.08.2026
11:08 Uhr

Zensur ohne Grenzen: Wie Australien sich zum Weltrichter über das Internet aufschwingt

Australiens Parlament berät ein Gesetz zur Durchsetzung des Social-Media-Verbots für unter 16-Jährige, das der eSafety-Kommissarin weitreichende Befugnisse gibt, auch Personen und Unternehmen im Ausland zur Herausgabe von Daten zu zwingen. Kritiker wie X warnen vor Verstößen gegen internationales Recht und dem Zugriff auf biometrische Daten von Altersverifikationsanbietern.
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31.07.2026
04:30 Uhr

Sechs Monate Krieg, kein Plan: Pentagon will Trump mit einem "Zwei-Wochen-Bombardement" aus der Sackgasse führen

Nach sechs Monaten US-Luftkampagne gegen den Iran ohne erkennbare Strategie erwägt das Pentagon nun ein zehn- bis vierzehntägiges Großbombardement zur Zerstörung iranischer Raketenkapazitäten. Die anhaltende Blockade der Straße von Hormus treibt Energiepreise, was auch Deutschland wirtschaftlich belastet.
30.07.2026
16:58 Uhr

Notfallplattform für den Blackout: Wenn der Staat die Stromrationierung digital verwaltet

Die Bundesnetzagentur baut eine „Sicherheitsplattform Strom" auf, über die Großverbraucher (ab 8 GWh Jahresverbrauch) im Krisenfall zur Stromreduktion angewiesen oder abgeschaltet werden können – ohne Entschädigung. Das Vorhaben läuft seit 2024 „vorsorglich", die Behörde betont aber, eine Mangellage bestehe derzeit nicht.
30.07.2026
16:56 Uhr

Grundrechtsentzug als Bühnenprogramm: Waigel will Kabarettisten vorführen – die AfD soll leben dürfen

CSU-Ehrenvorsitzender Theo Waigel schlägt vor, statt eines AfD-Verbotsverfahrens Artikel 18 des Grundgesetzes zu nutzen, um Einzelpersonen wie Kabarettist Uwe Steimle Grundrechte zu entziehen. Gegen Steimle wird wegen eines AfD-Auftritts bereits wegen Verdachts der Störung des öffentlichen Friedens ermittelt.
30.07.2026
16:42 Uhr

Preisdeckel auf dem Acker: Wie die Merz-Regierung den Bauern die Windrad-Pacht wegkürzen will

Die Bundesregierung plant per EEG-Novelle einen Deckel für Windrad-Pachten, um Förderkosten zu senken, konkrete Obergrenzen sind aber noch offen. Der Bauernverband kritisiert den Eingriff scharf als Angriff auf Eigentumsrecht und Vertragsfreiheit zugunsten von Energiekonzernen.
29.07.2026
05:46 Uhr

Strom-Rationierung im Verborgenen: Bundesnetzagentur plant Abschalt-Kommandozentrale – und schweigt darüber

Die Bundesnetzagentur entwickelt unangekündigt eine „Sicherheitsplattform Strom“, mit der bei Energiemangellagen Großverbraucher zur Produktionsdrosselung gezwungen werden können – ohne Entschädigung. Die Behörde betont, es gebe keine akute Gefahr, hielt die Pläne aber zwei Jahre lang geheim.
28.07.2026
10:21 Uhr

Rom senkt den Dieselpreis, Berlin kassiert weiter: Italien gewährt 17 Cent Rabatt – Deutschland schaut zu

Italien senkt per Dekret bis 6. August den Dieselpreis um 17 Cent pro Liter, um Bürger und Wirtschaft vor steigenden Energiekosten infolge des Nahost-Konflikts zu schützen – Kosten: rund 125 Millionen Euro. Verbraucherschützer und Opposition kritisieren die Maßnahme als unzureichend, während Deutschland bislang auf eigene Entlastungen an der Zapfsäule verzichtet.
28.07.2026
08:15 Uhr

Heizgesetz-Rolle rückwärts mit Preisschock: Gasheizung wird bis 2045 mehr als doppelt so teuer

Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft zeigt: Gasheizkosten könnten sich bis 2045 von 1080 auf 2366 Euro jährlich mehr als verdoppeln – vor allem durch die ab 2029 geltende Grüngasquote. Trotz Rücknahme des Heizgesetzes durch die Bundesregierung drohen Mietern und Vermietern somit erhebliche Mehrkosten.
28.07.2026
05:42 Uhr

Gold rund um die Uhr: Der Run auf das Edelmetall kennt keine Wochenenden mehr

Die CME Group hat Ein-Unzen-Goldkontrakte erstmals im 24/7-Dauerhandel gehandelt: Am Premierenwochenende wechselten rund 15.000 Kontrakte im Volumen von 60 Millionen US-Dollar den Besitzer, überwiegend von Privatanlegern weltweit. Der Schritt reagiert auf verändertes Anlegerverhalten und eine globale Krisenlage ohne Öffnungszeiten.
27.07.2026
17:15 Uhr

Überwachungsstaat im Eiltempo: Wenn selbst die Datenschutzbeauftragte Alarm schlägt

Die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider warnt vor der geplanten Geheimdienstreform: Nachrichtendienste sollen künftig Zugriff auf Videoüberwachung, Echtzeitbilder und Tonaufnahmen erhalten sowie auch rechtswidrig erhobene Daten nutzen dürfen. Zudem drohe eine zweijährige Lücke bei der Kontrolle der Dienste, da die neue Aufsichtsbehörde erst 2029 einsatzbereit sei.
27.07.2026
06:12 Uhr

Nato 3.0: Milliarden für Raketen, kein Cent für Diplomatie

Beim Nato-Gipfel in Ankara demonstriert das Bündnis Einigkeit und beschließt höhere Militärausgaben sowie schuldenfinanzierte Aufrüstung, während diplomatische Ansätze zur Konfliktlösung ausbleiben. Kritiker sehen darin eine eskalierende Sicherheitspolitik ohne Strategie, die Bürger finanziell belastet und Frieden erschwert statt fördert.
24.07.2026
15:04 Uhr

UN-Bericht zerlegt Deutschlands Meinungsfreiheit: Im «Auge eines perfekten Sturms»

UN-Sonderberichterstatterin Irene Khan kritisiert Deutschland als im „Auge eines perfekten Sturms“: strafrechtliche Verfolgung von Meinungsäußerungen, unklare Extremismus-Definitionen des Verfassungsschutzes und uneinheitliche Rechtsprechung gefährdeten die Meinungsfreiheit.
24.07.2026
14:55 Uhr

Klingbeils Rolex-Show: Wenn ausgerechnet die SPD den Saubermann gibt

Finanzminister Klingbeil und Justizministerin Hubig präsentieren einen 26-Punkte-Aktionsplan gegen Steuer- und Finanzkriminalität, inklusive erleichterter Vermögensabschöpfung ohne Verurteilung. Kritiker sehen darin verfassungsrechtlich bedenkliche Beweislastumkehr sowie mangelnde Glaubwürdigkeit der SPD angesichts des ungeklärten Cum-Ex-Skandals.
23.07.2026
06:27 Uhr

Die Neid-Steuer feiert Auferstehung: SPD will an das Vermögen der Bürger

SPD-Generalsekretär Klüssendorf kündigt an, nach der Sommerpause die Wiedereinführung der Vermögenssteuer sowie eine verschärfte Erbschaftssteuer zum zentralen Streitthema mit der Union zu machen. Vorgeschlagen wird eine jährliche Abgabe von einem Prozent auf Vermögen über 100 Millionen Euro.
23.07.2026
06:08 Uhr

Brüssel greift durch: Bald bremst Ihr Auto von selbst – ob Sie wollen oder nicht

Die EU diskutiert eine Erweiterung des Tempo-Assistenzsystems ISA, die künftig Neuwagen beim Erkennen von Tempolimits automatisch und zwingend abbremsen lassen soll. Praxistests zeigen jedoch erhebliche Fehlerquoten bei der Schilderkennung; ein Gesetzentwurf liegt bislang nicht vor.
22.07.2026
06:02 Uhr

Der gläserne Bürger als Staatsziel: Wie Berlin unter dem Deckmantel des Steuerkampfes zum Totalzugriff ansetzt

Bundesfinanzminister Klingbeil und Justizministerin Hubig planen einen 26-Punkte-Plan gegen Steuerbetrug: Steuerhinterziehung soll künftig als Verbrechen mit bis zu 15 Jahren Haft gelten, Selbstanzeigen straffrei bleiben ungewiss. Vorgesehen sind zudem Registrierkassenpflicht, Blockchain-Analysen und ein KI-gestütztes Datenanalysezentrum zur lückenlosen Transaktionsüberwachung.
22.07.2026
05:39 Uhr

Frankreich sperrt Kinder aus den sozialen Netzwerken – doch der Preis könnte der gläserne Bürger sein

Frankreich verbietet als erstes EU-Land soziale Medien für unter 15-Jährige ab 1. September, bestehende Konten müssen bis 2027 geschlossen werden. Kritiker warnen, die geplante Alterskontrolle per Ausweis oder Gesichtserkennung könnte zu flächendeckender Überwachung aller Bürger führen.
22.07.2026
05:36 Uhr

Die neue Grundsicherung: Wenn der Staat zuerst das Ersparte der Bürger anpeilt

Seit 1. Juli 2026 löst die neue Grundsicherung das Bürgergeld ab: Schonvermögen sinkt altersabhängig auf 5.000-20.000 Euro, Wohnkostenschutz wird zur Ermessensleistung, Totalsanktionen bis zu 30 Prozent möglich. Juristen halten Teile für verfassungswidrig, erste Gerichtsurteile stellen Mietkürzungen bereits infrage.
22.07.2026
05:35 Uhr

Brüssels neuer Machthebel: Wie die EU unter dem Deckmantel der „Korruptionsbekämpfung“ ihre Zentralgewalt zementiert

Die EU-Kommission plant bis Ende 2026 eine neue Anti-Korruptionsstrategie mit gestärkter Staatsanwaltschaft und engerer Kopplung von Fördergeldern an Rechtsstaatlichkeitskriterien. Kritiker sehen darin ein politisches Druckmittel gegen unliebsame Regierungen wie Ungarn, während EU-eigene Skandale wie „Qatargate“ vergleichsweise wenig Konsequenzen hatten.
22.07.2026
05:33 Uhr

Digitales Gefängnis in Rot-Weiß-Rot: Wie Österreich das Internet unter staatliche Kontrolle bringen will

Österreich plant eine „Altersverifikation“ für Social Media über die ID Austria, bei der laut einer Studie der Akademie der Wissenschaften nicht nur das Alter, sondern vollständige Identitätsdaten übermittelt würden. Kritiker warnen vor einer faktischen Klarnamenpflicht und umfassender Überwachung des Online-Verhaltens statt echtem Jugendschutz.
22.07.2026
05:23 Uhr

Der Staat als Rentenschatzmeister? Warum die geplante Kapitalrente zur Milliardenfalle werden könnte

Ab 2028 soll eine verpflichtende Kapitalrente über einen staatlichen Fonds eingeführt werden, in den Arbeitgeber und Beschäftigte zwei zusätzliche Beitragspunkte einzahlen. Kritiker warnen vor einem gigantischen, politisch anfälligen Vermögensberg und plädieren stattdessen für geförderte private Vorsorge in Bürgerhand.
21.07.2026
21:33 Uhr

Frankreichs Social-Media-Verbot: Wenn der Jugendschutz zum trojanischen Pferd der totalen Überwachung wird

Frankreichs Parlament beschließt ein Social-Media-Verbot für Unter-15-Jährige sowie ein Smartphone-Verbot an Schulen, das ab September gelten soll. Kritiker warnen, dass die dafür nötige Altersverifikation faktisch eine Identitätskontrolle für alle Internetnutzer einführen würde.
21.07.2026
12:21 Uhr

Rente als Armutszeugnis: Wenn ein Leben voller Arbeit im Alter nicht mehr zum Leben reicht

In Sachsen-Anhalt drohen laut einer Antwort der Bundesregierung mehr als 300.000 Vollzeitbeschäftigten Renten unterhalb der Armutsgrenze. Bereits jetzt sind rund 81.000 Über-65-Jährige von Altersarmut betroffen, wobei Frauen mit 16 Prozent deutlich häufiger betroffen sind als Männer mit 12 Prozent.
21.07.2026
05:31 Uhr

Der Staat als Fälscher: Verfassungsschutz soll künftig Daten manipulieren und Wohnungen heimlich betreten dürfen

Das Bundesinnenministerium plant, dem Verfassungsschutz neue Befugnisse einzuräumen: Datenmanipulation, Bereitstellung falscher Informationen und heimliche Wohnungszutritte sollen künftig möglich sein. Kritiker bemängeln fehlende Kontrollmechanismen und mangelnden Rechtsschutz für Betroffene.
20.07.2026
18:04 Uhr

Brüssels neuer Verbotsstreich: Wenn Bürokraten künftig über das Eigentum privater Unternehmen bestimmen

Ab diesem Wochenende dürfen große Modeunternehmen in der EU unverkaufte Kleidung nicht mehr vernichten, sondern müssen sie spenden, reparieren oder recyceln. Die neue Verordnung soll Überproduktion eindämmen, trifft aber vor allem Luxusmarken statt der eigentlichen Hauptverursacher von Textilverschwendung.
20.07.2026
18:01 Uhr

Der gläserne Fahrgast: Wie die BVG das Bargeld aus dem Berliner Nahverkehr verbannt

Die BVG plant, Fahrscheinautomaten schrittweise abzuschaffen und setzt künftig auf digitale „Validatoren“ statt Bargeld. Neue Straßenbahnen fahren bereits ohne Verkaufstechnik, wogegen der Fahrgastverband IGEB rechtliche Bedenken und Sorge vor Ausgrenzung äußert.
20.07.2026
18:00 Uhr

Renten-Alarm im Osten: Wer 45 Jahre schuftet, landet trotzdem in der Armutsfalle

Laut Daten des Statistischen Bundesamts droht bundesweit fast 39%, im Osten sogar 54% der Vollzeitbeschäftigten rechnerisch eine Rente unterhalb der Armutsgefährdungsgrenze trotz 45 Beitragsjahren. Linken-Politiker Bartsch kritisiert zudem die geplante Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Jahren durch die Bundesregierung.
20.07.2026
06:25 Uhr

Bremsen per Befehl aus dem All: Wie Brüssel den letzten Rest Fahrfreiheit kassieren will

Die EU-Kommission prüft Berichten zufolge ein System, das Neuwagen künftig per Satellit, 5G und Kamera automatisch abbremsen könnte, wenn Tempolimits überschritten werden. Kritiker warnen vor Überwachung und Sicherheitsrisiken, die Kommission bezeichnet die Pläne bislang als „rein explorativ“.
16.07.2026
14:15 Uhr

Der gläserne Bürger als Steuerbeute: Berlins neuer Feldzug gegen den eigenen Steuerzahler

Bundesregierung präsentiert "Aktionsplan Steuer- und Finanzkriminalität" mit KI-Datenanalysezentrum, verschärften Strafen bis 15 Jahre Haft und Abschaffung der Selbstanzeige. Zusätzlich geplant: 15-jährige Belegaufbewahrung, Registrierkassenpflicht und Spiegelserver-Vorgaben für Unternehmen.
16.07.2026
09:48 Uhr

„Social Media Plus“: Brüssels perfide Blaupause für die totale Internetkontrolle

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen plant unter dem Begriff „Social Media Plus“ ein Gesetz gegen Minderjährige im Netz, das faktisch eine Alters- und Identitätsprüfung aller Internetnutzer erfordern könnte. Kritiker, darunter der Deutsche Ethikrat, warnen vor Missbrauch als Zensurinstrument.
15.07.2026
13:40 Uhr

Digitale Arztüberweisung bis 2029: Wenn der Staat Ihre Krankenakte zum Datenschatz erklärt

Das Bundeskabinett hat ein Gesetz zur Digitalisierung des Gesundheitswesens beschlossen: Arztüberweisungen sollen bis 2029 digital werden, die elektronische Patientenakte um Impfübersicht und Terminbuchung erweitert werden. Kritiker warnen vor Datenschutzrisiken und einem verpflichtenden Hausarzt-System als erste Anlaufstelle.
15.07.2026
06:20 Uhr

Der gläserne Bürger als Brüsseler Traum: Von der Leyens App-Zwang zerstört die digitale Freiheit

Die EU-Kommission plant unter Ursula von der Leyen eine verpflichtende App zur Altersverifikation und Identifikation für soziale Medien, offiziell zum Kinderschutz. Kritiker sehen darin ein Instrument zur Totalüberwachung der Bürger, das parallel zur geplanten Chatkontrolle die digitale Privatsphäre und Meinungsfreiheit massiv einschränken könnte.
14.07.2026
05:51 Uhr

Der gläserne Bürger als Staatsziel: Dobrindts Verfassungsschutz-Reform ebnet den Weg zum Überwachungsstaat

Ein Referentenentwurf aus dem Innenministerium sieht weitreichende neue Befugnisse für den Verfassungsschutz vor: heimliche Eingriffe in IT-Systeme und Wohnungen, Datenmanipulation, Anwerbung Minderjähriger als V-Leute sowie geschwächte Benachrichtigungspflichten für Betroffene.
14.07.2026
05:37 Uhr

Brüssels neuer Kontrollwahn: Von der Leyen will den Kindern das Internet abdrehen – und uns allen den digitalen Ausweis aufzwingen

Die EU-Kommission plant unter Ursula von der Leyen ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren sowie eine verpflichtende Altersverifikations-App zur Durchsetzung. Kritiker befürchten, dass die geplante Regelung weit über soziale Netzwerke hinausgeht und den Weg zu einer digitalen Identifikationspflicht sowie umfassender Internetüberwachung ebnet.
13.07.2026
05:57 Uhr

Der große Rückzug: Wie die Politik Millionen Mietwohnungen aufs Spiel setzt

Umfragen zufolge erwägt rund die Hälfte bis zwei Drittel privater Vermieter in Deutschland den Rückzug aus dem Mietmarkt, wegen steigender Kosten, strenger Regulierung und unklarer Energievorgaben. Da private Eigentümer den Großteil der Mietwohnungen stellen, drohen Millionen Wohnungen vom Markt zu verschwinden.
13.07.2026
05:53 Uhr

Sozial-Show im Sommerinterview: Wie Ines Schwerdtner die unbequemen Fragen elegant umschifft

Im ARD-Sommerinterview wich Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritischen Fragen zu Sozialpolitik, Wohnungspolitik und dem Faschismus-Vorwurf gegen die CDU größtenteils aus. Das brisante Thema Nahost-Konflikt und die parteiinternen Antisemitismus-Vorwürfe blieben im Gespräch gänzlich unerwähnt.

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