Bürger wehren sich gegen WHO-Machtübernahme: Verfassungsbeschwerde gegen Gesundheitsdiktatur eingereicht

Die Alarmglocken schrillen, doch die Bundesregierung scheint taub zu sein. Während die Große Koalition unter Friedrich Merz still und heimlich plant, Deutschland noch tiefer in die Fänge der Weltgesundheitsorganisation zu treiben, formiert sich endlich Widerstand aus der Zivilgesellschaft. Die Bürgerinitiative GemeinWohlLobby hat beim Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen die geplante Ratifizierung der Internationalen Gesundheitsvorschriften eingereicht – ein mutiger Schritt gegen die drohende Gesundheitsdiktatur.

Der Ausverkauf nationaler Souveränität steht bevor

Was die Bundesregierung hier plant, gleicht einem Staatsstreich durch die Hintertür. Der bereits im Juli vorgelegte Gesetzesentwurf würde der WHO weitreichende Befugnisse über deutsche Bürger einräumen. Nach der Sommerpause, voraussichtlich ab dem 10. September, soll das Parlament über diese Kapitulationserklärung abstimmen. Die Abgeordneten, die eigentlich die Interessen ihrer Wähler vertreten sollten, scheinen die Tragweite ihrer Entscheidung nicht zu begreifen – oder wollen sie nicht begreifen?

Die geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften würden es einer nicht demokratisch legitimierten Organisation ermöglichen, in Krisenzeiten über Grundrechte deutscher Bürger zu entscheiden. Haben wir aus den Corona-Jahren nichts gelernt? Offenbar nicht, denn die politische Elite scheint entschlossen, die Fehler der Vergangenheit nicht nur zu wiederholen, sondern zu institutionalisieren.

Ein Hoffnungsschimmer: Bürger können selbst aktiv werden

Die GemeinWohlLobby zeigt, dass Widerstand möglich ist. Ihre Verfassungsbeschwerde steht allen Bürgern zur Verfügung – kostenlos und ohne rechtliche Risiken. Jeder Deutsche kann und sollte diese Beschwerde selbst beim Bundesverfassungsgericht einreichen. Je mehr Beschwerden in Karlsruhe eingehen, desto größer der Druck auf die Richter, sich ernsthaft mit dieser existenziellen Bedrohung unserer Freiheit auseinanderzusetzen.

„Mit einer Verfassungsbeschwerde können Bürgerinnen und Bürger ihre grundrechtlich garantierten Freiheiten gegenüber dem Staat durchsetzen", erklärt das Bundesverfassungsgericht selbst. Es wäre an der Zeit, dass die Bürger von diesem Recht Gebrauch machen.

Die Zeit drängt – jeder Tag zählt

Die Vorgehensweise ist denkbar einfach: Name, Adresse, Datum und Unterschrift auf das bereitgestellte Dokument setzen und per Post versenden. Keine komplizierten Formulare, keine Anwaltskosten, keine Gerichtsgebühren. Die GemeinWohlLobby hat alle Hürden aus dem Weg geräumt. Jetzt liegt es an jedem Einzelnen, ob er seine Freiheit verteidigt oder tatenlos zusieht, wie sie Stück für Stück demontiert wird.

Parallel zur Verfassungsbeschwerde läuft eine Briefaktion an die Bundestagsabgeordneten. Viele Parlamentarier scheinen tatsächlich nicht zu verstehen, was sie da beschließen sollen. Oder sie verstehen es nur zu gut und hoffen, dass die Bürger es nicht merken. Die bereitgestellten Musterschreiben und Adressenlisten machen es jedem möglich, seinen Volksvertreter direkt zu konfrontieren.

Der größere Zusammenhang: Ein globaler Angriff auf die Freiheit

Was hier geschieht, fügt sich nahtlos in das Bild einer zunehmend autoritären Weltordnung ein. Während in den USA Millionen gegen Trumps Politik protestieren und im Nahen Osten die Spannungen eskalieren, nutzen supranationale Organisationen die allgemeine Verunsicherung, um ihre Macht auszubauen. Die WHO-Pläne sind dabei nur die Spitze des Eisbergs.

Es ist bezeichnend, dass ausgerechnet die Große Koalition, die mit dem Versprechen angetreten war, Deutschland wieder stark zu machen, nun die nationale Souveränität auf dem Altar der Globalisierung opfern will. Friedrich Merz, der keine neuen Schulden machen wollte, plant gleichzeitig ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen – während er die Gesundheitshoheit an nicht gewählte Technokraten verschenkt.

Jetzt handeln oder für immer schweigen

Die Geschichte lehrt uns, dass Freiheit nicht selbstverständlich ist. Sie muss verteidigt werden – notfalls gegen die eigene Regierung. Die Verfassungsbeschwerde der GemeinWohlLobby bietet eine legale, friedliche Möglichkeit, Widerstand zu leisten. Wer jetzt nicht handelt, darf sich später nicht beschweren, wenn internationale Organisationen über sein Leben bestimmen.

Die Frage ist nicht, ob die WHO ihre Macht missbrauchen wird. Die Frage ist nur, wann. Und ob wir dann noch die Möglichkeit haben werden, uns zu wehren. Die Zeit zum Handeln ist jetzt. Jede eingereichte Verfassungsbeschwerde ist ein Signal an die Politik: Das Volk lässt sich nicht alles gefallen. Die Gedanken mögen noch frei sein – aber wie lange noch, wenn wir unsere Grundrechte kampflos aufgeben?