Machtkampf in Peking: Verliert Xi Jinping die Kontrolle über Chinas Militär?

Die Volksrepublik China erlebt möglicherweise gerade ihre größte politische Erschütterung seit Jahrzehnten. Am 17. Oktober verkündete das chinesische Verteidigungsministerium die Entfernung von neun hochrangigen Offizieren aus ihren Positionen in der Volksbefreiungsarmee. Was auf den ersten Blick wie eine weitere Säuberungsaktion Xi Jinpings aussehen könnte, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung womöglich als Zeichen seines schwindenden Einflusses.

Der Zeitpunkt könnte brisanter nicht sein

Die Bekanntgabe erfolgte unmittelbar vor dem lange verzögerten Vierten Plenum des 20. Zentralkomitees der Partei, das am 20. Oktober beginnen sollte. Auf der Tagesordnung stehen entscheidende wirtschaftliche Weichenstellungen, darunter der 15. Fünfjahresplan für 2026-2030. Doch hinter den Kulissen könnte es um weit mehr gehen als um Wirtschaftspolitik.

Besonders brisant: Unter den entlassenen Offizieren befindet sich General He Weidong, der zweithöchste Vize-Vorsitzende der Zentralen Militärkommission und Xi Jinpings wichtigster Verbündeter im Militär. He galt als Xis oberster Durchsetzer in den Streitkräften und wurde zuletzt am 11. März öffentlich gesehen. Das Verteidigungsministerium berichtete, er sei aus der Partei ausgeschlossen worden und sein Fall an die Militärstaatsanwaltschaft übergeben worden.

Wer steckt wirklich hinter den Säuberungen?

Während westliche Medien wie das Wall Street Journal und die New York Times reflexartig Xi Jinping als Urheber der Entlassungen identifizierten, mehren sich die Anzeichen, dass die Realität komplexer sein könnte. Die einfachste Erklärung ist manchmal die glaubwürdigste, wie Charles Burton vom Prager Think Tank Sinopsis anmerkt: "Xis Feinde – nicht Xi selbst – haben Xis Loyalisten entfernt."

Diese Einschätzung wird durch mehrere Faktoren gestützt. Seit dem 9. Juli 2024 veröffentlichte die PLA Daily, das wichtigste Propagandaorgan des chinesischen Militärs, eine Artikelserie, die "kollektive Führung" lobpreiste – eine kaum verhüllte Kritik an Xis Forderung nach absolutem Gehorsam. Diese Artikel stammten aus dem Umfeld von General Zhang Youxia, dem ranghöchsten uniformierten Offizier und bekannten politischen Gegner Xi Jinpings.

Die Zeichen der Schwäche mehren sich

Es ist schwer vorstellbar, dass Xi in einer Zeit, in der er offenbar um sein politisches Überleben kämpft, seinen wichtigsten Unterstützer im Militär entfernen würde. Vielmehr deutet alles darauf hin, dass Xi die Kontrolle über die Volksbefreiungsarmee verloren haben könnte. Die Tatsache, dass in den letzten 18 Monaten kein einziger bekannter Xi-Gegner aus den Führungsrängen entfernt wurde, spricht Bände.

"In den Streitkräften wächst der Unmut angesichts der wirtschaftlichen und sozialen Misserfolge seines Regimes", bemerkte Burton mit Blick auf Xi. "Das Vierte Plenum stellt eine direkte Bedrohung für seine Führung dar. Selbst wenn er dieses Treffen übersteht, deuten die internen Spannungen darauf hin, dass sein Machtgriff fragiler ist als je zuvor."

Historische Parallelen und aktuelle Implikationen

Die Volksbefreiungsarmee ist die wichtigste Fraktion innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas. Mao Zedongs berühmtes Diktum "Politische Macht wächst aus den Gewehrläufen" könnte sich nun gegen Xi Jinping wenden. Die Armee war schon immer der Königsmacher in der chinesischen Politik, und wer die Kontrolle über sie verliert, verliert letztendlich die Macht.

Die aktuelle Situation erinnert an frühere Machtkämpfe in der chinesischen Geschichte, bei denen militärische Führer entscheidenden Einfluss auf politische Umwälzungen nahmen. Der Unterschied heute: China ist zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt aufgestiegen, und jede politische Instabilität hätte weitreichende globale Konsequenzen.

Was bedeutet das für die Weltwirtschaft?

Ein Führungswechsel in China würde nicht nur das Reich der Mitte erschüttern, sondern hätte massive Auswirkungen auf die globalen Märkte. Die Unsicherheit über Chinas zukünftige politische und wirtschaftliche Ausrichtung könnte zu erheblichen Turbulenzen führen. In solchen Zeiten geopolitischer Instabilität haben sich physische Edelmetalle wie Gold und Silber historisch als sichere Häfen bewährt. Sie bieten Schutz vor politischen Unwägbarkeiten und können als stabilisierender Faktor in einem diversifizierten Anlageportfolio dienen.

Blaine Holt, ein pensionierter General der US-Luftwaffe, der die chinesische Politik verfolgt, bringt es auf den Punkt: "Die Parteiältesten glauben, dass sie den Führungskampf nicht über das Vierte Plenum hinaus andauern lassen können." China könnte bis Donnerstag einen neuen Führer haben – oder eine neue Runde von Säuberungen erleben. So oder so wird es Blut geben, zumindest im übertragenen Sinne.

Die kommenden Tage werden zeigen, ob Xi Jinping seine Macht konsolidieren kann oder ob China vor einem historischen Führungswechsel steht. Die Welt schaut gebannt nach Peking, während sich hinter den verschlossenen Türen des Plenums möglicherweise das Schicksal der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt entscheidet.