Gähnende Leere: SPD lädt zum Bürgerdialog – kein einziger Bürger erscheint

Es gibt Momente, die mehr sagen als tausend Wahlplakate. Momente, in denen die Realität einer Partei so schonungslos offenbart wird, dass selbst die besten Spin-Doktoren kapitulieren müssen. Ein solcher Moment ereignete sich am 17. Februar im hessischen Bensheim, als die örtliche SPD zum großen Bürgerdialog lud – und nicht ein einziger Bürger erschien.

400 Flyer, null Resonanz

Die Sozialdemokraten hatten sich durchaus Mühe gegeben. 400 Flyer wurden im Stadtteil Westend verteilt, ein Raum im Hotel Felix angemietet, SPD-Politiker saßen bereit. Es sollte um die Neugestaltung des Stadtteils gehen, um Bürgernähe, um Dialog auf Augenhöhe – all jene Schlagworte, die Parteifunktionäre so gerne in den Mund nehmen, wenn die Umfragewerte in den Keller rauschen. Doch die Bensheimer hatten offenkundig Besseres zu tun. Eine geschlagene Stunde saßen die Genossen allein im Saal, bevor sie resigniert zur nachfolgenden Fraktionssitzung übergingen.

Der Fraktionsvorsitzende Jürgen Kaltwasser beteuerte, der Termin sei definitiv bekannt gewesen. Als Erklärungsversuch führte er an, dass zeitgleich in der katholischen St. Laurentius-Kirche eine Veranstaltung der Initiative „Du. Ich. Alle" zum selben Thema stattgefunden habe. Dass die Bürger offenbar lieber einer unabhängigen Initiative als der SPD ihr Vertrauen schenken, dürfte den Genossen allerdings kaum als Trost dienen.

Ein Sinnbild für den Niedergang einer einstigen Volkspartei

Was sich in Bensheim abspielte, ist weit mehr als eine kommunalpolitische Anekdote. Es ist ein Symptom. Ein schmerzhaft deutliches Zeichen dafür, wie weit sich die SPD von den Menschen entfernt hat, deren Interessen sie angeblich vertritt. Der Kommunalpolitiker Thomas Graubner, der erstmals für einen Posten im Ortsbeirat kandidiert, wollte sich bei der Veranstaltung mit den Bürgern über seine Pläne austauschen. Sein Kommentar zum Debakel fiel bemerkenswert nüchtern aus: Er sei „nicht frustriert, aber auch nicht sehr verwundert". Nicht sehr verwundert – man muss sich diese Worte auf der Zunge zergehen lassen. Wenn selbst der eigene Kandidat nicht mehr überrascht ist, dass niemand mit seiner Partei reden möchte, dann ist das keine Delle, sondern ein Totalschaden.

Dabei mangelt es in Bensheim wahrlich nicht an Themen, die die Bürger bewegen. Die 41.000-Einwohner-Stadt an der Bergstraße kämpft mit erheblichen finanziellen Problemen, der wichtigste Gewerbesteuerzahler schwächelt, die Grundsteuer steigt ins Unerträgliche, und die Innenstadt verzeichnet einen wachsenden Leerstand. Probleme, die nach Lösungen schreien – aber offensichtlich nicht nach Lösungen der SPD.

25 Jahre Debatte, eine Parkbank als Ergebnis

Besonders entlarvend ist ein Detail, das die ganze Misere der sozialdemokratischen Kommunalpolitik auf den Punkt bringt: In der Taunusanlage im Stadtteil West soll ein Bürgerpark entstehen. Dieses Projekt wird seit rund 25 Jahren debattiert. Das Ergebnis eines Vierteljahrhunderts politischer Arbeit? Eine einzelne Parkbank wurde aufgestellt und feierlich eingeweiht. Eine Parkbank. Man könnte lachen, wenn es nicht so traurig wäre. Während die SPD auf Bundesebene Milliardenprogramme verkündet und sich in ideologischen Grabenkämpfen verliert, schafft sie es auf kommunaler Ebene nicht einmal, einen simplen Park zu realisieren.

Gleichzeitig fordert die Partei in Bensheim flächendeckende Tempo-30-Zonen für ganze Stadtteile – jene Art von Gängelungspolitik, die den mündigen Bürger zum unmündigen Verkehrsteilnehmer degradiert und die kaum jemand außerhalb der grün-linken Blase ernsthaft begrüßt. Es ist diese Mischung aus Handlungsunfähigkeit bei echten Problemen und überbordender Regulierungswut bei Nebensächlichkeiten, die die Menschen von den etablierten Parteien wegtreibt.

Die SPD und ihr Realitätsverlust

Die Episode aus Bensheim reiht sich nahtlos ein in das Bild einer Partei, die den Kontakt zur Lebensrealität der Bürger längst verloren hat. Eine Partei, die sich ideologisch einbetoniert hat, anstatt die tatsächlichen Sorgen und Nöte der Menschen aufzugreifen. Wer jahrelang Politik gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung macht – sei es durch unkontrollierte Zuwanderung, explodierende Energiekosten oder eine Wirtschaftspolitik, die den Mittelstand erdrosselt –, der darf sich nicht wundern, wenn die Bürger irgendwann mit den Füßen abstimmen. Oder eben mit ihrer Abwesenheit.

Bezeichnend ist auch, dass es in Bensheim zunehmend schwieriger wird, für frei werdende Posten in den Ortsbeiräten Nachfolger zu finden. Das beratende Gremium für den Stadtteil Mitte schlug deshalb vor, die beiden Ortsbeiräte zusammenzulegen – ein Vorschlag, den die SPD freilich ablehnt. Man klammert sich an Strukturen, die längst niemand mehr mit Leben füllen kann. Es ist die typische Wagenburgmentalität einer Partei im Niedergang: Bloß nichts verändern, bloß keine Pfründe aufgeben, auch wenn ringsum alles bröckelt.

Ein Weckruf, der ungehört verhallt

Thomas Graubner kündigte an, er wolle „Probleme im Dialog mit den Bürgern lösen". Ein ehrenwerter Vorsatz – doch für einen Dialog braucht es bekanntlich mindestens zwei Gesprächspartner. Und wenn nicht einmal 400 Flyer ausreichen, um einen einzigen Bürger in den Saal zu locken, dann sollte die SPD vielleicht weniger über die Neugestaltung von Stadtteilen nachdenken und mehr darüber, warum sie als Gesprächspartner schlicht nicht mehr ernst genommen wird.

Die Botschaft der Bensheimer Bürger war an jenem Februarabend so klar wie selten zuvor: Wir haben euch nichts mehr zu sagen – und ihr habt uns nichts mehr zu bieten. Ob die SPD diese Botschaft versteht, darf bezweifelt werden. Denn wer nach 25 Jahren Debatte nur eine Parkbank vorweisen kann, dem fehlt es offensichtlich nicht nur an Bürgernähe, sondern auch an der Fähigkeit zur Selbstreflexion.