Grünen-Politikerin Paus hetzt gegen ermordeten US-Aktivisten – und die Union gleich mit

Was für ein Abgrund an Geschmacklosigkeit und politischer Verkommenheit! Die ehemalige Familienministerin Lisa Paus hat auf Instagram einen Beitrag geteilt, der nicht nur die Ermordung des konservativen US-Aktivisten Charlie Kirk verhöhnt, sondern auch die Junge Union in die rechtsextreme Ecke stellt. Man fragt sich wirklich, wie tief die moralischen Standards bei den Grünen mittlerweile gesunken sind.

Pietätlose Hetze statt Mitgefühl

Der Vorgang ist schnell erzählt, aber umso erschütternder: Die Junge Union hatte ein Foto des ermordeten Kirk mit seiner Tochter gepostet, versehen mit der schlichten Aufschrift „RIP, Charlie Kirk". Eine normale menschliche Geste des Mitgefühls, möchte man meinen. Doch was macht die grüne Ex-Ministerin? Sie teilt einen Beitrag der sogenannten „Freien Enzyklopädie der rechten Schande", der Kirk als „Faschisten" und „rechte Schande" diffamiert.

In dem von Paus geteilten Beitrag heißt es unter anderem: „Wer über einen Fascho trauert, ist was?" Die Antwort wird gleich mitgeliefert – wer um Kirk trauere, sei selbst ein Faschist. Dass die ehemalige Ministerin diesen Hass-Beitrag kommentarlos weiterverbreitet, spricht Bände über ihre eigene Gesinnung.

Falschbehauptungen als politische Waffe

Besonders perfide: Der geteilte Beitrag verbreitet nachweislich falsche Behauptungen über Kirk. So wird ihm unterstellt, er habe die Steinigung von Homosexuellen befürwortet – eine glatte Lüge. Doch Fakten scheinen in der grünen Filterblase keine Rolle mehr zu spielen, wenn es darum geht, politische Gegner zu diffamieren.

„Charlie Kirk war nicht ‚rechtskonservativ'. Er war in den letzten Jahren dem Spektrum des White Nationalism zuzuordnen, ein Faschist und offen rechtsextrem."

So lautet einer der Kommentare, die in dem von Paus geteilten Beitrag zustimmend zitiert werden. Die tragische Ironie dabei: Genau diese Faschismus-Vorwürfe waren es, die den mutmaßlichen Schützen Tyler Robinson zu seiner Tat motivierten. Paus verbreitet also exakt jenes vergiftete Narrativ weiter, das zu Kirks Tod führte.

Die Union im Visier der grünen Hetze

Doch es bleibt nicht bei der Verunglimpfung des Toten. Der von Paus geteilte Beitrag nimmt auch die gesamte Union ins Visier. „Nennt die Union beim Namen: Rechtsradikal", heißt es dort. Die Junge Union wird beschuldigt, den „Schulterschluss mit der Jungen Alternative" zu suchen – allein weil sie einem ermordeten konservativen Aktivisten gedachte.

Man muss sich das vor Augen führen: Eine ehemalige Bundesministerin, die aktuell im Haushaltsausschuss über die Vergabe von Steuergeldern mitentscheidet, verbreitet Inhalte, die der größten Oppositionspartei und deren Jugendorganisation Faschismus unterstellen. In welchem Zustand befindet sich unsere Demokratie, wenn solche Hetze von höchster politischer Ebene kommt?

Das wahre Gesicht der „Demokratieförderung"

Besonders pikant wird die Sache, wenn man bedenkt, dass Paus als Familienministerin vehement für das sogenannte „Demokratiefördergesetz" kämpfte. Ein Gesetz, das es dem Bund erlauben sollte, mit Steuermillionen linke Projekte zu fördern, die angeblich die Demokratie stärken sollen. In Wahrheit handelt es sich oft um ideologische Kampforganisationen, die – wie man an diesem Fall sieht – vor übelster Hetze gegen Andersdenkende nicht zurückschrecken.

Die „Freie Enzyklopädie der rechten Schande", deren Beitrag Paus teilt, ist ein Paradebeispiel für diese Art von „Demokratieförderung". Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Rechts wird hier blanker Hass verbreitet, werden Tote verhöhnt und demokratische Parteien diffamiert. Und eine grüne Ex-Ministerin findet das offenbar so gut, dass sie es ihren Followern weiterempfiehlt.

Ein neuer Tiefpunkt der politischen Kultur

Was sagt es über den Zustand unserer politischen Kultur aus, wenn eine ehemalige Bundesministerin sich nicht zu schade ist, die Ermordung eines politischen Gegners zu instrumentalisieren? Wenn sie Beiträge teilt, die Trauernde als Faschisten beschimpfen? Wenn sie Falschbehauptungen verbreitet, nur weil sie ins eigene Weltbild passen?

Die Grünen, die sich so gerne als moralische Instanz inszenieren, zeigen hier ihr wahres Gesicht. Hinter der Fassade von Toleranz und Menschlichkeit verbirgt sich ein erschreckender Hass auf alles, was nicht ins eigene ideologische Schema passt. Konservative werden zu Faschisten erklärt, Ermordete werden verhöhnt, und die größte Oppositionspartei wird in die rechtsextreme Ecke gestellt.

Es ist höchste Zeit, dass die Wähler diesem Treiben ein Ende setzen. Ein Land, in dem ehemalige Minister ungestraft Hass und Hetze verbreiten können, in dem Tote verhöhnt und demokratische Parteien diffamiert werden, ist auf einem gefährlichen Weg. Die Bundestagswahl kann nicht früh genug kommen, um diesem unwürdigen Spektakel ein Ende zu bereiten.

Eines zeigt dieser Fall überdeutlich: Die selbsternannten Verteidiger der Demokratie sind oft ihre größten Gefährder. Wer politische Gegner entmenschlicht, wer Gewalt relativiert und Hass schürt, der untergräbt genau jene Werte, die er vorgibt zu verteidigen. Lisa Paus hat sich mit diesem Instagram-Post selbst entlarvt – als jemand, dem politische Hetze wichtiger ist als Anstand und Menschlichkeit.