Trumps Einreiseverbot: Ein Vorbild für das überforderte Europa?

Während sich europäische Regierungen in endlosen Debatten über Migrationspolitik verlieren, handelt US-Präsident Donald Trump mit der ihm eigenen Entschlossenheit. Die Ausweitung des Einreiseverbots auf nunmehr 39 Staaten sorgt für erwartbare Empörung bei den üblichen Verdächtigen – doch die eigentliche Frage lautet: Warum tut Europa nicht längst dasselbe?

Die harten Fakten hinter Trumps Entscheidung

Die neue Verordnung trifft nun auch Syrer und Palästinenser aus den Autonomiegebieten Gaza und Westjordanland. Hinzu kommen Bürger aus Burkina Faso, Laos, Mali, Niger, Sierra Leone und dem Südsudan. Der unmittelbare Auslöser war tragisch genug: Ein afghanischer Staatsangehöriger erschoss zwei Mitglieder der Nationalgarde in Washington. Doch die Begründung der Trump-Administration reicht tiefer.

Die betroffenen Länder weisen laut US-Regierung weitverbreitete Korruption auf, ihre Zivilurkunden und Strafregister seien gefälscht oder unzuverlässig. Eine ordnungsgemäße Überprüfung der Einreisewilligen sei schlicht unmöglich. Manche Staaten verweigerten zudem die Rücknahme ihrer Bürger, die die USA ausweisen möchten. Trump selbst formulierte es unmissverständlich: Das US-System müsse sich „vollständig erholen" können.

Europas selbstverschuldete Misere

Die Lage auf dem alten Kontinent ist in vielerlei Hinsicht dramatischer als in den Vereinigten Staaten. Seit dem fatalen Jahr 2015, als Angela Merkel mit ihrem trotzigen „Wir schaffen das" die Schleusen öffnete, hat sich dieser Satz zum Fluch entwickelt. Die Radikalisierung, namentlich unter muslimischen Einwanderern, schreitet unaufhaltsam voran. Der Antisemitismus breitet sich aus wie ein Geschwür. Juden werden zur Zielscheibe, und auch Christen geraten zunehmend ins Visier.

Die Konsequenzen sind für jeden sichtbar, der die Augen nicht verschließt: Weihnachtsmärkte werden von Betonblöcken abgeschirmt. In die „gnadenbringende Weihnachtszeit" mischt sich eine Aura von Belagerung und Krieg. Unsere Feste feiern wir unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen – als lebten wir in einem Kriegsgebiet und nicht in der Mitte Europas.

Vereitelter Anschlag in Bayern

Erst vor wenigen Tagen gelang es bayerischen Ermittlern, einen Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Niederbayern zu verhindern. Die fünf festgenommenen Verdächtigen stammen aus Ägypten, Syrien und Marokko. Nicht jeder Anschlag kann vereitelt werden – das wissen wir spätestens seit dem Berliner Breitscheidplatz. Und dennoch weigern sich europäische Politiker beharrlich, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

Die heuchlerische Empörung der Gutmenschen

Amnesty International USA bezeichnete Trumps Verbot erwartungsgemäß als „diskriminierend, rassistisch und geradezu grausam". Wie einfach ist es doch, den Heiligenschein aufzusetzen, wenn man selbst nicht von den Konsequenzen unkontrollierter Migration betroffen ist! Diese Organisationen, die sich so gerne als moralische Instanzen aufspielen, haben für die Opfer islamistischer Gewalt in Europa offenbar wenig übrig.

Bloss wenige Prozent der Einwanderer greifen zur Gewalt, monieren die Kritiker. Das stimmt – aber diese Minderheit bedroht unsere freiheitliche und pluralistische Lebensform zunehmend. Es wird Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern, die riesige Zahl an Migranten zu absorbieren. Mit weiteren Angriffen muss gerechnet werden.

Was Deutschland von Trump lernen könnte

Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz hat zwar vollmundige Versprechungen zur Migrationspolitik gemacht, doch von entschlossenem Handeln ist bislang wenig zu sehen. Während Trump Nägel mit Köpfen macht, verliert sich die deutsche Politik in Kompromissen und Rücksichtnahmen auf Koalitionspartner und EU-Vorgaben.

Die Kriminalität in Deutschland hat ein Rekordniveau erreicht. Messerangriffe sind zur traurigen Normalität geworden. Und was tut die Politik? Sie debattiert, relativiert und beschwichtigt. Die zunehmende Gewalt ist eine direkte Folge jahrelanger Fehlpolitik – und ein Großteil des deutschen Volkes hat dies längst erkannt, auch wenn es die politische Klasse nicht wahrhaben will.

Remigration als einzige Lösung?

Kein Land erträgt es, immer mehr Kulturfremde bei sich aufzunehmen, ohne dabei seine Identität zu verlieren. Es wird höchste Zeit, dass sich der Westen besinnt und die unkontrollierte Einwanderung stoppt. Die Europäer haben das Recht, ihre Kultur, ihre Traditionen und ihre Lebensweise zu bewahren. Wer dies als „rassistisch" diffamiert, hat entweder die Realität nicht verstanden oder verfolgt eine eigene Agenda.

Trump sagt: „Genug." Und verordnet eine Pause. Europa sollte sich ein Beispiel nehmen – bevor es zu spät ist.