Brüsseler Luftschloss: EU-Kommissar träumt von europäischer Armee

Es gibt Momente in der europäischen Politik, die an die unschuldigen Phantasien eines Kindes erinnern, das mit Zinnsoldaten spielt und dabei Weltreiche erobert. Der litauische EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, Andrius Kubilius, hat der Öffentlichkeit einen solchen Moment beschert. Seine Forderung nach einer europäischen Armee klingt zunächst staatsmännisch, entpuppt sich bei näherer Betrachtung jedoch als das, was sie ist: ein bürokratisches Hirngespinst ohne jede Bodenhaftung.

Ein Kommissar ohne Legitimation spielt Feldherr

Kubilius, der unter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Verteidigungskommissar firmiert, scheint sein Amt gründlich missverstanden zu haben. Statt sich mit den realen Defiziten der europäischen Verteidigungsfähigkeit auseinanderzusetzen, präsentiert er der staunenden Öffentlichkeit Visionen, die selbst mittelalterliche Kreuzritter zum Schmunzeln gebracht hätten. Die hatten immerhin noch Latein als gemeinsame Befehlssprache – ein Luxus, den sich die heutige EU mit ihren 24 Amtssprachen nicht leisten kann.

Die Frage drängt sich auf: Wer hat diesem Mann eigentlich ein Mandat erteilt? Die europäischen Bürger jedenfalls nicht. Wie so viele seiner Kollegen in der Brüsseler Kommission verdankt auch Kubilius seinen Posten nicht etwa demokratischen Wahlen, sondern dem undurchsichtigen Postengeschacher der EU-Eliten. Ein weiterer Technokrat, der über die Köpfe der Völker hinweg Entscheidungen von historischer Tragweite fordert.

Das Chaos der hundert Waffensysteme

Wer die praktischen Hürden einer solchen Armee bedenkt, dem wird schwindelig. Sechs Nationen teilen sich allein die Nordseeküste von Calais bis Oslo – sechs verschiedene Marinen, sechs Admiralsstäbe, sechs nationale Karrieresysteme. Seit Jahrzehnten scheitern alle Versuche, auch nur diese eine Teilstreitmacht zu vereinheitlichen. Welcher Admiral verzichtet freiwillig auf seine Flagge? Der belgische? Der dänische? Die Frage beantwortet sich von selbst.

Und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Eine EU-Armee würde mit hundert verschiedenen Waffensystemen operieren müssen, in 25 Sprachen kommunizieren und unter einem Kommando stehen, dessen Legitimität von keinem einzigen europäischen Volk je bestätigt wurde. Das Ergebnis wäre nicht etwa eine schlagkräftige Truppe, sondern ein bürokratisches Monster, das im Ernstfall handlungsunfähig wäre.

Deutschland als Zahlmeister und Schlachtfeld

Die historische Erfahrung lehrt, wie solche Konstellationen enden. Kritische Beobachter weisen zu Recht darauf hin, dass eine europäische Armee mit hoher Wahrscheinlichkeit unter französischem Kommando stünde, während Deutschland den Löwenanteil der Kosten zu tragen hätte. Die Waffen kämen aus deutsch-französischer Produktion, wobei sich Paris die lukrativen Aufträge sichern würde. Und im Falle eines Konflikts? Deutschland läge als Hauptschlachtfeld zwischen den Fronten, während Frankreich durch seine Atomwaffen geschützt bliebe.

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat es vor wenigen Wochen unverblümt ausgesprochen: Die EU und die NATO seien gegründet worden, um die Deutschen in Schach zu halten. Eine unbequeme Wahrheit, die in Brüssel niemand hören will.

Die wahre Agenda hinter dem Militärprojekt

Was steckt wirklich hinter dem Vorstoß des litauischen Kommissars? Die Antwort liegt auf der Hand: Es geht um die weitere Aushöhlung nationalstaatlicher Souveränität. Nach Währung, Außenpolitik und Regulierung soll nun auch die Verteidigung europäisiert werden. Die Mitgliedstaaten würden damit ihr letztes Instrument der Selbstbestimmung aus der Hand geben.

Besonders beunruhigend ist der Gedanke, was eine solche Berufsarmee in den Händen der Brüsseler Technokraten anrichten könnte. Eine Truppe, die keiner nationalen Regierung mehr rechenschaftspflichtig wäre, ließe sich theoretisch auch gegen unwillige Bevölkerungsgruppen einsetzen. Kein Parlament eines Mitgliedstaates könnte dann noch schützend eingreifen.

Die baltische Paranoia als Treiber

Dass ausgerechnet ein Litauer diese Forderung erhebt, ist kein Zufall. Die baltischen Staaten haben sich durch ihre aggressive Rhetorik gegenüber Russland in eine prekäre Lage manövriert. Die Energiepreise sind dort um das Zweieinhalbfache gestiegen, die Wirtschaft liegt am Boden. Nun sollen andere für die Sicherheit zahlen, die man sich selbst nicht mehr leisten kann.

NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat der Idee einer eigenständigen EU-Armee bereits eine klare Absage erteilt: nicht erforderlich, nicht realistisch. Ohne die logistische und militärische Unterstützung der USA wäre Europa ohnehin nicht handlungsfähig. Die Forderung nach einer europäischen Armee ist daher nicht mehr als ein Ablenkungsmanöver von den eigentlichen Problemen.

Ein Europa der Nationalstaaten statt Brüsseler Größenwahn

Was Europa tatsächlich bräuchte, ist keine weitere Zentralisierung, sondern eine Rückbesinnung auf das Prinzip der Subsidiarität. Starke Nationalstaaten, die ihre Verteidigung selbst in die Hand nehmen und bei Bedarf kooperieren – das wäre der realistische Weg. Stattdessen produziert die EU-Kommission weiterhin Luftnummern und beschäftigt hochbezahlte Funktionäre, deren einzige Qualifikation darin besteht, in ihren Heimatländern politisch gescheitert zu sein.

Die Bürger Europas haben diese Spielchen längst durchschaut. Sie wissen, dass die EU in ihrer jetzigen Form ein bürokratisches Monster ist, das demokratische Legitimation durch technokratische Arroganz ersetzt hat. Eine europäische Armee unter der Führung von Leuten wie Kubilius oder von der Leyen wäre der endgültige Sargnagel für die Selbstbestimmung der europäischen Völker.

Es bleibt zu hoffen, dass die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz diesem Brüsseler Größenwahn entschieden entgegentritt. Deutschland hat wahrlich andere Sorgen, als die militärischen Phantasien eines litauischen Kommissars zu finanzieren.