DDR 2.0: Bundespolizei verhaftet Deutsche bei Rückkehr aus Italien

In einer Aktion, die stark an die dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte erinnert, wurden mehrere deutsche Staatsbürger am Münchner Flughafen von der Bundespolizei in Empfang genommen - mit Handschellen. Ihr "Vergehen": Sie hatten es gewagt, trotz eines fragwürdigen Ausreiseverbots an einer politischen Konferenz in Italien teilzunehmen.

Willkürliche Ausreiseverbote wie zu DDR-Zeiten

Die Bundespolizeidirektion München hatte den Betroffenen kurz zuvor ein Ausreiseverbot erteilt - mit einer Begründung, die man sonst nur aus autoritären Regimen kennt: Es bestünde die "erhebliche Gefahr der Ansehensschädigung der Bundesrepublik Deutschland". Als ob das internationale Ansehen Deutschlands nicht bereits durch die chaotische Ampel-Politik der letzten Jahre massiv beschädigt worden wäre.

Zivilcourage wird mit Strafverfolgung beantwortet

Die mutigen Bürger ließen sich von dieser offensichtlich politisch motivierten Schikane nicht einschüchtern und reisten dennoch zum "Remigrationsgipfel 2025" nach Mailand. Bei ihrer Rückkehr wurden sie von einem Großaufgebot der Polizei empfangen, die bereits mit ausgedruckten Fotos auf sie wartete. Die Beamten konfiszierten sogar die Mobiltelefone der Verhafteten.

Drakonische Strafen drohen

Den Betroffenen droht nun bis zu einem Jahr Haft - eine völlig unverhältnismäßige Strafe für die Wahrnehmung ihres Grundrechts auf Freizügigkeit. Das Verwaltungsgericht München hat einen Eilantrag gegen das Ausreiseverbot bereits abgewiesen und sich damit zum Handlanger einer zunehmend autoritären Staatsmacht gemacht.

Demokratie in Gefahr

Diese Entwicklung muss jeden freiheitsliebenden Bürger alarmieren. Während illegale Einwanderer praktisch ungehindert ins Land strömen können, werden deutsche Staatsbürger an der Ausreise gehindert und bei Zuwiderhandlung mit Haftstrafen bedroht. Die Parallelen zum DDR-Unrechtsregime sind erschreckend offensichtlich.

Besonders bedenklich ist die Begründung der Bundespolizei, die sich auf "die Geschichte Deutschlands" beruft, um Grundrechte einzuschränken. Damit wird die deutsche Vergangenheit instrumentalisiert, um gegenwärtige Repressionen zu rechtfertigen - eine gefährliche Entwicklung, die an die dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte erinnert.

Fazit

Der Vorfall zeigt einmal mehr, wie weit sich die Bundesrepublik bereits von rechtsstaatlichen Prinzipien entfernt hat. Während linksextreme Gruppen weitgehend unbehelligt agieren können, werden konservative Bürger mit drakonischen Maßnahmen überzogen. Es wird höchste Zeit, dass die schweigende Mehrheit aufwacht und dieser Entwicklung Einhalt gebietet.