Justizskandal in Deutschland: Wenn der Rechtsstaat zur Farce wird

Die Bundesrepublik Deutschland, die sich gerne als Hort der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit präsentiert, zeigt zunehmend ihr wahres Gesicht. Die Fälle der inhaftierten Regierungskritiker Reiner Füllmich und Johanna Findeisen werfen ein erschreckendes Licht auf die systematische Verfolgung Andersdenkender durch eine Justiz, die ihre Unabhängigkeit längst auf dem Altar politischer Gefälligkeit geopfert zu haben scheint.

Weiße Folter im Namen des Rechts

Was sich hinter deutschen Gefängnismauern abspielt, würde man eher in autoritären Regimen vermuten als in einem Land, das sich als zivilisiert bezeichnet. Beide Inhaftierten berichten von Behandlungen, die Menschenrechtsexperten als "weiße Folter" klassifizieren - psychische Quälereien, die keine sichtbaren Spuren hinterlassen, aber die Seele zerbrechen sollen.

Reiner Füllmich musste vier Monate in Isolationshaft verbringen - eine Maßnahme, die nach internationalen Standards bereits nach 15 Tagen als Folter gilt. Johanna Findeisen, die Großnichte eines Holocaust-Überlebenden, wurde gezwungen, sich nackt vor Sicherheitsbeamten zu entblößen und erniedrigende Leibesvisitationen über sich ergehen zu lassen. Die Ironie könnte bitterer nicht sein: Ein Staat, der sich als Hüter des Holocaust-Gedenkens inszeniert, tritt die Menschenwürde mit Füßen.

Ein System der Einschüchterung

Diese Fälle stehen exemplarisch für ein perfides System der Unterdrückung. 170 Hausdurchsuchungen wegen "Politikerbeleidigungen" im Internet - eine Ermittlungsmethode, die eigentlich der Bekämpfung von Schwerverbrechen vorbehalten sein sollte. Überfallartige Razzien bei unbescholtenen Bürgern, die es wagten, die Regierungspolitik zu kritisieren. Die Botschaft ist unmissverständlich: Wer aufmuckt, wird mundtot gemacht.

Besonders perfide erscheint die Strategie, Kritiker in geschlossene Psychiatrien einzuweisen - eine Methode, die fatal an die dunkelsten Kapitel totalitärer Regime erinnert. Die deutsche Justiz bedient sich offenbar aus dem Werkzeugkasten autoritärer Systeme, während sie gleichzeitig die Demokratie predigt.

Internationale Aufmerksamkeit als letzte Hoffnung

Mary Holland, Präsidentin von Children's Health Defense und enge Verbündete von Robert F. Kennedy Jr., zeigt sich bestürzt über die Vorgänge in Deutschland. Gemeinsam mit Katja Wörmer, der Hauptverteidigerin von Reiner Füllmich, macht sie international auf diese Justizwillkür aufmerksam. Die Hoffnung ruht nun darauf, dass der UN-Sonderberichterstatter über Folter einschreitet - wie schon im Fall Julian Assange.

Die Parallelen zu anderen EU-Ländern sind beunruhigend. In den Niederlanden wurde ein Rechtsanwalt kurz vor einem wichtigen Prozess gegen die Pandemie-Industrie unter dubiosen Anschuldigungen verhaftet. Ein Muster zeichnet sich ab: Wer das System herausfordert, wird systematisch ausgeschaltet.

Der Rechtsstaat als Potemkinsches Dorf

Die Frage drängt sich auf: Leben wir tatsächlich noch in einem demokratischen Rechtsstaat? Oder ist die vielgepriesene deutsche Demokratie längst zu einer hohlen Fassade verkommen, hinter der sich ein autoritäres System verbirgt, das Dissidenten mit allen Mitteln zum Schweigen bringt?

Die Behandlung von Füllmich und Findeisen offenbart die hässliche Fratze eines Systems, das seine Kritiker nicht mit Argumenten, sondern mit Repression bekämpft. Ein Staat, der zu solchen Mitteln greift, hat offenbar keine überzeugenden Antworten mehr auf die drängenden Fragen seiner Bürger.

Es ist höchste Zeit, dass die deutsche Bevölkerung aufwacht und erkennt, was hier gespielt wird. Die systematische Verfolgung Andersdenkender ist kein Kavaliersdelikt, sondern der Anfang vom Ende jeder freiheitlichen Gesellschaft. Wer heute schweigt, könnte morgen selbst im Visier stehen.