EU-Bürokratiewahn treibt Zuckerberg zur Kapitulation: Politische Werbung auf Facebook und Instagram wird komplett verboten

Die Brüsseler Bürokraten haben es wieder einmal geschafft: Mit ihrer neuesten Verordnung zur Transparenz politischer Werbung (TTPA) schießen sie sich selbst ins Knie. Mark Zuckerberg, Chef des META-Konzerns, zieht nun die Reißleine und verbietet ab Oktober jegliche bezahlte politische Werbung auf Facebook und Instagram. Ein Paradebeispiel dafür, wie überbordende EU-Regulierung nach hinten losgeht.

Wenn Transparenz zur Farce wird

Die EU-Verordnung, die angeblich für mehr Transparenz sorgen sollte, erweist sich als derart komplex und undurchschaubar, dass selbst Tech-Giganten wie META kapitulieren. Die Ironie könnte kaum größer sein: Eine Regelung, die vorgibt, Klarheit zu schaffen, ist selbst so verworren, dass ihre Umsetzung unmöglich wird. Statt ausländische Einmischung zu verhindern - wobei hier natürlich die übliche Russland-Paranoia der EU-Eliten durchscheint - erreicht man das genaue Gegenteil.

Was die Brüsseler Technokraten in ihrer Elfenbeinturm-Mentalität nicht verstehen: Ihre Regulierungswut erstickt nicht nur Innovation, sondern schadet am Ende genau jenen, die sie zu schützen vorgeben. Die Anforderungen der TTPA seien schlichtweg nicht umsetzbar und würden zu viele rechtliche Risiken bergen, heißt es aus dem Hause META.

Die Gewinner und Verlierer des EU-Desasters

Besonders pikant: Die etablierten Parteien und ihre nahestehenden NGOs, die bisher fleißig Steuergelder für ihre Propaganda-Kampagnen verpulvert haben, stehen nun mit leeren Händen da. Keine bezahlte Reichweite mehr für ihre Erziehungs- und Indoktrinierungsversuche. Da hilft auch kein Jammern über "Demokratieförderung" oder "Kampf gegen Rechts".

Währenddessen dürften sich alternative politische Kräfte ins Fäustchen lachen. Ihre Stärke lag ohnehin nie in teuren Werbekampagnen, sondern in der organischen Verbreitung ihrer Inhalte. Wer authentische Botschaften hat, die Menschen bewegen, braucht keine gekaufte Reichweite. Ein Lehrstück darüber, wie sich die EU-Bürokratie selbst ein Bein stellt.

Das größere Bild: EU-Regulierung als Wirtschaftsbremse

Dieser Vorfall reiht sich nahtlos ein in die lange Liste von EU-Fehlentscheidungen, die Europas Wettbewerbsfähigkeit untergraben. Während China und die USA technologisch davonziehen, verstrickt sich Europa in einem selbstgeschaffenen Regulierungsdschungel. Die TTPA ist nur die Spitze des Eisbergs eines bürokratischen Molochs, der Innovation erstickt und Unternehmen in die Flucht treibt.

Es zeigt sich einmal mehr: Die EU in ihrer jetzigen Form ist nicht die Lösung, sondern das Problem. Statt sich auf echte Herausforderungen zu konzentrieren - wie die explodierende Kriminalität durch unkontrollierte Migration oder den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands - produziert Brüssel am laufenden Band praxisferne Verordnungen, die niemandem nutzen.

Zeit für einen Kurswechsel

Was Europa braucht, sind keine weiteren Transparenzverordnungen, die am Ende das Gegenteil bewirken. Was wir brauchen, ist eine grundlegende Reform der EU-Institutionen, eine Rückbesinnung auf das Subsidiaritätsprinzip und vor allem: weniger Brüssel, mehr nationale Souveränität. Die Entscheidung von META sollte ein Weckruf sein - nicht nur für die Politik, sondern für alle Bürger, die sich fragen, wohin dieser Regulierungswahn noch führen soll.

Die alte Weisheit bewahrheitet sich wieder einmal: Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein. In diesem Fall haben sich die EU-Bürokraten selbst das Wasser abgegraben. Bleibt zu hoffen, dass diese Lektion endlich verstanden wird.