Portugal zieht die Reißleine: Burka-Verbot mit drastischen Strafen beschlossen

Während Deutschland weiterhin über Toleranz und Multikulti philosophiert, macht Portugal Nägel mit Köpfen. Das portugiesische Parlament hat mit überwältigender Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das endlich Klartext spricht: Wer sein Gesicht aus religiösen Gründen in der Öffentlichkeit verschleiert, muss künftig mit empfindlichen Strafen rechnen. Bis zu 4000 Euro Bußgeld drohen den Trägerinnen von Burka und Nikab. Noch härter trifft es jene, die Frauen zu dieser mittelalterlichen Verhüllung zwingen – hier drohen bis zu drei Jahre Gefängnis.

Ein überfälliges Signal für Frauenrechte

Die rechte Partei Chega, die den Gesetzentwurf einbrachte, trifft den Nagel auf den Kopf: Die Vollverschleierung sei mit fundamentalen Werten wie Freiheit, Gleichheit und Menschenwürde schlichtweg unvereinbar. Man könnte es auch deutlicher formulieren: Diese Stoffgefängnisse degradieren Frauen zu gesichtslosen Wesen zweiter Klasse. Dass ausgerechnet die selbsternannten Verteidiger der Menschenrechte von links dagegen Sturm laufen, entlarvt einmal mehr ihre Doppelmoral.

Pedro Delgado Alves von der sozialistischen Partei beklagt allen Ernstes, das Gesetz ziele auf Ausländer und Andersgläubige ab. Als ob es in Portugal eine christliche Sekte gäbe, die ihre Frauen unter schwarze Zelte zwingt! Diese realitätsferne Argumentation zeigt, wie weit sich die politische Linke von den tatsächlichen Problemen entfernt hat.

Europa erwacht aus dem Multikulti-Traum

Portugal reiht sich damit in eine wachsende Liste europäischer Staaten ein, die endlich verstanden haben, dass grenzenlose Toleranz gegenüber der Intoleranz zum Selbstmord der eigenen Kultur führt. Österreich, Frankreich, Belgien und die Niederlande haben bereits ähnliche Verbote erlassen. Selbst die sonst so liberale Schweiz hat sich für ein Verhüllungsverbot entschieden – wenn auch mit zahnlosen Strafen, die eher zum Lachen als zur Abschreckung einladen.

Die historische Dimension dieser Entwicklung kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Nach Jahrhunderten des Kampfes für Frauenrechte, nach der Aufklärung und zahllosen Emanzipationsbewegungen sollen wir nun tatenlos zusehen, wie mittelalterliche Praktiken wieder Einzug in unsere Gesellschaften halten? Portugal zeigt, dass es auch anders geht.

Deutschland hinkt mal wieder hinterher

Während unsere europäischen Nachbarn handeln, diskutiert man hierzulande lieber über geschlechtergerechte Sprache und Unisex-Toiletten. Die Ampel-Koalition mag zwar Geschichte sein, doch die neue Große Koalition unter Friedrich Merz zeigt bislang wenig Mut, ähnlich klare Kante zu zeigen. Dabei wäre es höchste Zeit, auch in Deutschland ein deutliches Zeichen zu setzen.

Die Realität auf deutschen Straßen spricht eine deutliche Sprache: In manchen Stadtvierteln fühlt man sich längst nicht mehr wie in Deutschland. Die zunehmende Kriminalität, die täglichen Messerattacken und die schleichende Islamisierung sind direkte Folgen einer jahrelangen Fehlpolitik, die Toleranz mit Selbstaufgabe verwechselt hat.

Tradition statt Unterwerfung

Es geht hier nicht um Fremdenfeindlichkeit oder Rassismus – es geht um den Erhalt unserer über Jahrhunderte erkämpften Werte. Wer zu uns kommt, hat sich unseren Gepflogenheiten anzupassen, nicht umgekehrt. In Europa begegnet man sich mit offenem Gesicht, reicht sich die Hand und steht auf gleicher Augenhöhe. Diese zivilisatorischen Errungenschaften dürfen wir nicht auf dem Altar einer falsch verstandenen Toleranz opfern.

Die portugiesische Entscheidung sollte ein Weckruf für ganz Europa sein. Es reicht nicht, nur über Integration zu reden – wir müssen auch klare Grenzen setzen. Wer unsere Werte nicht teilt, wer Frauen als Menschen zweiter Klasse behandelt und religiöse Gesetze über unsere Verfassung stellt, hat in unseren Gesellschaften nichts verloren.

Bleibt zu hoffen, dass Präsident Marcelo Rebelo de Sousa den Mut hat, dieses wichtige Gesetz zu unterzeichnen. Portugal könnte damit zum Vorreiter einer längst überfälligen Trendwende in Europa werden – einer Rückbesinnung auf unsere eigenen Werte und Traditionen, die uns stark gemacht haben. In Zeiten, in denen physische Sicherheit immer mehr zur Mangelware wird, bieten übrigens physische Edelmetalle wie Gold und Silber nicht nur Schutz vor finanziellen Turbulenzen, sondern stehen auch symbolisch für beständige, unveränderliche Werte – im Gegensatz zu einer Politik, die ihre eigenen Grundsätze täglich über Bord wirft.