WHO-Wahrheitsministerium: Merz-Regierung plant staatliche Zensurbehörde gegen kritische Stimmen

Die Bundesregierung treibt ein Gesetz voran, das Deutschland an die internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO kettet – und dabei gleich die Meinungsfreiheit mit entsorgt. Unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung sollen „Kernkapazitäten" für den „Umgang mit Fehl- und Desinformationen" geschaffen werden. Was sich anhört wie aus Orwells „1984", wird bald deutsche Realität.

Grundrechte? Waren gestern!

Das neue WHO-Gesetz liest sich wie eine Wunschliste für Autoritäre: Einschränkungen der körperlichen Unversehrtheit, der Freiheit der Person, des Brief- und Postgeheimnisses und der Freizügigkeit – alles im Namen der „Gesundheit". Doch damit nicht genug. Die wahre Bombe versteckt sich in den Verpflichtungen zum Aufbau von „Kernkapazitäten" gegen angebliche Desinformation. Innerhalb von fünf Jahren soll Deutschland eine Zensurmaschinerie errichten, die George Orwell vor Neid erblassen ließe.

Besonders pikant: Während die Regierung behauptet, keine Grundrechte einzuschränken, zeigt die Realität das genaue Gegenteil. Die Meinungsfreiheit wird zwar nicht explizit im Gesetz genannt – aber wer braucht schon Transparenz, wenn man die Bürger für dumm verkaufen kann?

Drosten als oberster Wahrheitswächter

Christian Drosten, der Mann, der uns die „nebenwirkungsfreie Impfung" verkaufte und die Laborthese kategorisch ausschloss, hat bereits seine Vision präsentiert: Nur von „Wissenschaftsorganisationen" autorisierte Forscher sollen sich öffentlich äußern dürfen. Alle anderen? Mundtot gemacht. Ein Schelm, wer dabei an die DDR denkt, wo auch nur die „richtigen" Wissenschaftler zu Wort kamen.

„Wer nicht von Wissenschaftsorganisationen autorisiert sei, solle schweigen beziehungsweise von den Medien nicht berücksichtigt werden."

Diese totalitäre Fantasie könnte bald Wirklichkeit werden. Wer künftig die Regierungsinterpretation wissenschaftlicher Erkenntnisse hinterfragt, macht sich womöglich strafbar. Dabei hat gerade die Corona-Zeit gezeigt, wie oft die selbsternannten Experten danebenlagen. Lauterbachs „nebenwirkungsfreie" Impfungen, die Panikmache vor Omikron, die vehemente Ablehnung der Laborthese – die Liste der Fehleinschätzungen ist lang.

Die „Infodemie" als Vorwand für Zensur

Die WHO spricht von einer „Infodemie", die es zu bekämpfen gelte. Ein geschickter Schachzug: Wer will schon für die Verbreitung von Falschinformationen sein? Doch wer bestimmt, was „falsch" ist? Die gleichen Leute, die uns erzählten, Masken würden nicht helfen, dann doch helfen, dann sogar im Freien getragen werden müssen?

Die geplanten „Kernkapazitäten" sollen nicht nur auf nationaler Ebene, sondern auch auf „mittlerer Ebene" eingerichtet werden. Ein flächendeckendes Zensurmetzwerk, das jeden kritischen Gedanken im Keim ersticken kann. Heute geht es um „Gesundheitsinformationen", morgen vielleicht um Kritik an der Migrationspolitik oder am Gendern?

Merz macht's möglich

Ausgerechnet Friedrich Merz, der sich als konservative Alternative inszeniert, hält die Verabschiedung des Gesetzes für „besonders eilbedürftig". Der Mann, der Deutschland wieder stark machen wollte, unterwirft es stattdessen einer von Bill Gates finanzierten Organisation. Die WHO, deren größte Geldgeber private Stiftungen und Pharmakonzerne sind, soll künftig bestimmen, was Deutsche sagen dürfen?

Während Großbritannien, Italien und Österreich die Implementierung der WHO-Regeln ablehnten, kuscht Deutschland wieder einmal. Die Bundesregierung, die bereits 630 Millionen Euro Steuergeld an die Gates-Stiftung überwiesen hat, macht sich zum willigen Vollstrecker fremder Interessen.

Der Weg in die digitale Diktatur

Was hier unter dem Deckmantel der Gesundheitsvorsorge durchgepeitscht wird, ist nichts anderes als der Aufbau einer umfassenden Kontrollinfrastruktur. Die „pandemische Notlage" kann jederzeit ausgerufen werden – und schon greifen die Einschränkungen. Wer bestimmt, wann eine solche Notlage vorliegt? Richtig, die WHO.

Die Begriffe „Gerechtigkeit" und „Solidarität" wurden als neue Grundsätze verankert. Klingt harmlos? Weit gefehlt. Diese Gummibegriffe können beliebig gedehnt werden, um jeden Widerstand als „unsolidarisch" zu brandmarken. Wer seine Grundrechte verteidigt, gefährdet die „Gerechtigkeit".

Zusätzliche Belastungen für die Wirtschaft sind bereits eingeplant: Flughäfen und Häfen müssen Vereinbarungen mit Laboren treffen, eine nationale Koordinierungsstelle muss eingerichtet werden, Informationspflichten gegenüber der WHO werden etabliert. Der gläserne Bürger und der gläserne Staat – transparent nur für die globalen Kontrolleure.

Die nächste Stufe steht bevor

Als wäre das nicht genug, steht mit dem Pandemievertrag bereits die nächste Eskalationsstufe in den Startlöchern. Noch mehr Grundrechtseinschränkungen, noch mehr Kontrolle, noch mehr Unterwerfung unter eine Organisation, die niemand gewählt hat.

Die deutsche Politik, die sich gerne als Hüterin der Demokratie inszeniert, demontiert diese Stück für Stück. Während man bei jeder Gelegenheit vor „Rechts" warnt, baut man selbst einen Überwachungsstaat auf, der jeden autoritären Herrscher vor Neid erblassen ließe.

Es ist höchste Zeit, dass die Bürger aufwachen und erkennen, was hier gespielt wird. Die Freiheit stirbt nicht mit einem großen Knall, sondern in kleinen Schritten – immer im Namen des „Guten", der „Gesundheit", der „Solidarität". Wer heute schweigt, wird morgen zum Schweigen gebracht.

Die WHO-Gesundheitsvorschriften sind keine harmlosen Empfehlungen, sondern der Bauplan für eine globale Gesundheitsdiktatur. Und unsere Regierung? Die liefert bereitwillig die Bausteine. Zeit, diesem Wahnsinn Einhalt zu gebieten, bevor es zu spät ist.