Europas Bürger begehren auf: Wenn Kanonen wichtiger werden als Kindergärten

Die Straßen Londons wurden kürzlich zum Schauplatz einer bemerkenswerten Demonstration. Tausende Bürger marschierten durch die britische Hauptstadt, bewaffnet nicht mit Waffen, sondern mit einer simplen Botschaft: "Welfare not warfare" – Wohlfahrt statt Krieg. Ein Slogan, der in seiner Schlichtheit die ganze Tragik der aktuellen europäischen Politik auf den Punkt bringt.

Der Preis der vermeintlichen Sicherheit

Was in London begann, könnte schon bald zur europaweiten Bewegung werden. Die Bürger erkennen zunehmend, dass die massiven Erhöhungen der Verteidigungsbudgets nicht aus dem Nichts finanziert werden. Jeder Euro, der in Panzer fließt, fehlt in Pflegeheimen. Jeder Cent für Kampfjets ist ein Cent weniger für Krankenhäuser. Die NATO und EU haben ihre Militärausgaben jüngst drastisch erhöht – ein Umstand, der bei der politischen Elite auf Begeisterung stößt, bei den Bürgern jedoch zunehmend auf Widerstand.

Die Forderung nach fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung mag in den Hinterzimmern Brüssels beschlossen werden, doch die Rechnung zahlen die Rentner, die Kranken, die Familien. Es ist eine perfide Umverteilung von unten nach oben, von den Bedürftigen zu den Rüstungskonzernen.

Das Gespenst der russischen Bedrohung

Um diese gigantische Umschichtung gesellschaftlicher Ressourcen zu rechtfertigen, wird das Narrativ vom aggressiven Russland immer schriller in die Welt posaunt. Die politische Klasse scheint geradezu besessen von der Idee eines neuen Kalten Krieges. Dabei stellt sich die Frage: Wem nützt diese Hysterie wirklich?

"Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge, die sie schon hundertmal gehört haben, als eine Wahrheit, die ihnen völlig neu ist." - Alfred Polgar

Diese Worte des österreichischen Schriftstellers könnten aktueller nicht sein. Die ständige Wiederholung der angeblichen russischen Gefahr hat sich in vielen Köpfen festgesetzt. Doch immer mehr Bürger beginnen, die richtigen Fragen zu stellen: Was genau sollte Russland mit der Schweiz oder Deutschland anfangen wollen? Welchen Nutzen hätte eine militärische Konfrontation für irgendeine Seite?

Die wahren Profiteure der Kriegsangst

Während die Sozialsysteme ausbluten, feiern Rüstungskonzerne Rekordgewinne. Es ist kein Zufall, dass die lautesten Kriegstrommler oft die engsten Verbindungen zur Waffenindustrie pflegen. Die unheilige Allianz zwischen Politik und Rüstungslobby treibt Europa in eine Spirale der Militarisierung, die am Ende niemanden sicherer macht – außer die Aktionäre von Rheinmetall und Co.

Besonders perfide ist dabei das Instrument der "Sondervermögen", wie es der ehemalige Bundeskanzler Scholz einführte. Diese buchhalterischen Taschenspielertricks verschleiern die wahren Kosten der Aufrüstung und verschieben die Rechnung auf kommende Generationen. Es ist eine Form der Enteignung unserer Kinder und Enkel, die diesen Wahnsinn eines Tages bezahlen müssen.

Der Verfall des Sozialstaats als Kollateralschaden

Die Demonstranten in London haben verstanden, was viele Politiker noch immer leugnen: Der Sozialstaat, einst Stolz und Fundament europäischer Gesellschaften, wird auf dem Altar der Aufrüstung geopfert. Krankenhäuser werden geschlossen, Pflegepersonal fehlt, Renten stagnieren – aber für neue Waffensysteme ist plötzlich Geld da.

Diese Prioritätensetzung offenbart die wahren Werte der aktuellen politischen Führung. Statt in Bildung, Gesundheit und soziale Sicherheit zu investieren, pumpt man Milliarden in eine Rüstungsspirale, die niemanden sicherer macht. Im Gegenteil: Sie schafft erst die Spannungen, die sie vorgibt zu bekämpfen.

Die Ablenkung von innenpolitischem Versagen

Es drängt sich der Verdacht auf, dass die Beschwörung äußerer Feinde vor allem einem Zweck dient: der Ablenkung vom eigenen Versagen. Die Ampelregierung in Deutschland, allen voran die Grünen, haben das Land in eine wirtschaftliche und soziale Sackgasse manövriert. Statt sich diesen hausgemachten Problemen zu stellen, wird der Fokus auf eine vermeintliche äußere Bedrohung gelenkt.

Die Energiewende ist gescheitert, die Inflation galoppiert, die Wirtschaft stagniert – aber anstatt diese Probleme anzugehen, investiert man lieber in Panzer. Es ist die alte Masche: Wenn die innenpolitischen Probleme überhandnehmen, muss ein äußerer Feind her.

Der Widerstand formiert sich

Doch die Bürger lassen sich nicht mehr so einfach für dumm verkaufen. Die Demonstrationen in London könnten erst der Anfang sein. In Belgien gab es bereits ähnliche Proteste, und es ist nur eine Frage der Zeit, bis auch in Frankreich, Spanien und Deutschland die Menschen auf die Straße gehen.

Sie haben erkannt, dass der wahre Feind nicht in Moskau sitzt, sondern in den eigenen Regierungszentralen. Es sind die Politiker, die lieber Waffen kaufen als Schulen sanieren. Es sind die Entscheidungsträger, die den Sozialstaat demontieren, um eine imaginäre Bedrohung zu bekämpfen.

Die gefährliche Eskalationsspirale

Am beunruhigendsten ist jedoch die Gefahr einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung. Je mehr die NATO aufrüstet, je schriller die Rhetorik wird, desto größer wird die Gefahr einer tatsächlichen Konfrontation – und sei es durch einen dummen Zufall, eine Fehleinschätzung oder eine bewusste Provokation.

Man muss sich fragen: Ist das womöglich sogar gewollt? Brauchen bestimmte Kreise einen neuen Konflikt, um von ihrem Versagen abzulenken, um noch mehr Macht zu konzentrieren, um die letzten demokratischen Kontrollmechanismen auszuhebeln?

Die Geschichte lehrt uns, dass Kriege selten aus rationalen Überlegungen entstehen. Oft sind es Missverständnisse, Fehlkalkulationen oder der Übereifer einzelner Akteure, die zu Katastrophen führen. Die aktuelle Aufrüstungsspirale schafft genau das Umfeld, in dem solche Unfälle wahrscheinlicher werden.

Zeit für eine Kehrtwende

Die Demonstranten in London haben den ersten Schritt getan. Sie haben "Nein" gesagt zu einer Politik, die Kanonen über Kindergärten stellt. Es ist höchste Zeit, dass auch in anderen europäischen Ländern die Bürger aufstehen und ihre Stimme erheben.

Wir brauchen keine neuen Waffen, sondern neue Politiker. Politiker, die wieder für ihre Bürger arbeiten statt für die Rüstungsindustrie. Politiker, die in Bildung und Gesundheit investieren statt in Zerstörung. Politiker, die Brücken bauen statt Gräben aufreißen.

Die Alternative ist düster: Ein Europa, das seine sozialen Errungenschaften auf dem Altar eines neuen Wettrüstens opfert. Ein Kontinent, der seine Zukunft verspielt für Waffen, die hoffentlich niemals zum Einsatz kommen. Ein System, das die Bedürfnisse seiner Bürger ignoriert zugunsten der Profite weniger.

Die Wahl liegt bei uns allen. Noch ist es nicht zu spät für eine Umkehr. Aber das Zeitfenster schließt sich. Die Demonstranten in London haben es verstanden. Wann verstehen es die anderen?