Linksextreme Sabotage bedroht deutsche Infrastruktur - EU soll endlich handeln

Die jüngsten Sabotageakte an kritischer Infrastruktur in Deutschland zeigen einmal mehr das wahre Gesicht des Linksextremismus. Während die Bundesregierung noch immer zögert, fordert Ungarns Außenminister Péter Szijjártó die EU auf, endlich Konsequenzen zu ziehen und die Antifa als terroristische Organisation einzustufen. Ein überfälliger Schritt, der längst hätte erfolgen müssen.

Ungarn macht Druck - EU muss nachziehen

In einem bemerkenswerten Brief an die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas legt der ungarische Außenminister den Finger in die Wunde. Das "gewalttätige linksextreme Netzwerk" habe "brutale Angriffe in ganz Europa verübt", schreibt Szijjártó. Besonders bitter: Die Täter würden sich regelmäßig der Justiz entziehen, indem sie in anderen EU-Staaten Unterschlupf fänden.

Der Fall der Italienerin Ilaria Salis illustriert diese skandalöse Praxis perfekt. Nach ihrer Festnahme in Budapest wegen Teilnahme an gewalttätigen Protesten gegen eine Neonazi-Gedenkfeier wurde sie ins EU-Parlament gewählt - und kam prompt aus dem Hausarrest frei. Ein Hohn für jeden Rechtsstaat.

Trump macht es vor - Europa zaudert

Während US-Präsident Donald Trump nach dem tödlichen Attentat auf den Influencer Charlie Kirk konsequent handelte und die Antifa als terroristische Organisation einstufte, verharrt Europa in gewohnter Untätigkeit. Trump-Berater Stephen Miller kündigte an, die "heimische Terrorbewegung" zu zerschlagen. Eine Klarheit, die man sich hierzulande nur wünschen könnte.

"Europa muss in einer so entscheidenden Frage seine Schritte mit den USA, der führenden Kraft im weltweiten Kampf gegen den Terrorismus, abstimmen"

Diese Worte Szijjártós treffen den Nagel auf den Kopf. Doch während die USA handeln, diskutiert man in Brüssel und Berlin lieber über Gendersternchen und Klimaneutralität.

Die Gefahr für unsere Infrastruktur wächst

Die aktuellen Sabotageakte an deutscher Infrastruktur sind kein Zufall. Sie reihen sich ein in eine lange Liste linksextremer Gewaltakte, die unsere Gesellschaft bedrohen. Ob brennende Autos, zerstörte Bahnstrecken oder Angriffe auf Energieversorgung - die Handschrift ist immer dieselbe.

Besonders perfide: Unter dem Deckmantel des "Antifaschismus" agiert ein loses Netzwerk gewaltbereiter Extremisten, das sich jeder demokratischen Kontrolle entzieht. Der Forschungsdienst des US-Kongresses bestätigte bereits 2020, dass die Antifa aus "unabhängigen, radikalen, gleichgesinnten Gruppen und Einzelpersonen" bestehe - ohne zentrale Führung, aber mit umso größerer Zerstörungskraft.

Zeit für konsequentes Handeln

Die deutsche Wirtschaft erleidet bereits jetzt Schäden in Milliardenhöhe durch Sabotage und Spionage. Fast 300 Milliarden Euro beträgt der jährliche Schaden - Tendenz steigend. Wie lange will die Politik noch zusehen?

Es ist höchste Zeit, dass auch Deutschland dem ungarischen Vorstoß folgt und sich für eine EU-weite Einstufung der Antifa als Terrororganisation einsetzt. Die Sicherheit unserer Bürger und unserer kritischen Infrastruktur muss endlich Vorrang haben vor ideologischen Scheuklappen.

Die Große Koalition unter Kanzler Merz hätte hier die Chance, ein deutliches Zeichen zu setzen. Doch wird sie den Mut aufbringen? Oder bleibt es bei den üblichen Lippenbekenntnissen, während unsere Infrastruktur weiter brennt?

Eines ist sicher: Die Bürger haben genug von der Verharmlosung linksextremer Gewalt. Sie fordern Politiker, die für Deutschland regieren - nicht gegen Deutschland. Die Zeit des Wegschauens muss endlich vorbei sein.