Grüner Regenbogen-Zirkus im Bundestag: Wenn Politik zur Kostümparty verkommt

Was sich am Donnerstagvormittag im deutschen Bundestag abspielte, hätte selbst die kühnsten Satiriker nicht besser inszenieren können. Die Grünen-Fraktion verwandelte den ehrwürdigen Plenarsaal in eine überdimensionale Regenbogenflagge – ein Schauspiel, das symptomatisch für den Zustand unserer Politik steht. Während Deutschland mit echten Problemen kämpft, von explodierender Kriminalität bis zur wirtschaftlichen Stagnation, inszeniert sich die einstige Ökopartei als wandelndes Pride-Symbol.

Parlamentarische Würde? Fehlanzeige!

Die Abgeordneten der Grünen trugen koordiniert bunte Kleidung, die in ihrer Sitzordnung das Farbschema der Regenbogenflagge nachbildete. Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) quittierte diese Aktion mit einem nachsichtigen Lächeln und dem Kommentar: „Heut' geht's farbenfroh zu im Parlament". Man fragt sich unwillkürlich, ob der Deutsche Bundestag mittlerweile zu einer Bühne für ideologische Selbstinszenierungen verkommen ist.

Besonders pikant: Eigentlich sind visuelle Demonstrationen und Aktionen im Plenarsaal unerwünscht. Doch wenn es um die heilige Kuh der Grünen geht – die sogenannte „Queer-Politik" – scheinen alle Regeln außer Kraft gesetzt zu werden. Ein Schelm, wer dabei an Doppelmoral denkt.

Die wahre Agenda hinter dem bunten Spektakel

Die grüne Abgeordnete Nyke Slawik nutzte ihre Redezeit, um ein ganzes Füllhorn an Forderungen auszuschütten. Von der Verankerung eines „Diskriminierungsverbots für queere Menschen" im Grundgesetz über die Verschärfung des Antidiskriminierungsgesetzes bis hin zur vollständigen Kostenübernahme für „geschlechtsangleichende Operationen" durch die Krankenkassen – die Wunschliste liest sich wie das Manifest einer Lobbygruppe, nicht wie die Agenda einer Regierungspartei.

„CSDs gibt es so viele wie noch nie zuvor in Deutschland", jubilierte Slawik. Dass diese jedoch angeblich Ziel von „antidemokratischen, autoritären und rechtsextremen Angriffen" würden, gehört offenbar zum Standardrepertoire grüner Opferinszenierung.

Besonders aufschlussreich war Slawiks Empörung darüber, dass Bundestagspräsidentin Julia Klöckner keine Regenbogenflagge hissen wolle. Dies sei „Wasser auf die Mühlen derjenigen, die CSDs angreifen und queere Menschen entrechten wollen", so die Abgeordnete. Man könnte meinen, das Hissen oder Nicht-Hissen einer Flagge entscheide über Wohl und Wehe der Republik.

Der Griff in die Steuerkasse

Hinter dem bunten Spektakel verbirgt sich jedoch knallharte Klientelpolitik. Die Grünen fordern ein „Demokratiefördergesetz zur Stärkung der Demokratie und zum Schutz der Zivilgesellschaft" – ein Euphemismus für die staatliche Alimentierung linker NGOs und Aktivisten. Während der deutsche Mittelstand unter der Steuerlast ächzt und Rentner kaum über die Runden kommen, sollen Millionen in ideologische Projekte fließen.

Die Forderung nach vollständiger Kostenübernahme für Geschlechtsumwandlungen durch die Krankenkassen ist dabei nur die Spitze des Eisbergs. In Zeiten, in denen Krebspatienten monatelang auf Behandlungstermine warten und die Versorgung in ländlichen Gebieten zusammenbricht, setzen die Grünen andere Prioritäten.

Ein Symptom für Deutschlands Fehlentwicklung

Die Regenbogen-Inszenierung im Bundestag ist mehr als nur eine geschmacklose Showeinlage. Sie steht symbolisch für eine Politik, die sich in Nebenschauplätzen verliert, während die wirklichen Probleme des Landes ungelöst bleiben. Während die Grünen über Pronomen und Pride-Paraden debattieren, explodiert die Kriminalität in deutschen Innenstädten. Während sie Millionen für „Demokratieförderung" fordern, wandern immer mehr Unternehmen ins Ausland ab.

Dass Slawik ihre Redezeit überzog und Bundestagsvizepräsidentin Lindholz ihr schließlich das Mikrofon abstellen musste, passt ins Bild. Die grüne Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann quittierte dies mit „lauten Anwürfen" – ein Verhalten, das man eher aus einem Kindergarten als aus dem höchsten deutschen Parlament erwarten würde.

Zeit für eine Rückbesinnung

Deutschland braucht keine Regenbogenflaggen im Bundestag, sondern eine Politik, die sich wieder an den Bedürfnissen der arbeitenden Bevölkerung orientiert. Eine Politik, die traditionelle Werte wie Familie, Leistung und Verantwortung hochhält, statt sie auf dem Altar der Identitätspolitik zu opfern. Die Große Koalition unter Friedrich Merz hat versprochen, Deutschland wieder auf Kurs zu bringen – doch solange die Grünen als Oppositionspartei solche Spektakel inszenieren können, ist der Weg noch weit.

Es wird Zeit, dass sich die deutsche Politik wieder auf das Wesentliche besinnt: Sicherheit, Wohlstand und Zukunftsperspektiven für unsere Kinder. Alles andere ist ideologischer Firlefanz, den sich unser Land nicht mehr leisten kann. Die Bürger haben genug von bunten Inszenierungen – sie wollen Lösungen für echte Probleme.