Islamistische Gewaltaufrufe erschüttern Deutschland: Wenn importierter Hass unsere Straßen erobert

Die Warnungen der Sicherheitsbehörden könnten deutlicher kaum sein: Deutschland drohe eine Eskalation der Gewalt auf offener Straße, orchestriert von islamistischen Kräften, die ihre religiösen Konflikte aus dem Nahen Osten auf deutschem Boden austragen wollen. Was sich derzeit in unseren Städten abspielt, sei nichts weniger als ein Frontalangriff auf die öffentliche Sicherheit und den gesellschaftlichen Frieden.

Wenn Schutzsuchende zu Verfolgern werden

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Dirk Peglow, schlage Alarm: Islamisten würden gezielt zur Gewalt gegen religiöse Minderheiten aufrufen, insbesondere gegen Drusen, Alawiten und Kurden. Diese Menschen seien einst vor Verfolgung nach Deutschland geflohen – nur um hier erneut von denselben Kräften bedroht zu werden, vor denen sie Schutz suchten. Ein groteskes Versagen unserer Asylpolitik offenbare sich in seiner ganzen Tragweite.

Die Vorfälle der vergangenen Wochen zeichneten ein erschreckendes Bild: In Berlin hätten Unterstützer des neuen syrischen Machthabers al-Scharaa eine aggressive Demonstration veranstaltet, bei der islamistische Schlachtrufe und antisemitische Parolen skandiert worden seien. In Düsseldorf sei es zu einer Massenschlägerei mit Hunderten Beteiligten gekommen, als arabische Syrer eine pro-kurdische Demonstration angriffen. Die Niederlande und Belgien meldeten ähnliche Vorfälle.

Das Versagen der deutschen Asylpolitik

Ali Toprak, Bundesvorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschland, bringe es auf den Punkt: "Das deutsche Asylrecht ist für politisch und religiös Verfolgte gedacht, nicht für ihre Peiniger und Mörder." Die bittere Ironie dabei sei, dass die Opfer offenbar leichter abgeschoben werden könnten als islamistische Täter. Ein Rechtsstaat, der seine eigenen Prinzipien derart pervertiere, verliere seine Glaubwürdigkeit.

Seit 2015 würden Islamisten in deutschen Asylunterkünften vermeintliche "Ungläubige" attackieren – ein Phänomen, das von der Politik jahrelang kleingeredet oder ignoriert wurde. Die Quittung erhalten wir jetzt: Radikale Kräfte fühlten sich stark genug, ihre Gewaltfantasien offen auf deutschen Straßen auszuleben.

Die neue Bundesregierung muss handeln

Die Große Koalition unter Kanzler Friedrich Merz stehe vor einer ihrer ersten großen Bewährungsproben. Die konsequente Durchsetzung rechtsstaatlicher Prinzipien sei keine Option, sondern eine Pflicht. Wer in Deutschland Gewalt verherrliche und zu Straftaten aufrufe, habe sein Gastrecht verwirkt – ohne Wenn und Aber.

Es könne nicht angehen, dass Menschen, die vor islamistischer Verfolgung nach Deutschland flohen, hier erneut um ihr Leben fürchten müssten. Die Behörden müssten mit aller Härte gegen diejenigen vorgehen, die unsere freiheitliche Grundordnung mit Füßen treten und religiöse Konflikte auf unseren Straßen austragen wollen.

Ein Weckruf für die deutsche Gesellschaft

Was wir derzeit erleben, sei die logische Konsequenz einer jahrelangen Fehlpolitik, die unter dem Deckmantel der Toleranz Intoleranz importierte. Die Ampel-Regierung habe es versäumt, klare Grenzen zu ziehen und konsequent gegen islamistische Umtriebe vorzugehen. Nun müsse die neue Regierung die Scherben aufkehren.

Die Forderungen liegen auf dem Tisch: Islamistische Gewalttäter müssten konsequent ausgewiesen werden. Die Sicherheitsbehörden bräuchten mehr Ressourcen und rechtliche Befugnisse. Und vor allem: Deutschland müsse endlich eine ehrliche Debatte über die Grenzen der Toleranz führen.

"Diejenigen, die vor Unterdrückung geflohen sind, dürfen in Deutschland nicht um ihr Leben fürchten müssen. Wer hier zum Täter wird, hat sein Recht auf Asyl verwirkt."

Die Ereignisse der letzten Wochen seien ein Weckruf, den wir nicht überhören dürften. Es gehe um nicht weniger als die Verteidigung unserer freiheitlichen Werte gegen importierten religiösen Fanatismus. Die Zeit des Wegschauens und Relativierens müsse endgültig vorbei sein. Deutschland brauche eine Politik, die wieder für die Sicherheit seiner Bürger eintrete – und nicht für die Interessen gewaltbereiter Extremisten.

Die zunehmende Kriminalität und die vielen gewalttätigen Übergriffe seien eindeutig auf die Fehlpolitik der vergangenen Jahre zurückzuführen. Es handle sich hierbei nicht nur um die Meinung unserer Redaktion, sondern entspreche auch der Einschätzung eines Großteils des deutschen Volkes. Wir brauchen dringend Politiker, die wieder für Deutschland und nicht gegen Deutschland regieren.