Friedensnobelpreis für Trump? Netanjahus überraschender Vorstoß sorgt für Aufsehen

In einer bemerkenswerten diplomatischen Geste hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den amerikanischen Präsidenten Donald Trump für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Bei einem Abendessen im Weißen Haus überreichte der israelische Regierungschef seinem Gastgeber einen Brief an das Nobelpreiskomitee – ein Schachzug, der sowohl Überraschung als auch Kontroversen auslösen dürfte.

Ein ungewöhnlicher Vorschlag mit Symbolkraft

"Während wir hier sprechen, stiftet er gerade jetzt Frieden, in einem Land, in einer Region nach der anderen", erklärte Netanjahu bei der Übergabe des Schreibens. Trumps Reaktion fiel durchaus geschmeichelt aus: "Wow, vielen Dank. Vor allem, wenn es von Ihnen kommt, ist das sehr bedeutsam." Ob diese Worte aufrichtige Überraschung oder diplomatische Höflichkeit widerspiegeln, bleibt offen.

Die Nominierung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Nahost-Politik wieder einmal am Scheideweg steht. Trump zeigte sich optimistisch bezüglich einer 60-tägigen Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas. "Sie wollen ein Treffen und sie wollen diese Waffenruhe", sagte er mit einer Zuversicht, die man in Washington schon lange nicht mehr gehört hatte.

Pakistans überraschende Unterstützung

Interessanterweise ist Netanjahu nicht der Erste, der Trump für den prestigeträchtigen Preis vorschlägt. Bereits im vergangenen Monat hatte die pakistanische Regierung eine ähnliche Initiative ergriffen. Sie würdigte Trumps "entschlossenes diplomatisches Eingreifen" bei der Entschärfung der Spannungen zwischen Pakistan und Indien nach dem terroristischen Anschlag in Kaschmir, bei dem 26 indische Touristen ums Leben kamen.

Trump selbst berichtete später, er habe beiden Ländern mit einem vollständigen Handelsstopp gedroht, sollten sie die Kämpfe nicht einstellen – eine Drohung, die offenbar Wirkung zeigte. Ob diese Art der Diplomatie nobelpreiswürdig ist, darüber mögen die Meinungen auseinandergehen.

Kontroverse Pläne für Gaza

Während über Friedenspreise diskutiert wird, werfen Israels Pläne für den Gazastreifen dunkle Schatten. Verteidigungsminister Israel Katz ordnete die Planung eines gigantischen Auffanglagers für 600.000 Palästinenser an – euphemistisch als "Humanitäre Stadt" bezeichnet. Diese soll auf den Trümmern der zerstörten Stadt Rafah entstehen.

Noch beunruhigender sind die Äußerungen über einen möglichen "Emigrationsplan" für Palästinenser. "Denn der wird kommen", wird der Minister zitiert. Bislang hat sich allerdings kein einziges Land bereit erklärt, eine nennenswerte Zahl von Gaza-Bewohnern aufzunehmen. Die Vorstellung von Zwangsdeportationen, wie sie von radikalen Kräften in Israel offen diskutiert wird, wirft ernste Fragen über die wahren Friedensabsichten auf.

Die Zweistaatenlösung – ein toter Traum?

Auf die Frage nach einer möglichen Zweistaatenlösung ließ Trump bezeichnenderweise seinen israelischen Gast antworten. Netanjahus Antwort war eindeutig: Die Palästinenser sollten sich zwar selbst regieren können, aber die Sicherheit werde "immer in unseren Händen bleiben". Mit den Worten "Wir begehen keinen Selbstmord" machte er unmissverständlich klar, dass Israel an einen unabhängigen palästinensischen Staat nicht denkt.

Diese Haltung steht in krassem Widerspruch zu jahrzehntelangen internationalen Bemühungen um eine friedliche Lösung des Nahostkonflikts. Während also über Friedensnobelpreise gesprochen wird, scheint die Realität vor Ort von echtem Frieden weiter entfernt denn je.

Ein Preis mit fragwürdiger Berechtigung?

Die Tradition des Friedensnobelpreises hat in den vergangenen Jahren bereits erheblich gelitten. Preisträger, die später Kriege führten oder deren Friedensbemühungen sich als Luftschlösser erwiesen, haben dem Ansehen der Auszeichnung geschadet. Ob Trump, dessen Außenpolitik oft mehr auf Drohungen als auf Diplomatie setzte, eine würdige Ergänzung dieser illustren Reihe wäre, darf bezweifelt werden.

Die Geheimhaltungsfrist von 50 Jahren für Nominierungen hat durchaus ihren Sinn – sie soll verhindern, dass der Preis zum politischen Spielball wird. Wenn Nominierungen öffentlich als diplomatische Währung eingesetzt werden, untergräbt das die Integrität der Auszeichnung. Am 10. Oktober wird das Nobelkomitee seine Entscheidung bekannt geben. Man darf gespannt sein, ob Netanjahus öffentlichkeitswirksame Geste Früchte trägt oder ob sich das Komitee von derartigen Manövern nicht beeindrucken lässt.