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FDP - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

14.06.2025
11:32 Uhr

Ölpreis-Explosion: Deutsche Autofahrer zahlen die Zeche für Nahost-Chaos

Die Tankstellenpreise in Deutschland sind dramatisch gestiegen, Super E10 kostet im Durchschnitt 1,740 Euro pro Liter und Diesel 1,630 Euro. Der israelische Angriff auf den Iran hat die Ölpreise auf 78,50 Dollar pro Barrel getrieben, den höchsten Stand seit Januar.
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14.06.2025
11:05 Uhr

Meinungsfreiheit vor Gericht: Der Kampf um COMPACT und die Grenzen der Zensur

Das Magazin COMPACT kämpft vor dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig gegen ein Vereinsverbot der Bundesregierung, das Urteil wird am 24. Juni erwartet. Die vier im Zentrum stehenden Artikel sollen angeblich rechtsextreme Inhalte haben, darunter ein "Lob des Gastarbeiters" und ein Rom-Reisebericht.
14.06.2025
11:02 Uhr

Israels Kampf gegen den Terror: Wenn Zivilisten zum Ziel werden

Bei einem iranischen Raketenangriff auf israelische Städte wurden mindestens drei Menschen getötet und über 65 verletzt, wobei Raketen direkt in Wohnhäuser einschlugen. Israel führte als Reaktion Präzisionsschläge gegen iranische Militäranlagen durch.
14.06.2025
10:51 Uhr

Das System der Mittelmäßigen: Warum die Falschen immer oben schwimmen

In Deutschland etabliert sich ein System, das gezielt mittelmäßige Politiker nach oben spült, während integre und fähige Personen sich aus der Politik zurückziehen. Das Václav-Havel-Prinzip besagt, dass die wirklich Geeigneten selten nach Macht streben und nur in Ausnahmesituationen Verantwortung übernehmen.
14.06.2025
07:51 Uhr

Der Acht-Stunden-Tag wankt: Wie die Politik den Arbeitsschutz aushöhlt

Die Bundesregierung plant eine Reform des Arbeitszeitgesetzes, die den seit 1918 geltenden Acht-Stunden-Tag faktisch abschaffen könnte. Eine Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft behauptet, dass längere Arbeitszeiten für Büroangestellte kein Gesundheitsrisiko darstellen. Gewerkschaften kritisieren die Pläne scharf und warnen vor gesundheitlichen Folgen für Arbeitnehmer.
13.06.2025
15:22 Uhr

Deutschlands Energiesicherheit wackelt: Gasspeicher bleiben leer während die Ampel versagt

Deutschlands Gasspeicher bleiben trotz EU-Vorgaben dramatisch unterbelegt, nachdem bei einer Auktion für den bayerischen Breitbrunn-Speicher kein einziger Käufer gefunden wurde. Auch der größte deutsche Gasspeicher in Rehden steht praktisch leer, während die Energieversorgung für den kommenden Winter unsicher bleibt.
13.06.2025
15:20 Uhr

Deutschlands erster Veteranentag: Berlin rüstet sich für umstrittene Ehrung

Deutschland begeht am Sonntag erstmals einen nationalen Veteranentag, der bereits im Vorfeld für kontroverse Diskussionen sorgt. Das Berliner Regierungsviertel wird von 11 bis 21 Uhr weiträumig gesperrt, Demonstrationen sind kategorisch verboten. Kritiker sehen in der Veranstaltung Symbolpolitik, die von den eigentlichen Problemen der Bundeswehr ablenken soll.
13.06.2025
15:16 Uhr

Pakistan als "phänomenaler Partner" im Anti-Terror-Kampf gelobt – während Deutschland im Chaos versinkt

Die USA loben Pakistan als "phänomenalen Partner" im Anti-Terror-Kampf, nachdem das Land mindestens fünf ISIS-Terroristen festnahm und bei internationalen Operationen unterstützte. Pakistan erlebte 2024 über 1.000 Terroranschläge mit 700 Toten, bekämpft aber weiterhin effektiv internationale Terroristen.
13.06.2025
14:59 Uhr

Wenn Brandstiftung zur Routine wird: Deutschland versagt beim Schutz seiner Bürger

Ein 38-jähriger Iraner wurde in Krefeld zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt, nachdem er systematisch mehrere Brände gelegt hatte und von der Polizei gestoppt werden musste. Der Mann war bereits 2010 wegen verschiedener Straftaten verurteilt worden und leidet laut Gutachten an einer dissozialen Persönlichkeitsstörung.
13.06.2025
14:59 Uhr

Radikale Aktivistin droht Israel mit Vernichtung – und Berlin schweigt

Eine deutsche Aktivistin drohte nach ihrer Rückkehr aus Gaza am Berliner Flughafen mit der Vernichtung Israels und bezeichnete den Staat als "Kindermörder". Die Bundesregierung reagierte bislang nicht auf diese Äußerungen der Aktivistin, die zusammen mit Greta Thunberg nach Gaza segeln wollte.
13.06.2025
14:22 Uhr

Israels Präventivschlag gegen Irans Atomprogramm: Ein notwendiger Akt der Selbstverteidigung?

Israel setzte seine Militäroperationen gegen den Iran fort und traf dabei offenbar hochrangige Kommandeure der Revolutionsgarden sowie die Urananreicherungsanlage in Natans. Die Angriffe könnten Irans Atomprogramm erheblich zurückwerfen und markieren eine Eskalation im regionalen Konflikt.
13.06.2025
14:02 Uhr

Die verschwiegene Krebs-Katastrophe: Wie die Politik eine Gesundheitskrise ignoriert

Forscher warnen vor einer Häufung aggressiver Krebserkrankungen, die sie als "Turbo-Krebs" bezeichnen und mit medizinischen Interventionen der jüngeren Vergangenheit in Verbindung bringen. Betroffen ist auch Karikaturist Scott Adams, der gegen metastasierten Prostatakrebs kämpft. Politik und Behörden würden das Problem ignorieren, während Betroffene zu alternativen Behandlungsmethoden greifen.
13.06.2025
13:50 Uhr

Netanjahus Gebet an der Klagemauer: Wie ein Bibelvers zur militärischen Meisterleistung wurde

Netanjahu hinterließ einen Tag vor der "Operation Aufsteigender Löwe" einen Zettel mit einem Bibelzitat an der Klagemauer, das der Militäraktion den Namen gab. Bei dem Angriff mit 200 Kampfflugzeugen auf über 100 Ziele im Iran wurde die Militärführung ausgeschaltet und sechs Atomwissenschaftler getötet.
13.06.2025
13:44 Uhr

US-Militär eliminiert IS-Terrorführer in Syrien – während Deutschland weiter schläft

Das US-Militär hat bei einem Luftschlag in Nordwest-Syrien den hochrangigen IS-Funktionär Rachim Boew getötet, der an der Planung von Terroranschlägen gegen westliche Ziele beteiligt gewesen sein soll. Das US-Zentralkommando bestätigte den erfolgreichen Einsatz und veröffentlichte Bilder des zerstörten Fahrzeugs.
13.06.2025
13:44 Uhr

FDP-Chefin Schmitt beschwört Einigkeit – doch die Risse sind unübersehbar

Die rheinland-pfälzische FDP-Chefin Daniela Schmitt wurde mit nur 67,5 Prozent der Stimmen ohne Gegenkandidaten zur Landesvorsitzenden gewählt, was die tiefen Risse in der Partei offenbart. Trotz ihrer Beteuerungen von Einigkeit kämpft die FDP nach dem Ampel-Bruch und Wissings Austritt um ihre Glaubwürdigkeit und dümpelt bundesweit bei nur drei bis vier Prozent in den Umfragen.
13.06.2025
12:39 Uhr

Moskaus Heuchelei: Russland spielt den Moralapostel während Israel sich verteidigt

Russland kritisiert israelische Militärschläge gegen den Iran als "Gräueltaten" und Völkerrechtsverstoß, während es selbst seit 2022 einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt. Das Moskauer Außenministerium spricht von "unprovozierten Militärschlägen", obwohl russische Truppen täglich ukrainische Städte bombardieren.
13.06.2025
11:38 Uhr

Trump droht dem Iran mit totaler Vernichtung – und das ist auch richtig so

Trump droht dem Iran mit totaler Vernichtung, falls kein Atomabkommen zustande kommt, und warnt vor Konsequenzen, die schlimmer seien als alles, was sich die Mullahs vorstellen könnten. Der designierte US-Präsident betonte die militärische Überlegenheit der USA.
13.06.2025
11:37 Uhr

Ampel-Experiment gescheitert: „Turbo-Einbürgerung" entpuppt sich als Rohrkrepierer

Die von der Ampel-Koalition eingeführte "Turbo-Einbürgerung" nach drei Jahren Aufenthalt wurde nur von wenigen Hundert Menschen genutzt, obwohl 2024 insgesamt 292.000 Einbürgerungen stattfanden. Union und SPD planen nun die Abschaffung dieser Regelung, während die generelle Verkürzung der Wartezeit auf fünf Jahre zu einem 46-prozentigen Anstieg der Einbürgerungen führte.
13.06.2025
11:35 Uhr

WHO-Machtübernahme: Der schleichende Weg in die globale Gesundheitsdiktatur

Die WHO plant laut Kritikern eine Machtübernahme durch neue Pandemieabkommen und überarbeitete Gesundheitsvorschriften, die der Organisation im Notfall verbindliche Anweisungen an Mitgliedstaaten ermöglichen würden. Wissenschaftler und Mediziner appellieren an die Parlamente, diese Pläne abzulehnen, da sie die nationale Souveränität bedrohen könnten.
13.06.2025
11:34 Uhr

Schleuser-Skandal an deutscher Grenze: Staatsanwaltschaft ermittelt nach dubioser Somalier-Einreise

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) ermittelt wegen Schleusungsverdachts, nachdem drei Somalier trotz mehrfacher Zurückweisung durch die Bundespolizei mit Hilfe einer Pro-Asyl-Anwältin nach Deutschland gelangten. Die Migranten reichten beim dritten Einreiseversuch ein Asylgesuch ein und tauchten später ohne gültige Papiere in Berlin auf, wo sie Asylanträge stellten.
13.06.2025
11:32 Uhr

Syrien-Rückkehrer bleiben aus: Das Märchen von der schnellen Heimkehr

Ein halbes Jahr nach dem Sturz des Assad-Regimes kehren kaum syrische Flüchtlinge nach Syrien zurück, stattdessen werden Aufenthaltserlaubnisse fast ausnahmslos verlängert. Gleichzeitig steigen die Einbürgerungszahlen stark an, mehr als jeder vierte Neubürger 2024 war Syrer.
13.06.2025
11:22 Uhr

Deutschlands Stromspeicher-Illusion: Millionen Batterien, aber das Netz bleibt instabil

Deutschland hat über 1,8 Millionen Batteriespeicher installiert, doch 99 Prozent davon sind Heimspeicher, die autark arbeiten und nicht zur Netzstabilität beitragen. Während Großspeicher-Projekte in der Bürokratie stecken bleiben, könnten Gewerbespeicher als pragmatische Lösung schnell zur Netzstabilisierung beitragen.
13.06.2025
11:22 Uhr

Transparenz-Urteil: Auswärtiges Amt muss geheime Lageberichte offenlegen

Das Verwaltungsgericht Berlin verurteilte das Auswärtige Amt dazu, geheime Lageberichte zu Iran und Nigeria vollständig ungeschwärzt herauszugeben. Das Gericht stellte fest, dass die Informationen größtenteils aus öffentlich zugänglichen Quellen stammen und die Schwärzungspraxis nicht gerechtfertigt ist.
13.06.2025
10:18 Uhr

Hessischer Staatsgerichtshof: AfD kämpft um echte Corona-Aufarbeitung – Establishment mauert

Der hessische Staatsgerichtshof verhandelte über eine Verfassungsklage der AfD-Fraktion gegen die Beschränkung ihrer Corona-Untersuchungsanträge durch andere Parteien. Die AfD wollte ursprünglich 43 Punkte untersuchen lassen, diese wurden auf sieben reduziert. Das Urteil wird erst in Monaten erwartet.
13.06.2025
08:20 Uhr

Gewaltenteilung in Gefahr: Wenn Richter und Regierung zu oft dinieren

Recherchen der "Welt" enthüllen ein dichtes Geflecht aus Telefonaten, Abendessen und vertraulichen Gesprächen zwischen Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht. Seit Amtsantritt der Ampel-Regierung fanden 44 persönliche Treffen, 51 Telefonate und 17 schriftliche Austausche statt. Verfassungsrechtler warnen vor einer Bedrohung der Gewaltenteilung und richterlichen Unabhängigkeit.
13.06.2025
08:18 Uhr

Dresden kapituliert vor der Finanzkrise: 875 Beamte müssen gehen

Dresden plant bis 2029 den Abbau von 875 Stellen in der Stadtverwaltung, was mehr als zehn Prozent der rund 7.500 Arbeitsplätze entspricht. Etwa 500 Stellen sollen durch natürliche Fluktuation wegfallen, während die Stadt auf Digitalisierung und Synergien setzt.
13.06.2025
08:18 Uhr

Wasserstoff-Träumereien platzen: Ampel-Chaos gefährdet Deutschlands Energiezukunft

Die Bundesregierung plant den Bau neuer wasserstofffähiger Gaskraftwerke, doch ein geplanter "Süd-Bonus" benachteiligt ostdeutsche Standorte systematisch. Gleichzeitig steigen erste Unternehmen wie EnviaM aus Wasserstoff-Projekten aus, während die Strompreise weiter steigen.
13.06.2025
08:17 Uhr

Milliardenschwere Waffenlieferungen: Deutschland wirft weiter Geld in das ukrainische Fass ohne Boden

Deutschland stellt weitere 1,9 Milliarden Euro für Waffenlieferungen an die Ukraine bereit, womit die Gesamtsumme der deutschen Militärhilfe auf neun Milliarden Euro in diesem Jahr ansteigt. Verteidigungsminister Pistorius kündigte bei seinem Kiew-Besuch auch die Finanzierung ukrainischer Waffenproduktion an.
13.06.2025
07:11 Uhr

Wieder Gewaltverbrechen in Deutschland: 19-Jähriger tötet Frau in Rheinland-Pfalz

Ein 19-Jähriger hat in Unkenbach im Donnersbergkreis eine Frau getötet und löste eine stundenlange Großfahndung mit Spezialkräften und Polizeihubschrauber aus. Der Täter wurde kurz nach Mitternacht an einer Bushaltestelle in Löllbach widerstandslos festgenommen.
13.06.2025
06:19 Uhr

China und EU: Wirtschaftskooperation statt Handelskrieg – Peking setzt auf Öffnung

Chinas Premierminister Li Qiang empfing EZB-Präsidentin Christine Lagarde zu Gesprächen über die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen China und der EU anlässlich des 50. Jahrestages der diplomatischen Beziehungen. Beide Seiten betonten die Notwendigkeit verstärkter Öffnung und Kooperation sowie eine klare Absage an Handelskriege. Diskutiert wurde auch die Reform des internationalen Währungssystems und die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen EZB und chinesischen Finanzinstitutionen.
12.06.2025
21:31 Uhr

Deutschland verliert seine Leistungsträger – während die Kostgänger bleiben

Eine Studie der Bundesagentur für Arbeit zeigt, dass 26 Prozent aller Migranten in Deutschland über Auswanderung nachdenken, wobei vor allem gut ausgebildete Arbeitskräfte das Land verlassen wollen. Während nur 16,5 Prozent der Asylsuchenden ans Gehen denken, sind es bei Arbeitsmigranten fast 30 Prozent.
12.06.2025
11:34 Uhr

Wenn der Abiball zur Geschlechterapartheid wird: Essener Gymnasium erlebt Kulturkampf im Klassenzimmer

Schüler eines Essener Gymnasiums forderten aus religiösen Gründen eine Geschlechtertrennung beim Abiball, woraufhin die Lehrer einstimmig beschlossen, der Veranstaltung fernzubleiben. Lehrer berichten von zunehmendem religiösem Druck an Schulen, bei dem Mädchen wegen ihrer Kleidung als "haram" bezeichnet werden.
12.06.2025
10:53 Uhr

Steuergeldverschwendung im Millionenbereich: Ampel-Regierung verpulvert Volksvermögen für fragwürdige Eigenwerbung

Die Bundesregierung gab im vergangenen Jahr 88,66 Millionen Euro für Werbekampagnen aus, darunter 527.639 Euro für eine Steuerkampagne des Finanzministeriums und 340.000 Euro für die Bewerbung torffreien Gärtnerns. Das Entwicklungsministerium investierte über 800.000 Euro in Kampagnen zur Rechtfertigung von Entwicklungshilfeprojekten wie Radwegen in Peru.
12.06.2025
07:41 Uhr

Dresden versinkt im Chaos: Carolabrücken-Abriss offenbart jahrzehntelanges Politikversagen

In Dresden wird die eingestürzte Carolabrücke mit Spezialbaggern abgerissen, nachdem bereits 13.000 Tonnen Material als Fallpolster in die Elbe geschüttet wurden. Der Abriss soll bis Jahresende abgeschlossen sein, während Schifffahrt und Verkehr weiterhin beeinträchtigt bleiben.
12.06.2025
07:01 Uhr

Chinas Luftüberlegenheit: Peking düpiert Washington mit Kampfjets der 6. Generation

China hat mit zwei Prototypen von Kampfjets der sechsten Generation (J-36 und J-50) seine technologische Überlegenheit demonstriert und könnte diese bereits vor 2030 einsatzbereit haben. Die Flugzeuge verfügen über erweiterte Stealth-Eigenschaften, können bis zu zwölf Raketen tragen und als Kommandozentralen für Drohnenschwärme fungieren. Westliche Experten sehen darin einen qualitativen strategischen Vorteil, der die bisherige Luftüberlegenheit des Westens in Frage stellt.
12.06.2025
05:21 Uhr

Grüne Selbstbeweihräucherung: Partei-Stiftung lobt eigene Regierungsarbeit in den Himmel

Die Heinrich-Böll-Stiftung der Grünen hat in einer 92-seitigen Studie die eigene Regierungsarbeit gelobt und eine "steile Lernkurve" attestiert. Für die Untersuchung wurden 32 Personen aus dem grünen Umfeld befragt, die besonders Habecks Energiepolitik als erfolgreich bewerteten.
11.06.2025
21:05 Uhr

Bundeswehr vor dem Kollaps: Wüstner fordert radikalen Umbau der maroden Truppe

André Wüstner, Vorsitzender des Bundeswehrverbandes, warnt vor dem Kollaps der deutschen Streitkräfte und fordert einen radikalen Umbau. Von acht Brigaden sei keine vollständig ausgerüstet, es fehle an Personal, Ausrüstung und Infrastruktur. Wüstner verlangt den Neubau von Kasernen im zweistelligen Bereich und bezweifelt das Erreichen der Kampfkraft bis 2029.
11.06.2025
18:54 Uhr

Weinstein-Urteil: Ein Déjà-vu der Justiz offenbart Amerikas moralischen Verfall

Harvey Weinstein wurde in New York erneut des sexuellen Übergriffs schuldig gesprochen, nachdem sein ursprüngliches Urteil von 2020 wegen Verfahrensfehlern aufgehoben worden war. Der ehemalige Hollywood-Produzent verbüßt bereits eine 16-jährige Haftstrafe in Kalifornien.
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