Meta-Konzern: Neuer "Zensur-Chef" verspricht keine Besserung für die Meinungsfreiheit

In einer Zeit, in der die Meinungsfreiheit im Internet zunehmend unter Beschuss steht, sorgt eine Personalrochade beim Social-Media-Giganten Meta für Aufsehen. Joel Kaplan, bisher Vizepräsident für globale Angelegenheiten, steigt zum Präsidenten für globale Angelegenheiten auf. Einige naive Optimisten sehen darin bereits einen Hoffnungsschimmer für mehr Meinungsfreiheit auf Facebook und Instagram - doch die Realität dürfte ernüchternd sein.

Ein Wolf im Schafspelz? Republikaner bedeutet nicht automatisch Meinungsfreiheit

Oberflächlich betrachtet könnte man meinen, die Ernennung eines ehemaligen Bush-Mitarbeiters könnte frischen Wind in die von "woken" Ideologien durchsetzte Meta-Zentrale bringen. Doch wer genauer hinschaut, erkennt schnell: Kaplan ist seit 13 Jahren Teil des Systems, das er nun angeblich reformieren soll. Als langjähriger Vizepräsident war er aktiv an der Gestaltung der bisherigen Zensurpolitik beteiligt.

Die erschreckende Wahrheit hinter den Kulissen

Besonders brisant sind die Enthüllungen des investigativen Journalisten Glenn Greenwald. Dieser deckte auf, dass Kaplan federführend an der Zusammenarbeit zwischen Facebook und der israelischen Regierung beteiligt war, um deren Zensuranforderungen umzusetzen. Bereits 2016 wurden erschreckende 95 Prozent der von Israel gewünschten Löschungen durchgeführt - ein Vorgeschmack auf die systematische Einschränkung der Meinungsfreiheit, die folgen sollte.

"Niemand könnte mit größerem Geschick und größerer Integrität weitermachen, wo ich aufgehört habe", lobte der scheidende Nick Clegg seinen Nachfolger - eine Aussage, die angesichts der bisherigen Zensurpolitik wie eine versteckte Drohung klingt.

Die bittere Realität für Nutzer

Während die deutsche Bundesregierung mit ihrem umstrittenen Digitalen Gewaltschutzgesetz die Zensurschraube weiter anzieht, dürfte auch unter Kaplan keine Kehrtwende bei Meta zu erwarten sein. Die Hoffnung einiger Konservativer auf mehr Meinungsfreiheit erscheint angesichts seiner Vergangenheit als naiv. Vielmehr deutet alles darauf hin, dass das bewährte System der digitalen Bevormundung unter neuem Namen fortgeführt wird.

Die Nutzer von Facebook und Instagram müssen sich wohl weiterhin damit abfinden, dass ihre Beiträge durch undurchsichtige Algorithmen gefiltert und nach ideologischen Kriterien bewertet werden. Eine echte Alternative zu dieser Form der digitalen Gleichschaltung scheint derzeit nicht in Sicht.