Hamburger AfD-Fraktion wirft Abgeordneten nach Russland-Reise raus

Die Hamburger AfD-Fraktion hat sich von ihrem Abgeordneten Robert Risch getrennt. Der Grund: Seine Teilnahme an einer dubiosen "Anti-Globalisten"-Konferenz in Sankt Petersburg, bei der sich obskure rechte Splittergruppen aus ganz Europa trafen. Die Fraktion reagierte mit sofortiger Konsequenz und leitete parallel ein Parteiausschlussverfahren ein.

Fragwürdige Gesellschaft in Sankt Petersburg

Was genau trieb den Hamburger AfD-Politiker nach Russland? Bei der Konferenz wurde die Gründung einer "Internationalen Anti-Globalistischen Liga" verkündet. Die Teilnehmerliste liest sich wie ein Who-is-Who der politischen Bedeutungslosigkeit: Die belgische Mini-Partei "Nation", die ungarische "Jugendbewegung der 64 Bezirke" und die französischen "Les Nationalistes" - allesamt Gruppierungen ohne parlamentarische Vertretung in ihren Heimatländern.

Besonders pikant: Auch die frühere AfD-Abgeordnete Olga Petersen war anwesend. Sie hatte sich bereits in der vergangenen Legislaturperiode nach Russland abgesetzt und war daraufhin aus der Hamburger Fraktion geflogen. Ein Déjà-vu, das die Parteiführung offenbar nicht noch einmal erleben wollte.

Private Reise mit politischen Folgen

Risch selbst versuchte, die Angelegenheit herunterzuspielen. Es sei eine "private Reise" gewesen, bei der ihn eine Freundin überredet habe, sie zur Konferenz zu begleiten. Man könne ihn nicht dafür verantwortlich machen, "mit wem er in einem Raum gesessen habe". Eine Argumentation, die bei der Fraktionsführung auf taube Ohren stieß.

"Wir sind schwer enttäuscht über das Verhalten unseres ehemaligen Fraktionskollegen"

So kommentierte Partei- und Fraktionschef Dirk Nockemann den Vorfall. Die Hamburger AfD hatte sich bereits unmittelbar nach Bekanntwerden der Reise distanziert und klargestellt, dass diese nicht abgesprochen gewesen sei.

Klare Kante gegen unabgesprochene Alleingänge

Die Reaktion der Hamburger AfD zeigt, dass die Partei bei unautorisierten Auslandsaktivitäten ihrer Mitglieder keinen Spaß versteht. Nockemann betonte, man reagiere mit der "gebotenen Konsequenz, wenn man nicht eindeutig zum demokratischen Programm von Partei und Fraktion steht und sich unabgesprochen bei ausländischen Konferenzen mit antidemokratischer Ausrichtung instrumentalisieren lässt".

Mit dem Ausschluss schrumpft die AfD-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft auf neun Mitglieder. Ein herber Verlust für die ohnehin nicht üppig besetzte Fraktion. Doch offenbar war der Parteiführung die Schadensbegrenzung wichtiger als der Erhalt der Fraktionsstärke.

Ein Muster, das sich wiederholt?

Der Fall Risch ist nicht der erste seiner Art in der Hamburger AfD. Die Partei scheint ein wiederkehrendes Problem mit Mitgliedern zu haben, die eigenmächtig Kontakte nach Russland pflegen. Die konsequente Reaktion der Fraktionsführung zeigt jedoch, dass man aus vergangenen Fällen gelernt hat und solche Alleingänge nicht mehr toleriert.

Die Frage bleibt, ob diese strikte Linie ausreicht, um weitere ähnliche Vorfälle zu verhindern. Für die AfD, die sich bundesweit um ein seriöses Image bemüht, sind solche Eskapaden einzelner Mitglieder Gift. Die Hamburger Fraktion hat mit ihrem schnellen Handeln zumindest gezeigt, dass sie gewillt ist, klare Grenzen zu ziehen - auch wenn es die eigene Fraktion schwächt.