Von der Leyens Griff nach unserem Geld: EU plant milliardenschwere Zwangsabgaben

Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen plant einen beispiellosen Raubzug auf die Geldbeutel der europäischen Bürger. Sage und schreibe 66 Milliarden Euro jährlich sollen künftig zusätzlich in die Brüsseler Kassen fließen – natürlich auf Kosten der Steuerzahler. Was sich die CDU-Politikerin da ausgedacht hat, spottet jeder Beschreibung und zeigt einmal mehr, wie weit sich die EU-Bürokratie von den Interessen der Menschen entfernt hat.

Der große Brüsseler Beutezug

Die Pläne der Kommissionspräsidentin lesen sich wie ein Wunschzettel der Umverteilung. Unternehmen mit mehr als 100 Millionen Euro Jahresumsatz sollen künftig eine umsatzbezogene Abgabe entrichten. Als ob unsere Wirtschaft nicht schon genug unter der Last von Steuern und Abgaben ächzen würde! Diese zusätzliche Belastung würde unweigerlich auf die Preise umgelegt werden – am Ende zahlt also wieder der kleine Mann an der Supermarktkasse.

Doch damit nicht genug: 30 Prozent der Einnahmen aus dem Emissionshandel sollen direkt nach Brüssel wandern. Beim Treibhausgas-Ausgleich greift von der Leyen sogar nach 75 Prozent der Einnahmen. Man fragt sich unwillkürlich: Wofür braucht die EU eigentlich all dieses Geld? Die Antwort dürfte in der aufgeblähten Bürokratie und den zahllosen fragwürdigen Projekten zu finden sein, mit denen Brüssel Jahr für Jahr Milliarden verpulvert.

Tabak, Elektroschrott und der Griff in jede Tasche

Besonders perfide erscheint die geplante Abgabe auf Tabak. 15 Prozent der Tabaksteuer-Einnahmen sollen auf Basis der Mindeststeuersätze direkt an die EU fließen. Hier zeigt sich die Doppelmoral der EU-Politik: Einerseits will man den Tabakkonsum eindämmen, andererseits kassiert man kräftig mit. Und beim Elektroschrott wird es geradezu absurd: Für jedes nicht gesammelte Kilogramm sollen die Staaten zwei Euro zahlen – jährlich inflationsangepasst, versteht sich.

Merz stemmt sich gegen den Brüsseler Wahnsinn

Immerhin zeigt Bundeskanzler Friedrich Merz Rückgrat. Die Bundesregierung habe in einem vertraulichen Schreiben klargestellt, dass das vorgeschlagene Volumen "deutlich zu hoch" sei. Es müssten "erhebliche Abstriche vorgenommen werden", heißt es aus Berlin. Man kann nur hoffen, dass Merz bei dieser Position bleibt und sich nicht von Brüssel weichklopfen lässt.

Der Präsident des Bundes der europäischen Steuerzahler, Michael Jäger, findet deutliche Worte für die Pläne aus Brüssel. Er spricht von einem "absoluten Hammer" und einem "Frontalangriff" auf die Unternehmen. Die geplante EU-Unternehmenssteuer sei "aberwitzig". Dem ist nichts hinzuzufügen.

Die wahre Agenda hinter den Plänen

Was hier geschieht, ist nichts anderes als der Versuch, die Nationalstaaten weiter zu entmachten und die Macht in Brüssel zu konzentrieren. Je mehr Geld die EU direkt einnimmt, desto unabhängiger wird sie von den Mitgliedstaaten – und desto weniger Einfluss haben die Bürger auf die Verwendung ihrer Steuergelder. Es ist ein schleichender Prozess der Entdemokratisierung, der sich hinter wohlklingenden Begriffen wie "Eigenmittel" versteckt.

Die Geschichte lehrt uns, dass Institutionen, die einmal Zugriff auf Steuergelder haben, diesen niemals freiwillig wieder aufgeben. Im Gegenteil: Der Appetit wächst beim Essen. Wer glaubt, es würde bei diesen 66 Milliarden bleiben, der irrt gewaltig. Dies ist nur der Anfang.

Zeit für eine Kehrtwende

Es wird höchste Zeit, dass die europäischen Völker diesem Treiben Einhalt gebieten. Die EU sollte sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren, statt immer neue Wege zu finden, den Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen. In Zeiten, in denen viele Menschen nicht wissen, wie sie ihre Stromrechnung bezahlen sollen, plant Brüssel neue Milliardenabgaben. Das ist nicht nur unsozial, es ist schlichtweg unverschämt.

Wer sein Vermögen vor dem Zugriff der immer gieriger werdenden Bürokratie schützen will, sollte über Alternativen nachdenken. Physische Edelmetalle wie Gold und Silber haben sich über Jahrhunderte als krisensichere Anlage bewährt. Sie unterliegen keiner Willkür von Politikern und behalten ihren Wert – egal, welche neuen Abgaben sich Brüssel als nächstes ausdenkt.