Dobrindt plant Überwachungsstaat mit US-Spionagesoftware – SPD und Grüne im Panikmodus

Die Große Koalition scheint entschlossen, Deutschland endlich wieder sicherer zu machen – und prompt schlagen die üblichen Verdächtigen Alarm. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt prüfe den bundesweiten Einsatz der Analyse-Software des US-Unternehmens Palantir, berichtete das Magazin Stern. Was für vernünftige Bürger wie ein längst überfälliger Schritt zur Verbrechensbekämpfung klingt, löst bei SPD und Grünen reflexartige Empörung aus.

Die ewigen Bedenkenträger melden sich zu Wort

Kaum hatte das Innenministerium bestätigt, dass der Einsatz der Software "Gegenstand der noch andauernden Prüfung" sei, liefen die linken Parteien Sturm. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schätz warnte vor den "tiefen Verbindungen zu US-Geheimdiensten" und lehnte den Einsatz kategorisch ab. Als ob deutsche Sicherheitsbehörden nicht schon längst mit internationalen Partnern zusammenarbeiten würden – aber wenn es um effektive Verbrechensbekämpfung geht, scheint die SPD lieber den Kopf in den Sand zu stecken.

Noch absurder gebärdet sich der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz, der Dobrindt allen Ernstes als "Lobbyist eines hochumstrittenen US-Unternehmens" diffamierte. Man könne sich gerade jetzt nicht auf die US-Regierung verlassen, tönte er. Eine bemerkenswerte Aussage, bedenkt man, dass die Grünen jahrzehntelang jeden transatlantischen Unsinn mitgetragen haben. Doch wenn es darum geht, deutsche Bürger vor Kriminellen zu schützen, entdecken sie plötzlich ihre anti-amerikanische Ader.

Die Realität der Kriminalitätsentwicklung

Während SPD und Grüne ihre ideologischen Grabenkämpfe austragen, explodiert die Kriminalität in deutschen Städten. Messermorde, Vergewaltigungen und Raubüberfälle sind längst zur traurigen Normalität geworden – eine direkte Folge der gescheiterten Migrationspolitik der vergangenen Jahre. Die Polizei kämpft mit veralteten Mitteln gegen Täter, die modernste Technologie nutzen. Unionsfraktionschef Jens Spahn brachte es auf den Punkt: Die Software würde der Polizei "sehr helfen", denn auch Verbrecher nutzten alle digitalen Möglichkeiten.

"Der Staat sollte da im Rahmen des Rechts hinterherkommen mit seinen Fähigkeiten."

Ein vernünftiger Ansatz, der bei den Realitätsverweigerern in SPD und Grünen naturgemäß auf taube Ohren stößt.

Peter Thiel – Das neue Feindbild der Linken

Besonders pikant: Die Kritik richtet sich vor allem gegen Palantir-Mitgründer Peter Thiel. Der Tech-Milliardär bekennt sich zu libertären und rechtskonservativen Positionen und unterstützt Donald Trump. Für das linke Establishment ist er damit automatisch persona non grata. Seine Kritik an den Auswüchsen liberaler Demokratien macht ihn zum Hassobjekt derjenigen, die Deutschland mit ihrer Politik an den Rand des Ruins getrieben haben.

Dabei sollte man sich fragen: Wäre die Empörung genauso groß, wenn die Software von einem linken Aktivisten entwickelt worden wäre? Die Antwort kennen wir alle.

Erfolgreiche Anwendung in mehreren Bundesländern

Die Realität spricht eine deutliche Sprache: Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und bald auch Baden-Württemberg setzen bereits auf Palantir. Die Software analysiert riesige Datenmengen und hilft dabei, Verbindungen zwischen verschiedenen Informationen herzustellen – ein unschätzbarer Vorteil bei der Terrorabwehr und Bekämpfung organisierter Kriminalität.

Natürlich melden sich auch hier die üblichen Bedenkenträger zu Wort. Datenschützer warnen vor dem "gläsernen Bürger" – als ob nicht jeder Smartphone-Nutzer freiwillig mehr Daten preisgäbe, als die Polizei jemals sammeln könnte. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hat sogar Verfassungsbeschwerde gegen den Einsatz in Bayern eingereicht. Man fragt sich, ob diese Leute auch Verfassungsbeschwerde einlegen würden gegen die täglichen Messerattacken und Vergewaltigungen, die unsere Städte unsicher machen.

Deutschland braucht moderne Sicherheitstechnologie

Die Debatte um Palantir offenbart einmal mehr die Realitätsferne der politischen Linken. Während sie sich in abstrakten Datenschutzdebatten verlieren, leiden normale Bürger unter der explodierenden Kriminalität. Die zugenommenen Messermorde und Attacken sind direkte Folge einer Fehlpolitik, die Täter schützt und Opfer im Stich lässt.

Es ist höchste Zeit für Politiker, die wieder für Deutschland und nicht gegen Deutschland regieren. Die Nutzung moderner Analysesoftware zur Verbrechensbekämpfung ist kein Angriff auf die Freiheit – es ist ein notwendiger Schritt zum Schutz der Freiheit gesetzestreuer Bürger. Dass dies nicht nur die Meinung unserer Redaktion ist, sondern auch die eines Großteils des deutschen Volkes, zeigen die Umfragewerte der Parteien deutlich.

Wer in Zeiten steigender Kriminalität den Sicherheitsbehörden moderne Werkzeuge verweigern will, macht sich mitschuldig am Leid der Opfer. Es wird Zeit, dass vernünftige Politik wieder Einzug hält in Deutschland – mit oder ohne die ewigen Bedenkenträger von SPD und Grünen.