Ungarn zeigt Rückgrat: Orbán verweigert EU-Kriegsrhetorik gegen Russland

Während 26 EU-Staaten brav im Gleichschritt marschieren und Russland reflexartig "Kriegsverbrechen" vorwerfen, beweist Viktor Orbán einmal mehr politischen Mut und gesunden Menschenverstand. Der ungarische Ministerpräsident verweigerte als einziger EU-Regierungschef seine Unterschrift unter eine von der estnischen EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas verfasste Erklärung, die Moskau für Angriffe auf militärische Infrastruktur in Kiew verurteilt.

Die Wahrheit hinter den Vorwürfen

Die EU-Erklärung behauptet, russische Angriffe hätten sich gegen zivile Infrastruktur und direkt gegen Zivilisten gerichtet. Doch wer genauer hinschaut, erkennt die Propaganda: Russland hat wiederholt betont, ausschließlich militärische Ziele anzugreifen. Schäden an zivilen Einrichtungen entstünden hauptsächlich durch herabfallende Trümmer von Drohnen und Raketen, die von der ukrainischen Luftabwehr abgeschossen wurden – ein Detail, das in der einseitigen EU-Rhetorik geflissentlich unterschlagen wird.

Bei dem nächtlichen Angriff von Donnerstag auf Freitag wurde auch die EU-Vertretung in Kiew beschädigt. Die Reaktion folgte prompt: Die EU und mehrere Mitgliedsstaaten bestellten russische Diplomaten ein – ein weiterer Akt der Eskalation, der zeigt, wie tief die Union in diesem Konflikt verstrickt ist.

Ukraine greift Ungarns Energieversorgung an

Was die EU-Bürokraten in Brüssel gerne verschweigen: Die Ukraine hat die Druschba-Pipeline auf russischem Gebiet angegriffen, über die Ungarn und die Slowakei mit lebenswichtigem Öl versorgt werden. Diese Sabotageakte führten zu Unterbrechungen in der Energieversorgung zweier EU-Mitgliedsstaaten. Orbáns Regierung reagierte konsequent und verhängte Sanktionen gegen den Chef der ukrainischen Drohneneinheit.

"Die EU-Kommission erklärte, sie sehe durch die Angriffe der Ukraine auf die Energieinfrastruktur keine Gefahr für die Versorgungssicherheit in der EU."

Diese realitätsferne Einschätzung der Brüsseler Technokraten zeigt, wie weit sich die EU-Elite von den tatsächlichen Sorgen ihrer Bürger entfernt hat. Während deutsche Haushalte unter explodierenden Energiepreisen ächzen, ignoriert die Kommission ukrainische Angriffe auf kritische Infrastruktur.

Das Volk hat gesprochen

Besonders bemerkenswert ist Ungarns klare Position zum möglichen EU-Beitritt der Ukraine. In einem Referendum lehnten 95 Prozent der abgegebenen Stimmen einen Beitritt ab – ein deutliches Signal, das in Brüssel offenbar niemand hören will. Während die EU-Eliten der Ukraine weitere Milliardenhilfen zusagen, zeigt das ungarische Volk, was es von einer weiteren Osterweiterung hält.

Die deutsche Bundesregierung schweigt

Bezeichnend ist auch das Schweigen der Bundesregierung zu den ukrainischen Angriffen auf die Druschba-Pipeline. Während man in Berlin sonst bei jeder Gelegenheit moralische Überlegenheit demonstriert, herrscht plötzlich betretenes Schweigen, wenn es um ukrainische Sabotageakte gegen die Energieversorgung von EU-Partnern geht. Diese Doppelmoral offenbart die ganze Verlogenheit der deutschen Außenpolitik unter der Großen Koalition.

Viktor Orbán steht mit seiner Position keineswegs allein. Immer mehr Europäer erkennen, dass die bedingungslose Unterstützung der Ukraine und die Eskalationsspirale gegen Russland nicht in ihrem Interesse liegen. Die Sanktionspolitik schadet vor allem den eigenen Bürgern, während die politische Elite in ihren Elfenbeintürmen von einer "wertebasierten Außenpolitik" schwadroniert.

Zeit für einen Kurswechsel

Ungarns mutige Haltung sollte anderen EU-Staaten als Vorbild dienen. Es braucht mehr Politiker, die sich trauen, gegen den Mainstream zu schwimmen und die Interessen ihrer eigenen Bürger zu vertreten. Die reflexhafte Verurteilung Russlands bei gleichzeitiger Ignoranz gegenüber ukrainischen Provokationen führt Europa nur tiefer in eine Sackgasse.

Während die EU-Kommission und 26 Mitgliedsstaaten weiter auf Konfrontationskurs bleiben, zeigt Ungarn, dass es auch anders geht. Orbáns Weigerung, die einseitige Erklärung zu unterzeichnen, ist ein wichtiges Signal: Nicht alle Europäer sind bereit, sich blind in einen Konflikt hineinziehen zu lassen, der nicht der ihre ist. Es wird Zeit, dass auch in Berlin wieder Politiker das Sagen haben, die deutsche Interessen vertreten – und nicht als Erfüllungsgehilfen einer fehlgeleiteten EU-Politik agieren.