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SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

06.11.2025
22:15 Uhr

Geschichtsklitterung auf höchster Ebene: Wie deutsche Politiker das Wirtschaftswunder umschreiben

Deutsche Politiker, darunter die Botschafterin in der Türkei und der Bundeskanzler, behaupten fälschlicherweise, türkische Gastarbeiter hätten das deutsche Wirtschaftswunder ermöglicht. Tatsächlich begann das Wirtschaftswunder bereits in den frühen 1950er Jahren, während das erste Anwerbeabkommen mit der Türkei erst 1961 unterzeichnet wurde.
06.11.2025
15:49 Uhr

Wadephul-Debakel: Wenn Außenpolitik zur Lachnummer wird

CDU-Außenminister Johann Wadephul wird nach einer Serie diplomatischer Patzer zur Belastung für die Große Koalition unter Friedrich Merz. Seine unabgestimmten Äußerungen zu Syrien, Israel und China sowie sein undiplomatisches Auftreten sorgen parteiintern für wachsenden Unmut.
06.11.2025
15:47 Uhr

EU-Chatkontrolle: Der Wolf im Schafspelz – Wie Brüssel die Bürgerüberwachung durch die Hintertür einführen will

Die EU-Kommission arbeitet trotz Protesten weiterhin an der umstrittenen Chatkontrolle, die als Kampf gegen Kindesmissbrauch verkauft wird. Der dänische "Kompromiss" streicht zwar die Pflicht zur Chatüberwachung, enthält aber Hintertüren für spätere verpflichtende Einführung. Deutschland unterstützt den Vorschlag, während Polen und die Niederlande Widerstand leisten.
06.11.2025
15:40 Uhr

Rechtsextremismus-Studie der SPD-nahen Stiftung: Die Realität passt nicht zur Panikmache

Eine neue Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt, dass nur noch 3,3 Prozent der Deutschen ein geschlossen rechtsextremes Weltbild vertreten – ein Rückgang um mehr als 60 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Gleichzeitig sinkt das Vertrauen in demokratische Institutionen, nur noch 52 Prozent sehen die Demokratie als gut funktionierend an.
06.11.2025
14:36 Uhr

Wenn Ideologie auf Realität trifft: Umweltminister fantasiert von bunter Energiewende

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) forderte auf dem Energiewendekongress mehr Einwanderung junger Menschen aus aller Welt, um die deutsche Energiewende voranzutreiben und das Land "bunter und stärker" zu machen. Er bezeichnete die deutsche Energiewende als weltweiten "Exportschlager" und kündigte an, dass das umstrittene Heizungsgesetz bestehen bleiben soll.
06.11.2025
13:22 Uhr

SPD rüstet sich für Koalitionsbruch: Partei will "kampagnenfähig" werden

Die SPD bereitet sich intern auf einen möglichen Koalitionsbruch vor, nachdem Generalsekretär Klüssendorf die Partei aufforderte, schnellstmöglich "kampagnenfähig" zu werden. Hintergrund sind Befürchtungen, dass schlechte Wahlergebnisse im Osten ein politisches Beben auslösen könnten.
06.11.2025
10:57 Uhr

AfD nutzt demokratische Instrumente zur systematischen Lähmung der Verwaltung

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat in einem Jahr über 1.000 Kleine Anfragen gestellt und bindet damit massiv Verwaltungskapazitäten. Innenminister Maier warnt vor systematischer Lähmung staatlicher Strukturen durch Missbrauch demokratischer Instrumente.
06.11.2025
10:26 Uhr

SPD-Minister bricht Koalitionsvertrag: Habecks Heizungsdiktat bleibt bestehen

SPD-Umweltminister Carsten Schneider kündigte an, dass das Heizungsgesetz mit der 65-Prozent-Regel für erneuerbare Energien bestehen bleibt, obwohl die Koalition dessen Abschaffung versprochen hatte. Dies stellt einen Bruch des Koalitionsvertrags dar, in dem die Abschaffung des Heizungsgesetzes vereinbart wurde.
06.11.2025
08:47 Uhr

Steuergeld-Skandal: GIZ mauert bei Afghanistan-Millionen – Transparenz könnte "Ärger" verursachen

Die GIZ weigert sich, die monatlichen Kosten für knapp 2.000 in Pakistan wartende Afghanen offenzulegen und begründet dies mit möglichem "Ärger" und Gefährdung des Aufnahmeprogramms. Das Staatsunternehmen argumentiert vor Gericht, eine Veröffentlichung könne diplomatische Probleme mit Pakistan verursachen und sogar die Sicherheit der Afghanen gefährden.
06.11.2025
08:44 Uhr

Hamburgs Obdachlose im Strudel der Verelendung: Wenn Politik versagt und Menschen leiden

In Hamburg leben fast 4.000 Menschen auf der Straße, wobei mehr als die Hälfte der Befragten ihre Gesundheit als schlecht beschreibt und fast 70 Prozent unter dauerhaften gesundheitlichen Beeinträchtigungen leiden. Trotz Krankenversicherung scheitern viele am Zugang zur regulären medizinischen Versorgung aufgrund bürokratischer Hürden.
06.11.2025
07:32 Uhr

Wehrpflicht-Debatte: CDU fordert Musterung aller jungen Männer – Gleichberechtigung nur bei Pflichten?

CDU-Politiker Thomas Röwekamp fordert eine flächendeckende Musterung aller jungen Männer, um Deutschlands personelles Potenzial für die Verteidigung zu ermitteln. Die Truppenstärke soll auf 260.000 Soldaten erhöht werden, wobei der Einzug per Losverfahren oder nach Bedarfsprofilen erfolgen könnte.
06.11.2025
07:00 Uhr

Deutschland als "Bordell Europas": CDU fordert endlich Sexkaufverbot

Die CDU fordert ein strafbewehrtes Sexkaufverbot nach nordischem Vorbild, wobei Prostituierte straffrei bleiben und Ausstiegshilfen erhalten sollen. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken kritisiert Deutschland als "Bordell Europas" und will die Nachfrage reduzieren.
06.11.2025
06:59 Uhr

Flugsicherung am Abgrund: Droht deutschen Regionalflughäfen das Aus?

Die Bundesregierung plant die Streichung der Fördergelder für die Flugsicherung kleinerer Flughäfen ab 2026, was zahlreichen Regionalflughäfen das wirtschaftliche Aus drohen könnte. Betroffen sind unter anderem Flughäfen in Braunschweig-Wolfsburg, Emden und Wilhelmshaven, wobei auch der Kassel Airport möglicherweise auf der Liste steht.
06.11.2025
06:13 Uhr

Google plant Milliarden-Offensive in Deutschland – Steuerzahler werden zur Kasse gebeten?

Google kündigt seinen größten Investitionsplan für Deutschland an und will gemeinsam mit Finanzminister Klingbeil am 11. November Details zu Rechenzentren-Ausbau in Hessen, München, Frankfurt und Berlin vorstellen. Der Konzern plant innovative Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien, nachdem bereits ein Startup-Campus in Berlin-Kreuzberg an Bürgerprotesten scheiterte.
06.11.2025
06:12 Uhr

Justiztheater um Merz: Wenn die Wahrheit zur Straftat wird

Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft seit über zwei Wochen Strafanzeigen gegen Friedrich Merz wegen seiner Äußerung über das "Stadtbild" auf mögliche Volksverhetzung. Mehrere Anwälte und linke Verbände hatten Anzeige erstattet, nachdem Merz bei einer Pressekonferenz Ende Oktober von Problemen im Stadtbild gesprochen hatte.
05.11.2025
23:00 Uhr

Bundestag: Einheitsfront gegen AfD in hitziger Russland-Debatte

Im Deutschen Bundestag haben sich alle Fraktionen außer der AfD in einer Aktuellen Stunde gegen die Alternative für Deutschland positioniert und ihr vorgeworfen, als "Handlanger russischer Interessen" zu agieren. Die AfD wies die Vorwürfe zurück und bezeichnete die etablierten Parteien als das wahre Sicherheitsrisiko für Deutschland.
05.11.2025
22:02 Uhr

Digitale Souveränität in Gefahr: Bundesregierung verschärft Cybersicherheit – doch reicht das wirklich?

Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz plant strengere Cybersicherheitsregeln für kritische Infrastrukturen und will dem Innenministerium die Befugnis geben, den Einbau kritischer Komponenten zu untersagen. Die Finanzierung soll aus dem 500 Milliarden Euro Sondervermögen erfolgen, nachdem Deutschland jahrelang bei diesem Thema hinterherhinkte.
05.11.2025
20:35 Uhr

Milliardengrab Ukraine: Merz-Regierung verschleudert deutsches Steuergeld für aussichtslosen Krieg

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz plant eine Aufstockung der Ukraine-Hilfen um weitere drei Milliarden Euro auf insgesamt 11,5 Milliarden Euro für 2026. Die Finanzierung erfolgt über neue Kredite, während gleichzeitig ein Haushaltsloch von 170 Milliarden Euro bis 2029 besteht.
05.11.2025
20:35 Uhr

Trump sagt Klimagipfel ab: Amerika first statt grüner Weltrettungsfantasien

Trump lässt die UN-Klimakonferenz COP30 in Brasilien ohne hochrangige US-Vertreter stattfinden und bricht damit mit drei Jahrzehnten diplomatischer Tradition. Die US-Regierung begründet dies damit, dass sie die wirtschaftliche Sicherheit nicht für vage Klimaziele gefährden wolle.
05.11.2025
20:30 Uhr

Bundesregierung lockt Afghanen mit Geldprämien zur Aufgabe ihrer Einreiseansprüche

Die deutsche Bundesregierung bietet afghanischen Flüchtlingen Geldprämien von bis zu 6500 Euro, damit sie auf ihre bereits zugesicherte Einreise nach Deutschland verzichten und nach Afghanistan zurückkehren. Betroffen sind etwa 660 Personen aus zwei Aufnahmeprogrammen, die eigentlich eine Einreisezusage erhalten hatten.
05.11.2025
20:30 Uhr

Sächsischer Landtag erteilt AfD-Verbotsphantasien eine schallende Ohrfeige

Der sächsische Landtag lehnte einen Antrag der Linken für ein AfD-Verbotsverfahren deutlich ab, nur die Grünen stimmten dafür. Innenminister Schuster mahnte zur juristischen Nüchternheit und verwies darauf, dass nur vier Bundesländer die AfD als erwiesen rechtsextrem einstufen.
05.11.2025
20:25 Uhr

Merkels Milliarden-Geschenk: Industrie jubelt, Bürger zahlen die Zeche

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz plant ab Januar 2026 einen staatlich subventionierten Industriestrompreis von fünf Cent pro Kilowattstunde für Großunternehmen, während Haushalte weiterhin 30 Cent zahlen. Das Subventionspaket kostet Steuerzahler jährlich 1,5 Milliarden Euro und wird beim Stahlgipfel am Donnerstag besiegelt.
05.11.2025
15:54 Uhr

Bürokratie-Chaos: Merz-Regierung täuscht Mittelstand mit Scheinreformen

Die Merz-Regierung wird von FDP-Chef Dürr scharf für ihre Bürokratieabbau-Pläne kritisiert, die er als "Mogelpackung" bezeichnet. Während nur wenige Hundert Millionen Euro Entlastung versprochen werden, plant die Koalition mit dem Tariftreuegesetz sogar neue Belastungen für den Mittelstand.
05.11.2025
12:55 Uhr

Millionenbetrug erschüttert Deutschland: Wenn der Staat beim digitalen Raubzug zusieht

Ein internationales Betrugsnetzwerk erbeutete von Deutschland aus über 300 Millionen Euro durch Fake-Abos, bevor die Behörden nach fünf Jahren eingriffen. Bei bundesweiten Razzien wurden 18 Personen verhaftet, über vier Millionen Kreditkarteninhaber aus 193 Ländern waren betroffen.
05.11.2025
10:20 Uhr

EU-Klimaziel 2040: Brüsseler Kuhhandel auf Kosten der Wirtschaft

Die EU-Umweltminister haben sich nach chaotischen Verhandlungen auf ein Klimaziel geeinigt, wonach die Treibhausgasemissionen bis 2040 um mindestens 90 Prozent gegenüber 1990 gesenkt werden sollen. Bis zu fünf Prozentpunkte könnten durch den Kauf von Klimazertifikaten aus dem Ausland erreicht werden.
05.11.2025
09:37 Uhr

Versagen der Behörden: Terror-Syrer jonglierte mit Identitäten – erst Auslandsgeheimdienst schlug Alarm

Ein 22-jähriger Syrer wurde in Berlin wegen Terrorverdachts festgenommen, nachdem ein ausländischer Geheimdienst auf dessen dschihadistische Social-Media-Aktivitäten hinwies. Deutsche Behörden hatten den Mann trotz mehrerer Identitäten in seinen Akten als unbedenklich eingestuft.
05.11.2025
07:18 Uhr

Politisches Erdbeben: Weidel würde Merz als Kanzlerin schlagen – Deutschland steht vor historischem Wendepunkt

Laut einer aktuellen Insa-Umfrage würde AfD-Chefin Alice Weidel bei einer Direktwahl zur Bundeskanzlerin mit 29 Prozent vor CDU-Kanzler Friedrich Merz mit 27 Prozent liegen. Bei der Sonntagsfrage erreichen Union und AfD jeweils 25,5 Prozent, während SPD bei 15 Prozent und Grüne bei nur 11 Prozent stehen.
05.11.2025
07:06 Uhr

Luftraum-Chaos droht: Demokraten treiben Amerika in den Verkehrskollaps

Verkehrsminister Sean Duffy warnt vor möglichen Luftraumschließungen in den USA ab nächster Woche aufgrund des anhaltenden Regierungsstillstands. Etwa 13.000 Fluglotsen arbeiten ohne Bezahlung, im Großraum New York meldeten sich bereits 80 Prozent krank.
05.11.2025
07:01 Uhr

Union auf Konfrontationskurs: Spahn droht SPD mit Ende der Großen Koalition

Unionsfraktionschef Jens Spahn soll in einer vertraulichen CSU-Sitzung mit drastischen Worten vor der Zusammenarbeit mit der SPD gewarnt haben. Seine Aussage "Wir werden nicht gemeinsam sterben mit denen" deutet auf ernsthafte Spannungen in der Großen Koalition hin.
05.11.2025
06:50 Uhr

SPD-Aktenvernichtungspläne: Wenn die Demokratie-Prediger ihre Masken fallen lassen

SPD-Politiker Sebastian Fiedler droht damit, staatliche Akten zu löschen, falls die AfD in Landesregierungen kommt und spricht von "Feindesland". Die AfD kritisiert dies als antidemokratische Sabotage und Eingeständnis, dass die etablierten Parteien etwas zu verbergen haben.
05.11.2025
06:47 Uhr

SPD sabotiert Dobrindts Asyl-Pläne: Die große Koalition der Blockierer

Die SPD blockiert systematisch die Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und sabotiert Innenminister Dobrindts Migrationspläne aus Rache für gescheiterte Personalentscheidungen. Die Union lässt sich von ihrem Koalitionspartner vorführen, statt mit alternativen Mehrheiten zu drohen.
04.11.2025
19:14 Uhr

Junge Union rebelliert gegen Merz: Sozialbeiträge-Stopp gefordert

Die Junge Union fordert von der schwarz-roten Bundesregierung unter Friedrich Merz einen Stopp weiterer Sozialbeitragserhöhungen und eine Obergrenze von 40 Prozent des Bruttolohns. Die Parteijugend kritisiert das Versäumen struktureller Reformen und verlangt, dass die geplante Rentenkommission zur Chefsache des Kanzleramts wird.
04.11.2025
14:07 Uhr

Wehrdienst-Debatte: Jugendverband entlarvt versteckte Wehrpflicht-Pläne der Ampel

Der Deutsche Bundesjugendring wirft Verteidigungsminister Pistorius vor, mit seinem Wehrdienst-Gesetzentwurf eine versteckte Wiedereinführung der Wehrpflicht zu planen. Kritisiert werden insbesondere die Fragebogen-Pflicht für junge Männer und eine Verordnungsermächtigung, die eine spätere Wehrpflicht ohne breite Debatte ermöglichen könnte.
04.11.2025
14:06 Uhr

Große Koalition plant Krisengipfel: Bürgergeld-Chaos und Haushaltslöcher dominieren Agenda

Die schwarz-rote Regierung unter Kanzler Friedrich Merz plant am 13. November einen Krisengipfel, bei dem Streitigkeiten um die Bürgergeldreform und massive Haushaltslöcher im Mittelpunkt stehen. Besonders brisant ist die Rebellion der SPD-Basis gegen die eigene Parteiführung bei den geplanten Bürgergeld-Verschärfungen.
04.11.2025
12:13 Uhr

Wenn die Wahrheit von außen kommt: Indischer Wissenschaftler entlarvt Deutschlands Selbstzerstörung

Der indische Astrophysiker Mayukh Panja, der seit neun Jahren in Deutschland lebt, kritisiert scharf die deutsche Politik und sieht das Land durch eine "moralisierende Minderheit" in der Selbstzerstörung. Er beklagt den Atomausstieg, sinkende Bildungsstandards und ideologische Verblendung als Ursachen für Deutschlands Niedergang.
04.11.2025
12:13 Uhr

Merz-Regierung verweigert Transparenz: Wie NGOs zu unantastbaren Göttern wurden

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz verweigert systematisch Auskünfte über Millionenzahlungen an NGOs, obwohl die Union in der Opposition noch 551 parlamentarische Anfragen zu diesem Thema gestellt hatte. Die Regierung bezeichnet die Forderung nach Transparenz bei Steuergeldern als "Überkontrolle" und für sie "nicht zumutbar".
04.11.2025
08:25 Uhr

Massenflucht statt Vaterlandsverteidigung: Tausend ukrainische Männer flüchten wöchentlich nach Deutschland

Wöchentlich erreichen derzeit etwa tausend ukrainische Männer Deutschland als Flüchtlinge, nachdem seit August 2024 Männer zwischen 18 und 22 Jahren das Land verlassen dürfen. In den vergangenen zwei Monaten haben fast 100.000 junge Ukrainer ihre Heimat verlassen, um einer möglichen Einberufung zu entgehen.
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