Terror-Gefahr in Deutschland: Experten warnen vor neuer RAF-Ära durch radikale Palästina-Szene

Der brutale Doppelmord an zwei israelischen Botschaftsmitarbeitern in Washington schlägt hohe Wellen - auch in Deutschland. Der Täter, der seine Opfer kaltblütig auf offener Straße erschoss, bekannte sich unmittelbar zur Tat und rechtfertigte sie mit dem Gaza-Konflikt. Ein Szenario, das Sicherheitsexperten auch hierzulande mit wachsender Sorge erfüllt.

Gefährliche Allianz der Extremisten

Die deutsche Palästina-Szene wächst beständig und zeigt sich zunehmend militanter. Besonders besorgniserregend: Es bildet sich eine unheilvolle Allianz aus Linksextremisten, ausländischen Extremisten und Islamisten. Was diese unterschiedlichen Gruppierungen eint, ist ihr unverhohlener Hass auf Israel und das Judentum. Diese Entwicklung spiegelt das völlige Versagen der aktuellen Bundesregierung im Umgang mit extremistischen Strömungen wider.

Erschreckende Zahlen aus dem Verfassungsschutz

Die Dimensionen sind alarmierend: Allein das linksextremistische Personenpotenzial umfasst 37.000 Personen, darunter über 11.000 gewaltbereite Extremisten. Hinzu kommen 27.200 Personen aus dem islamistischen Spektrum und weitere 30.650 Anhänger des auslandsbezogenen Extremismus. Aus diesem Reservoir von knapp 100.000 Extremisten rekrutiert sich der militante Kern der Palästina-Szene - eine Entwicklung, die die aktuelle Regierung offenbar tatenlos hinnimmt.

Experten schlagen Alarm

Sachsens Innenminister Armin Schuster zieht bereits beunruhigende Parallelen zu den dunkelsten Kapiteln der deutschen Geschichte: Die aktuelle Situation erinnere an die schlimmsten Terrorjahre der alten Bundesrepublik. Auch der Terrorismus-Experte Peter Neumann warnt eindringlich vor der zunehmenden Enthemmung in der Szene, wo Terror offen verherrlicht wird.

Erste Anschläge bereits Realität

Die Befürchtungen sind nicht aus der Luft gegriffen. Bereits jetzt gibt es Attacken mit direktem Bezug zum Gaza-Konflikt, wie die Messer-Angriffe in Mannheim und Solingen zeigen. Die fortschreitende Radikalisierung der Szene seit dem Hamas-Terror vom 7. Oktober 2023 verschärft die Situation zusätzlich.

Politisches Versagen auf ganzer Linie

Die Situation offenbart das komplette Versagen der aktuellen Politik. Während sich extremistische Strukturen ungehindert ausbreiten können, verliert sich die Ampel-Regierung in ideologischen Grabenkämpfen und Gender-Debatten. Was wir jetzt brauchen, sind keine weiteren Lippenbekenntnisse, sondern ein hartes Durchgreifen gegen jede Form von Extremismus und eine konsequente Abschiebung straffälliger Ausländer.

Fazit: Deutschland am Scheideweg

Die Entwicklungen zeigen deutlich: Deutschland steht am Scheideweg. Entweder wir finden zu einer Politik der harten Hand zurück, oder wir riskieren Zustände wie in den dunkelsten Tagen der RAF-Zeit. Die Meinung unserer Redaktion deckt sich hier mit der großen Mehrheit der Bevölkerung: Es braucht einen radikalen Kurswechsel in der Sicherheitspolitik - weg von falscher Toleranz, hin zu konsequentem Durchgreifen gegen Extremisten jeglicher Couleur.