Grüne Jugend-Chefin fantasiert über bewaffneten Aufstand gegen demokratisch gewählte AfD

Die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, hat in einem Podcast des RBB offen über gewaltsamen Widerstand gegen eine mögliche AfD-Regierung nachgedacht. Ihre Äußerungen im Format "Freitag Salon", moderiert von Jakob Augstein, werfen ein erschreckendes Licht auf das Demokratieverständnis der jungen Grünen-Politikerin.

Gewaltfantasien im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Mit Blick auf die Bundestagswahl 2029 stellte Nietzard die beunruhigende Frage: "Wie sieht dann ein Widerstand aus? Ist der dann intellektuell, ist der dann vielleicht mit Waffen?" Diese Worte sind keine unbedachten Äußerungen einer übereifrigen Nachwuchspolitikerin, sondern offenbaren ein zutiefst gestörtes Verhältnis zu demokratischen Prozessen.

Besonders brisant wird es, wenn Nietzard weiter ausführt: "Ich glaube, wir sollten uns gesellschaftlich die Frage stellen, sind wir bereit, Menschen wieder zu verstecken, sind wir bereit, tatsächlich uns irgendwo hinzusetzen, wo es wichtig ist, ein Parlament zu verteidigen am Ende." Als der Moderator nachhakte, ob sie damit Widerstand "gegen den Willen der Wähler" meine, entgegnete sie lapidar: "Gegen den Faschismus."

Die Maske fällt: Demokratie nur bei "richtiger" Wahl

Im begleitenden Interview mit der Wochenzeitung "der Freitag" legte die Grünen-Politikerin noch eine Schippe drauf. "Wie müsste unser Widerstand gegen eine regierende AfD aussehen? Wäre der nur intellektuell? Oder müssten wir auch zu den Waffen greifen?", fragte sie und fügte hinzu: "Sind wir bereit?"

Diese Aussagen entlarven das wahre Gesicht einer politischen Bewegung, die sich gerne als Hüterin der Demokratie inszeniert. Offenbar gilt das demokratische Prinzip für Nietzard und ihre Gesinnungsgenossen nur so lange, wie das "richtige" Wahlergebnis herauskommt. Sobald die Wähler anders entscheiden, als es der grünen Ideologie entspricht, werden Gewaltfantasien salonfähig.

Wo bleibt der Aufschrei der Demokratieverteidiger?

Man stelle sich vor, ein AfD-Politiker hätte ähnliche Äußerungen über einen bewaffneten Widerstand gegen eine Grünen-Regierung getätigt. Die mediale Empörungsmaschinerie würde auf Hochtouren laufen, der Verfassungsschutz wäre alarmiert, und Hausdurchsuchungen würden folgen. Doch bei einer Grünen-Politikerin? Ohrenbetäubendes Schweigen.

Diese Doppelmoral zeigt, wie weit die Erosion unserer demokratischen Standards bereits fortgeschritten ist. Während konservative Bürger, die friedlich gegen die Regierungspolitik demonstrieren, als "Demokratiefeinde" diffamiert werden, darf eine Grünen-Politikerin ungestraft über bewaffneten Widerstand gegen demokratisch gewählte Volksvertreter fantasieren.

Ein Muster grüner Provokationen

Nietzards Entgleisung ist kein Einzelfall. Bereits im Mai sorgte sie für einen Eklat, als sie im Bundestag einen Pullover mit der Aufschrift "ACAB" ("All Cops are Bastards") trug. Selbst der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann forderte daraufhin ihren Parteiaustritt - vergeblich. Die junge Dame zeigt sich von jeglicher Kritik unbeeindruckt und setzt ihre Provokationen fort.

Diese Vorfälle sind symptomatisch für eine Generation grüner Politiker, die in ihrer ideologischen Blase gefangen sind. Sie haben verinnerlicht, dass nur ihre Weltsicht die einzig richtige sei und alle Andersdenkenden bekämpft werden müssten - notfalls mit Gewalt.

Die wahren Demokratiefeinde zeigen ihr Gesicht

Nietzards Äußerungen sollten jedem demokratisch gesinnten Bürger die Augen öffnen. Hier offenbart sich eine politische Kraft, die bereit ist, demokratische Wahlergebnisse mit Gewalt zu bekämpfen, wenn sie nicht in ihr ideologisches Weltbild passen. Das ist die Definition von Extremismus.

Es ist höchste Zeit, dass die Sicherheitsbehörden diese Entwicklung ernst nehmen. Der Aufruf zu bewaffnetem Widerstand gegen eine demokratisch gewählte Regierung erfüllt möglicherweise den Tatbestand der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten. Doch während Rentner wegen kritischer Facebook-Posts Hausdurchsuchungen erleben, dürfen grüne Nachwuchspolitiker offenbar ungestraft zu den Waffen rufen.

Die Bundestagswahl 2029 ist noch weit entfernt, doch die Grünen bereiten offenbar schon jetzt den Boden für antidemokratische Aktionen vor. Es liegt an uns Bürgern, diese Entwicklung zu stoppen und bei den kommenden Wahlen ein klares Zeichen gegen solche Demokratiefeinde zu setzen. Deutschland braucht Politiker, die den Volkswillen respektieren - nicht solche, die bei unliebsamen Wahlergebnissen zu den Waffen greifen wollen.