Trump demütigt von der Leyen: EU kapituliert bei Zollverhandlungen

Die Europäische Union hat sich bei den Zollverhandlungen mit den USA eine vernichtende Niederlage eingehandelt. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban brachte es auf den Punkt: "Trump hatte Ursula zum Frühstück." Der US-Präsident habe die EU-Kommissionspräsidentin bei den Gesprächen in Schottland regelrecht verschlungen.

David gegen Goliath - mit vorhersehbarem Ausgang

Was Orban mit beißendem Spott kommentierte, war von Anfang an absehbar. "Der US-Präsident ist ein Schwergewichts-Verhandler, während die Präsidentin der Europäischen Kommission ein Leichtgewicht ist", analysierte der ungarische Regierungschef die ungleichen Kräfteverhältnisse. Die Folge dieser Asymmetrie: Ein Abkommen, das die europäischen Interessen mit Füßen tritt.

Das Ergebnis der Verhandlungen liest sich wie eine Kapitulationserklärung: Die USA erheben künftig 15 Prozent Einfuhrzölle auf alle europäischen Waren. Im Gegenzug? Die EU verzichtet vollständig auf Zölle für amerikanische Produkte. Ein Deal, der selbst hartgesottene Freihandelsbefürworter sprachlos macht.

Milliarden-Versprechen ohne demokratische Legitimation

Doch damit nicht genug der Demütigung. Von der Leyen soll Trump europäische Investitionen in Höhe von Hunderten Milliarden Euro versprochen haben. Orban stellte die entscheidenden Fragen: "Wer wird diese Investitionen tätigen? In wessen Namen wird diese Zustimmung gegeben? Wer wird das Geld geben und Kapital dafür bereitstellen: der deutsche Bundeskanzler, der französische Präsident, der ungarische Ministerpräsident?"

Die Antwort darauf blieb die Kommissionspräsidentin schuldig. Einmal mehr zeigt sich, wie weit sich die EU-Spitze von demokratischen Prozessen entfernt hat. Entscheidungen von enormer Tragweite werden im Hinterzimmer getroffen, ohne die gewählten Regierungen der Mitgliedsstaaten einzubeziehen.

Waffenkäufe ohne Armee

Besonders grotesk mutet das angebliche Versprechen an, amerikanische Waffen zu kaufen. "Aber wer wird das tun? Die Europäische Kommission hat keine Armee", merkte Orban trocken an. Hier offenbart sich die ganze Absurdität der EU-Außenpolitik: Eine Institution ohne militärische Kompetenzen verspricht Waffenkäufe in unbekannter Höhe.

Um die amerikanischen Zölle von ursprünglich geplanten 30 auf 15 Prozent zu drücken, versprach von der Leyen zudem den massiven Kauf von amerikanischem Flüssiggas und Kernbrennstoff. Europa soll seine Energieversorgung noch stärker von den USA abhängig machen - ein gefährliches Spiel mit der eigenen Souveränität.

Großbritannien als Vorbild

Wie es besser geht, zeigt ausgerechnet das Brexit-Großbritannien. "Das Vereinigte Königreich konnte kürzlich einen besseren Deal mit den Amerikanern erreichen", stellte Orban fest. Die Briten, nicht mehr durch die schwerfällige EU-Bürokratie gehemmt, verhandelten offenbar auf Augenhöhe mit Washington.

Die Lehre daraus ist bitter: Während einzelne Nationalstaaten ihre Interessen durchaus wahren können, versagt die EU als Verhandlungspartner auf ganzer Linie. Die vielgepriesene "Stärke durch Einheit" entpuppt sich als hohle Phrase, wenn inkompetente Funktionäre am Verhandlungstisch sitzen.

Ein Weckruf für Europa

Dieses Debakel sollte ein Weckruf sein. Europa braucht keine selbstherrlichen Kommissionspräsidenten, die ohne Mandat Billionenversprechen abgeben. Es braucht starke Nationalstaaten, die ihre Interessen selbstbewusst vertreten. Die Alternative ist klar: Entweder kehrt die EU zu ihren Wurzeln als Wirtschaftsgemeinschaft souveräner Staaten zurück, oder sie wird weiter zum Spielball globaler Mächte.

Trump hat eindrucksvoll demonstriert, was passiert, wenn ein erfahrener Verhandler auf EU-Bürokraten trifft. Die Rechnung zahlen die europäischen Bürger und Unternehmen - mit höheren Preisen, einseitigen Handelsbedingungen und dem Verlust wirtschaftlicher Souveränität. Es ist höchste Zeit, dass Europa aus diesem Desaster lernt und seine Verhandlungsführung grundlegend überdenkt.