SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

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04.05.2026

17:31 Uhr

Flucht vor dem Diskurs: SPD brandmarkt X als „rechtsextreme Plattform" – ein Offenbarungseid der etablierten Politik

SPD, Grüne und Linke haben X koordiniert verlassen und bezeichnen die Plattform als „rechtsextrem". Kritiker sehen darin eine Flucht vor ungefiltertem Meinungsaustausch seit Musks Übernahme.

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04.05.2026

14:40 Uhr

Trumps Zollhammer trifft die deutsche Autoindustrie ins Mark – Brüssel ringt verzweifelt um Worte

Die USA drohen, Autozölle auf EU-Importe von 15 auf 25 Prozent anzuheben, was die ohnehin kriselnde deutsche Autoindustrie hart treffen würde. EU und USA verhandeln in Paris über das Handelsabkommen.

04.05.2026

14:05 Uhr

Eklat im transatlantischen Verhältnis: Trump kanzelt Merz öffentlich ab – „Soll erst sein kaputtes Land reparieren"

Trump hat Bundeskanzler Merz öffentlich scharf kritisiert und ihm geraten, zuerst sein „kaputtes Land" zu reparieren. Auslöser waren Merz' Kommentare zur US-Außenpolitik im Iran-Konflikt.

04.05.2026

14:05 Uhr

Merz im Klagemodus: Während der Kanzler über Anfeindungen lamentiert, kocht die Volksseele über gebrochene Versprechen

Kanzler Merz beklagt öffentlich Anfeindungen, während Bürger ihm gebrochene Wahlversprechen vorwerfen. Versprochen war ein konservativer Kurswechsel, geliefert wurden Schulden und beibehaltene Ampel-Politik.

04.05.2026

13:25 Uhr

Brüssels Doppelmoral: Plakate für Pressefreiheit, Pläne gegen das freie Internet

Die EU-Kommission wirbt mit Plakaten für Pressefreiheit, plant gleichzeitig aber Altersverifikationspflichten, Einschränkungen von VPN-Diensten und eine digitale Identitätsinfrastruktur. Kritiker sehen darin den Aufbau einer flächendeckenden Überwachungsstruktur.

04.05.2026

13:23 Uhr

Frei in Erklärungsnot: Der Kanzleramtschef predigt Treue zur Koalition – während die CDU ihre Seele längst verloren hat

Kanzleramtschef Thorsten Frei verteidigte bei Welt TV die schwarz-rote Koalition und räumte gleichzeitig ein, dass die Umfragewerte ein Problem darstellen. Merz schloss unterdessen jede Zusammenarbeit mit der AfD erneut aus.

04.05.2026

13:22 Uhr

Geschenk nach Kiew: Deutschland verschenkt Gaskraftwerk – die nächste energiepolitische Posse

Ein funktionsfähiges Gaskraftwerk in Lubmin soll als „humanitäre Hilfe" an die Ukraine verschenkt werden. Lokalpolitiker und Bürgermeister kritisieren den Vorgang scharf.

04.05.2026

10:08 Uhr

Klöckners klare Kante: Reichstag bleibt zum CSD ohne Regenbogenflagge

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat entschieden, dass zum CSD keine Regenbogenflagge am Reichstag gehisst wird. Lediglich am 17. Mai, dem internationalen Tag gegen Homophobie, bleibt die Ausnahme bestehen.

04.05.2026

10:08 Uhr

Bürgergeld-Bonanza: Während Arbeitnehmer schuften, klingelt bei Empfängern die Kasse

Der durchschnittliche Bürgergeld-Haushalt erhält aktuell 1.371 Euro monatlich – 34 Euro mehr als im Vorjahr und 28,4 % mehr als 2022. Im gleichen Zeitraum stiegen die Löhne nur um 19,4 %.

04.05.2026

10:07 Uhr

Merz zeigt Zähne – endlich? Kanzler stellt sich gegen SPD-Steuerpläne

Merz lehnt höhere Einkommenssteuern, wie von der SPD gefordert, klar ab und räumt wachsenden Unmut in der Union ein. Gleichzeitig plant die Regierung steigende Steuern auf Alkohol, Tabak und Zucker.

04.05.2026

10:05 Uhr

Flucht vor der Meinungsfreiheit: Grüne, SPD und Linke kapitulieren vor X

Grüne, SPD und Linke verlassen unter dem Hashtag #WirVerlassenX die Plattform X und wechseln zu Bluesky. Als Begründung nennen sie die Verbreitung von Desinformation auf X.

04.05.2026

09:09 Uhr

Frei gibt Kommunikationspleite zu – doch das wahre Problem sitzt tiefer

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) räumte ein, dass die Bundesregierung in der Außenkommunikation schwächelt und die AfD-Stärke mit mangelnder Regierungsleistung zusammenhänge. Er betonte, Probleme müssten energischer angegangen werden.

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