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SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

28.09.2025
08:09 Uhr

NRW-Stichwahlen: Kampf gegen den Linksrutsch in deutschen Rathäusern

In Nordrhein-Westfalen finden am Sonntag Stichwahlen in 21 kreisfreien Städten, 15 Kreisen und zahlreichen Gemeinden statt. Erstmals haben es AfD-Kandidaten in Großstädten wie Duisburg, Gelsenkirchen und Hagen in die Stichwahl geschafft, während in Köln und Münster Grünen-Politiker um die Oberbürgermeisterposten kämpfen.
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28.09.2025
08:07 Uhr

Betriebsrente als Mogelpackung: Wie der Staat Milliarden in die Taschen der Versicherungskonzerne pumpt

Die neue Große Koalition will ab 2027 jährlich 155 Millionen Euro zusätzlich in die betriebliche Altersvorsorge investieren, doch Experten kritisieren das System als Umverteilungsmaschine zugunsten der Versicherungsindustrie. Bei 95 Prozent der überprüften Verträge liegt die Rendite im Minus, während fast ein Drittel der Beiträge für Kosten der Versicherungsbranche abfließt.
28.09.2025
08:03 Uhr

Berliner Straßenumbenennung entpuppt sich als historischer Reinfall

Die Berliner Umbenennung der Mohrenstraße in Anton-Wilhelm-Amo-Straße könnte rückgängig gemacht werden müssen, nachdem der Historiker Michael Zeuske Dokumente vorlegte, die zeigen, dass Amo aus einer afrikanischen Elite stammte, die selbst am Sklavenhandel beteiligt war. Das Berliner Straßengesetz verbietet Benennungen nach Personen mit Verbindung zu Sklaverei oder Kolonialismus.
28.09.2025
08:01 Uhr

Demokratie-Theater in Werder: Wenn die Wahrheit zum Abwahlgrund wird

In Werder soll der AfD-Politiker Marlon Deter als stellvertretender Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung abgewählt werden, nachdem er andere Parteien als "Kartellparteien" bezeichnete und ihnen "Verrat am deutschen Volk" vorwarf. Ein Bündnis aus SPD, Grünen, Linken und der Wählergruppe "StadtMitGestalter" begründet den Antrag mit Deters "demokratiefeindlicher Haltung", während die CDU/FDP/BBT-Fraktion gegen die Abwahl stimmen will.
27.09.2025
17:15 Uhr

SPD Bayern kehrt zur Doppelspitze zurück – ein Zeichen politischer Schwäche?

Die bayerische SPD hat auf ihrem Parteitag in Landshut Sebastian Roloff mit 74 Prozent zum Ko-Vorsitzenden neben Ronja Endres gewählt und kehrt damit zur Doppelspitze zurück. Die Entscheidung folgt auf turbulente Monate nach dem Rücktritt von Florian von Brunn im Juli.
27.09.2025
16:07 Uhr

Spiegel-Hetze gegen Christen: Wenn Religionskritik zur ideologischen Waffe wird

Der Spiegel warnt in einer Titelstory vor einer angeblich drohenden christlichen Theokratie in den USA und bezeichnet christliche Amerikaner als "Gotteskrieger". Kritiker werfen dem Magazin vor, dabei die tatsächlichen religiösen Bedrohungen zu verschweigen und christenfeindliche Propaganda zu betreiben.
27.09.2025
15:31 Uhr

Merz' Sozialstaats-Attacke: SPD-Chefin Bas fordert klares Bekenntnis zur deutschen Industrie

SPD-Chefin Bas fordert von Kanzler Merz ein klares Bekenntnis zum Erhalt deutscher Industriearbeitsplätze, während dieser beim Bürgergeld fünf Milliarden Euro einsparen will. 38 Prozent der Automobilunternehmen planen Stellenabbau, besonders in Niedersachsen sind Jobs bedroht.
27.09.2025
14:28 Uhr

Münteferings späte Einsicht: Die Rentenkrise, die seine Partei mitverursacht hat

Franz Müntefering fordert weitere Rentenreformen ohne Tabus und begründet dies mit der gestiegenen Lebenserwartung, obwohl er als Ex-Minister selbst eine fürstliche Pension von geschätzten 7.500 Euro monatlich bezieht. Während normale Rentner mit weniger als 800 Euro auskommen müssen, verschweigt er die jahrzehntelange Plünderung der Rentenkasse durch die Politik.
27.09.2025
13:55 Uhr

Bundeswehr-Digitalfunk: Das nächste Milliardengrab der Ampel-Erben?

Das Bundeswehr-Digitalisierungsprojekt D-LBO ist nach gescheiterten Tests im Mai als "nicht truppentauglich" eingestuft worden, da die neuen Digitalfunkgeräte zu kompliziert für Soldaten sind. Trotz Milliardeninvestitionen aus dem Sondervermögen konnten die Geräte bisher nur in 30 von über 200 Fahrzeugtypen eingebaut werden.
27.09.2025
12:11 Uhr

Rehlinger und das AfD-Verbot: Wenn die SPD ihre eigene Doppelmoral entlarvt

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger äußerte sich in einem Interview zu einem möglichen AfD-Verbot und räumte ein, dass die Sorgen der Bürger durch ein Verbot nicht verschwinden würden. Sie bezeichnete die AfD als Partei, die den Staat in eine autoritäre Diktatur umbauen wolle, verwies aber auf die hohen rechtlichen Hürden für ein Parteiverbot.
27.09.2025
10:08 Uhr

Müntefering rechnet mit SPD-Sozialpolitik ab: „Das kann so nicht funktionieren"

Der ehemalige SPD-Chef Franz Müntefering kritisiert scharf das von seiner eigenen Partei eingeführte Bürgergeld und erklärt, er hätte es nicht gemacht. Der 85-Jährige warnt vor dem finanziellen Kollaps des Sozialstaats und kann sich sogar eine Anhebung des Renteneintrittsalters über 67 Jahre hinaus vorstellen.
27.09.2025
09:35 Uhr

NDR-Rundfunkrat rügt "Klar"-Sendung: Tränen, Vorwürfe und der Kampf um die Deutungshoheit

Der NDR-Rundfunkrat rügte das Format "Klar" wegen angeblich beschränkter Perspektivenvielfalt, nachdem 250 Mitarbeiter gegen die Sendung protestiert hatten. Moderatorin Julia Ruhs wurde abgesetzt, Redaktionsleiter Berbner berichtete von internen Anfeindungen und weinenden Teammitgliedern. Als Nachfolgerin steht bereits Tanit Koch fest.
27.09.2025
09:33 Uhr

Merz bricht Wahlversprechen: 500-Milliarden-Sondervermögen wird zur Mogelpackung

Merz' Regierung zweckentfremdet das 500-Milliarden-Sondervermögen laut Institut der deutschen Wirtschaft systematisch zur Stopfung von Haushaltslöchern statt für zusätzliche Investitionen. Besonders bei Bahn und Breitbandausbau werden reguläre Mittel gekürzt und durch Sondervermögen ersetzt.
27.09.2025
09:32 Uhr

Bürgergeld-Hammer: Union will Totalverweigerern komplett den Geldhahn zudrehen

Unionsfraktionschef Jens Spahn fordert, dass Bürgergeld-Empfänger, die angebotene Jobs ablehnen, künftig keine staatlichen Leistungen mehr erhalten sollen. Die Union will zudem die großzügigen Wohnkostenregelungen streichen und plant für den Herbst eine Abschaffung des Bürgergelds zugunsten einer neuen Grundsicherung mit weniger Beziehern.
27.09.2025
09:27 Uhr

Gesundheitschaos unter Lauterbach: Ärzte fordern Abschaffung des teuren Klinikatlas-Desasters

Gesundheitsexperten fordern die Abschaffung von Lauterbachs Bundes-Klinikatlas, da er als teures Bürokratiemonster ohne erkennbaren Nutzen kritisiert wird. Bundesärztekammer, Krankenkassen und Krankenhausgesellschaft appellieren gemeinsam an die neue Gesundheitsministerin Warken, das Projekt zu beenden.
26.09.2025
14:42 Uhr

Milliardengrab Infrastruktur: Wie die Große Koalition 500 Milliarden Euro im Bürokratie-Dschungel versenkt

Die Große Koalition unter Friedrich Merz hat ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die deutsche Infrastruktur angekündigt, doch das Programm versinkt bereits im Bürokratie-Dschungel. Während Brücken wie in Dresden einstürzen, fehlen konkrete Pläne und messbare Ziele für die Mittelverwendung.
26.09.2025
13:33 Uhr

Bürgergeld-Chaos: SPD-Ministerin führt Kanzler Merz im Bundestag vor

SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas führte Bundeskanzler Friedrich Merz im Bundestag vor, indem sie einen bereits fertigen Bürgergeld-Gesetzentwurf präsentierte, während Merz das Thema zur Chefsache erklären wollte. Die Szene offenbarte die Spannungen in der schwarz-roten Koalition bei der umstrittenen Bürgergeld-Reform.
26.09.2025
11:19 Uhr

Merkels Erbe lebt weiter: Die Große Koalition versinkt im Sumpf der gebrochenen Versprechen

Die Merz-Regierung hat nach fünf Monaten im Amt den angekündigten "Herbst der Reformen" abgesagt und die versprochene Steuerfreiheit für Überstundenzuschläge gestrichen. Wirtschaftsinstitute bewerten das prognostizierte Wachstum als reine Folge staatlicher Ausgaben ohne strukturelle Verbesserungen.
26.09.2025
10:34 Uhr

SPD bettelt um Spenden: Die Panik vor dem demokratischen Willen des Volkes

Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern startet einen Spendenaufruf, nachdem eine Umfrage der AfD 38 Prozent und der SPD nur 19 Prozent bescheinigt. Die Partei will mit den Spenden eine "AfD-Mehrheit verhindern" und setzt dabei auf Social Media-Videos und Wahlkampfaktivitäten.
26.09.2025
08:55 Uhr

Klingbeils Drohung: Die Rechnung für das Schuldenchaos zahlen wieder die Bürger

SPD-Finanzminister Lars Klingbeil kündigt an, dass alle Bürger ihren Beitrag zur Finanzierung der geplanten 850 Milliarden Euro neuen Schulden bis 2029 leisten müssen. Die Große Koalition plant trotz Wahlversprechen keine neuen Schulden zu machen ein 500-Milliarden-Sondervermögen für Infrastruktur.
26.09.2025
08:44 Uhr

Verfassungsgericht unter neuer Führung: Was die Wahl Kaufholds für Deutschland bedeutet

Ann-Katrin Kaufhold wurde einstimmig zur neuen Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts gewählt, nachdem die erste Kandidatin Brosius-Gersdorf nach gescheiterter Abstimmung zurückgetreten war. Zusätzlich wurden Sigrid Emmenegger und Günter Spinner zu Verfassungsrichtern ernannt.
26.09.2025
08:26 Uhr

Lauterbach gibt zu: Soziale Ungerechtigkeit treibt Wähler zur AfD

Lauterbach gab bei Markus Lanz zu, dass soziale Ungerechtigkeit und die Verarmung breiter Bevölkerungsschichten Wähler zur AfD treiben. Der SPD-Politiker bestätigte mit einem Nicken, dass 50 Prozent der Deutschen sich keine kleinen Reparaturen oder Reisen mehr leisten können.
26.09.2025
08:26 Uhr

Bürgergeld-Streit eskaliert: CDU-Politiker entlarvt fatale Fehlanreize im deutschen Sozialsystem

CDU-Politiker Paul Ziemiak kritisierte bei "Maybrit Illner" scharf das Bürgergeld-System und warf der Politik vor, dass sich Vollzeitarbeit kaum noch gegenüber Sozialleistungen lohne. Er beklagte, dass deutsche Unternehmen mittlerweile mit dem Jobcenter um Arbeitskräfte konkurrieren müssten, während Juso-Chef Türmer die Kritik zurückwies.
26.09.2025
07:48 Uhr

Bürgergeld-Chaos: Merz muss liefern – oder die Koalition platzt

Die Große Koalition zwischen CDU/CSU und SPD droht an der Bürgergeld-Reform zu scheitern, nachdem Bundeskanzler Merz die Verhandlungen zur Chefsache erklärt hat. Die CDU-Mittelstandsunion kritisiert das aktuelle System als ungerecht, da es Arbeit unattraktiv mache und über 40 Milliarden Euro jährlich koste.
26.09.2025
05:57 Uhr

Palmer schlägt Alarm: Deutschland braucht endlich den Mut zur Wahrheit

Boris Palmer forderte bei Maybrit Illner mit einem Bibelzitat "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" eine Reform des Bürgergelds und warnte vor dem Kollaps des Sozialsystems. Er kritisierte die sofortige Bürgergeld-Berechtigung für Ukrainer und sprach sich für einen "Herbst der Reformen" aus.
26.09.2025
05:20 Uhr

Endlich Klartext: CDU-Mann spricht aus, was viele denken

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak kritisierte bei Maybrit Illner den massenhaften Sozialbetrug durch Zuwanderer aus Südosteuropa und forderte, dass nur Personen Leistungen erhalten sollen, die auch gearbeitet haben. Juso-Chef Türmer warf ihm daraufhin Populismus vor.
26.09.2025
05:14 Uhr

Migrationsdruck erzwingt Palästina-Anerkennung: Rubio entlarvt politisches Kalkül westlicher Verbündeter

US-Außenminister Marco Rubio erklärt die Anerkennung Palästinas durch westliche Verbündete mit dem innenpolitischen Druck durch Migranten in diesen Ländern. Er bezeichnet die Anerkennung als "Eitelkeitsprojekt" ohne praktische Relevanz und kritisiert, dass demografische Veränderungen die Außenpolitik beeinflussen.
26.09.2025
05:11 Uhr

SPD-Sozialromantik gefährdet Deutschlands Gesundheitssystem

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt lehnt zum Start der Expertenkommission für Gesundheitsfinanzen Leistungskürzungen oder Privatisierungen ab und setzt stattdessen auf "echte Strukturreformen". Sie fordert eine gerechtere Finanzierung, bei der "starke Schultern" mehr tragen sollen, während die Krankenkassen vor dem finanziellen Kollaps stehen.
26.09.2025
05:10 Uhr

Ostbeauftragter vor dem Aus: Union fordert radikalen Kurswechsel in der Regionalpolitik

Die Union fordert die Abschaffung des Ostbeauftragten-Amts und will stattdessen einen Beauftragten für strukturschwache Regionen in ganz Deutschland einsetzen. Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Sepp Müller argumentiert, dass Strukturprobleme nicht an der ehemaligen innerdeutschen Grenze haltmachen.
26.09.2025
05:10 Uhr

Verbrenner-Aus wackelt: SPD knickt vor Autolobby ein

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf signalisiert überraschend Gesprächsbereitschaft über eine Verschiebung des Verbrenner-Verbots ab 2035, nachdem E-Auto-Verkaufszahlen einbrechen und die deutsche Automobilindustrie in der Krise steckt. Die SPD rudert damit von ihrer bisherigen harten Linie zurück und entdeckt plötzlich die Sorge um Arbeitsplätze und Planungssicherheit für Unternehmen.
26.09.2025
05:08 Uhr

Brüsseler Griff nach deutschen Sparstrümpfen: Klingbeils gefährlicher Kniefall vor der EU-Abzockmaschine

SPD-Vizekanzler Lars Klingbeil fordert neue EU-Steuern und eine "Sparunion", während die EU plant, zwei Euro pro nicht gesammeltem Kilogramm Elektroschrott von Mitgliedstaaten zu erheben. Klingbeil will das Einstimmigkeitsprinzip bei EU-Steuerfragen abschaffen, was Deutschland künftig überstimmbar machen würde.
25.09.2025
21:32 Uhr

Bürgergeld-Skandal: Klingbeil gibt zu – „Das System ist völlig entgleist"

SPD-Chef Lars Klingbeil räumt ein, dass das Sozialsystem "aus dem Ruder gelaufen" sei und das Gerechtigkeitsempfinden der Arbeitenden verletzt werde. Er kündigt einen "Deutschlandfonds" mit privaten und öffentlichen Mitteln sowie einen subventionierten Industriestrompreis an.
25.09.2025
19:01 Uhr

Trump-Regierung senkt Autozölle: Ein vergiftetes Geschenk für die deutsche Automobilindustrie?

Die Trump-Regierung setzt die Autozölle auf EU-Importe auf 15 Prozent fest, was zunächst moderater erscheint als die angekündigten 20 Prozent auf alle EU-Waren. Für deutsche Automobilhersteller wie Mercedes, BMW und Volkswagen bedeuten diese Zölle dennoch erhebliche Mehrkosten und gefährden deren Wettbewerbsfähigkeit auf dem wichtigen US-Markt.
25.09.2025
18:58 Uhr

Bundesverfassungsgericht: Neue Richter als Wegbereiter für linke Ideologie?

Der Deutsche Bundestag wählte drei neue Richter ans Bundesverfassungsgericht: die SPD-Kandidatinnen Sigrid Emmenegger und Ann-Katrin Kaufhold sowie CDU-Nominierter Günter Spinner. Die ursprünglich vorgesehene SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hatte ihre Kandidatur nach Kritik der Union zurückgezogen.
25.09.2025
18:57 Uhr

Pistorius' Kriegsgeheul: Wenn ein Verteidigungsminister lieber zündelt als verteidigt

Verteidigungsminister Pistorius empört sich über russische Aufklärungsflüge über der deutschen Fregatte "Hamburg" während eines NATO-Manövers in der Ostsee und spricht von "unnötigen Provokationen". Solche Aufklärungsflüge über internationalen Gewässern gehören jedoch seit Jahrzehnten zum militärischen Alltag.
25.09.2025
18:56 Uhr

Merz-Regierung im freien Fall: Deutsche verlieren rapide das Vertrauen in ihre neue Führung

Das Vertrauen der Deutschen in die Merz-Regierung bröckelt dramatisch, wie eine aktuelle Insa-Umfrage zeigt. Besonders bei Migration und Wirtschaft sinken die Erwartungen rapide - nur noch 19 Prozent glauben an Verbesserungen bei der Zuwanderung, bei der Wirtschaft sind es 28 Prozent.
25.09.2025
18:47 Uhr

Obama verteidigt umstrittenes Schmerzmittel und erntet vernichtende Kritik

Obama verteidigte das Schmerzmittel Tylenol gegen Trumps Warnung vor Acetaminophen-Risiken für Schwangere und erntete heftige Kritik. Nutzer konterten mit wissenschaftlichen Studien, die Zusammenhänge zwischen dem Wirkstoff und Autismus belegen. Die Reaktionen zeigten eine gut informierte Öffentlichkeit, die Obamas Verharmlosung mit Fakten widersprach.
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