US-Kongress plant Gegenschlag: GRANITE Act soll ausländische Zensoren in die Knie zwingen

Die Vereinigten Staaten könnten schon bald mit einem revolutionären Gesetz zurückschlagen, das ausländischen Regierungen ihre liebste Waffe aus der Hand schlägt: die Zensur amerikanischer Bürger und Unternehmen. Der sogenannte GRANITE Act – ein Akronym für "Guaranteeing Rights Against Novel International Tyranny & Extortion Act" – könnte das Blatt im globalen Kampf um die Meinungsfreiheit entscheidend wenden.

Souveräne Immunität als Achillesferse

Der Gesetzentwurf, der zunächst für den Bundesstaat New Hampshire konzipiert wurde, zielt auf einen neuralgischen Punkt ab: die souveräne Immunität ausländischer Staaten. Bislang konnten Länder wie Großbritannien ungestraft amerikanische Unternehmen mit drakonischen Strafen bedrohen – man denke nur an die jüngste Drohung gegen 4chan mit Bußgeldern von bis zu 25 Millionen Dollar. Der Grund? Diese Länder verstecken sich hinter dem völkerrechtlichen Prinzip der Staatenimmunität, das sie vor Klagen in US-Gerichten schützt.

Doch genau hier setzt der GRANITE Act an. Er würde diese Immunität für alle ausländischen Akteure aufheben, die versuchen, amerikanische Bürger oder Unternehmen zu zensieren. Ein genialer Schachzug, der die Machtverhältnisse grundlegend verschieben könnte.

Die finanzielle Keule als Druckmittel

Was den Gesetzentwurf besonders schlagkräftig macht, ist seine ökonomische Dimension. Großbritannien beispielsweise hat 47 Milliarden Pfund in nordamerikanischen Banken deponiert, um seine Währung zu stützen. Ohne Zugang zum US-Finanzsystem würden die Volkswirtschaften dieser Länder kollabieren. Der GRANITE Act verwandelt ausländische Zensurversuche somit in eine simple Kosten-Nutzen-Rechnung: Entweder man lässt die Finger von amerikanischen Bürgern, oder man riskiert verheerende Klagen mit Schadensersatzforderungen von mindestens 10 Millionen Dollar pro Fall.

"Die einzige wirkliche Verteidigung eines ausländischen Zensors gegen einstweilige Verfügungen vor einem US-Gericht ist die souveräne Immunität. Wir sollten ihnen diese Immunität nehmen."

Anwälte als neue Verteidiger der Meinungsfreiheit

Ein besonders cleverer Aspekt des Gesetzes: Die Verteidigung amerikanischer Rechte würde nicht länger allein beim Außenministerium liegen, sondern in die Hände aggressiver Prozessanwälte gelegt. Diese hätten ein handfestes finanzielles Interesse daran, ausländische Zensoren zur Rechenschaft zu ziehen. Präsident Trump könnte sich somit auf wichtigere Aufgaben konzentrieren, während die Anwaltskanzleien die Drecksarbeit erledigen.

Von Wyoming bis Washington: Der Siegeszug beginnt

Was als Idee für New Hampshire begann, hat bereits beeindruckende Fortschritte gemacht. Der Bundesstaat Wyoming hat den Gesetzentwurf bereits eingereicht, und New Hampshire wird in Kürze folgen. Noch bedeutsamer: Die Unterstaatssekretärin für öffentliche Diplomatie, Sarah Rogers, bestätigte gegenüber GB News, dass die britische Zensur amerikanischer Bürger eine "rote Linie" überschritten habe. Eine bundesweite Version des GRANITE Act stehe kurz vor der Einführung im US-Repräsentantenhaus.

Die Botschaft ist unmissverständlich: Die Ära, in der ausländische Regierungen ungestraft amerikanische Meinungsfreiheit mit Füßen treten konnten, neigt sich dem Ende zu. Der GRANITE Act könnte das Ende der globalen Zensur-Tyrannei einläuten – und das binnen eines einzigen Tages nach seiner Verabschiedung.

Ein Wendepunkt für die westliche Welt?

Sollte der GRANITE Act tatsächlich Gesetz werden, könnte dies weitreichende Folgen haben. Länder, die bislang mit drakonischen Online-Gesetzen ihre eigenen Bürger gängeln und gleichzeitig versuchen, diese Standards global durchzusetzen, müssten ihre Strategie grundlegend überdenken. Die Vereinigten Staaten würden einmal mehr ihre Rolle als Leuchtturm der Freiheit unter Beweis stellen – während Europa weiter im Sumpf der Überregulierung versinkt.

Es bleibt abzuwarten, ob der US-Kongress den Mut aufbringt, dieses bahnbrechende Gesetz zu verabschieden. Eines ist jedoch sicher: Der GRANITE Act zeigt, dass Amerika nicht gewillt ist, seine fundamentalen Freiheiten auf dem Altar der globalen Harmonisierung zu opfern. Ein Beispiel, von dem sich auch deutsche Politiker eine Scheibe abschneiden könnten – wenn sie denn den Mut dazu hätten.