Macron provoziert mit Palästina-Anerkennung: Ein gefährlicher Präzedenzfall für Europa

Emmanuel Macron hat wieder einmal bewiesen, dass er lieber auf der falschen Seite der Geschichte steht, als vernünftige Politik zu betreiben. Der französische Präsident kündigte an, Palästina als Staat anerkennen zu wollen – und erntet dafür prompt Applaus von der Terrororganisation Hamas. Während Israel zu Recht von einer "Belohnung für Terror" spricht, scheint Macron blind für die Konsequenzen seiner unverantwortlichen Symbolpolitik zu sein.

Ein Schlag ins Gesicht der einzigen Demokratie im Nahen Osten

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu trifft den Nagel auf den Kopf, wenn er vor der Entstehung eines weiteren "iranischen Stellvertreterstaates" warnt. Was Macron hier vorschlägt, ist nichts anderes als die Legitimierung einer Terrorherrschaft. Ein palästinensischer Staat unter den gegenwärtigen Bedingungen wäre tatsächlich eine "Startrampe zur Vernichtung Israels", wie Netanjahu es treffend formuliert.

Die Reaktion der Hamas spricht Bände: Wenn Terroristen jubeln, sollte das jedem vernünftigen Politiker zu denken geben. Doch Macron scheint mehr daran interessiert zu sein, sich als progressiver Vorreiter zu inszenieren, als die Sicherheit des jüdischen Staates zu gewährleisten.

Deutschland muss sich klar positionieren

Bundeskanzler Friedrich Merz steht nun vor einer wichtigen Entscheidung. Wird er dem französischen Irrweg folgen oder sich klar an die Seite Israels stellen? Die Tatsache, dass Merz bereits eine gemeinsame Erklärung nicht unterzeichnet hat, lässt hoffen, dass Deutschland diesmal auf der richtigen Seite steht.

"Ein palästinensischer Staat unter den jetzigen Bedingungen sei nichts anderes als eine 'Startrampe zur Vernichtung Israels'." - Benjamin Netanjahu

Die USA unter Präsident Trump zeigen hingegen klare Kante: Der Abbruch der Verhandlungen mit der Hamas ist die einzig richtige Antwort auf deren mangelnde Kompromissbereitschaft. Steve Witkoff, Trumps Nahost-Sondergesandter, hat erkannt, was Macron offenbar entgeht: Die Hamas zeigt "keinen Wunsch nach einem Waffenstillstand".

Die wahren Absichten der Palästinenser

Während Hussein al-Scheich, Stellvertreter von Mahmud Abbas, scheinheilig von einem "Bekenntnis zum Völkerrecht" spricht, sollte man nicht vergessen, worum es hier wirklich geht. Die palästinensische Führung hat jahrzehntelang jede Chance auf Frieden sabotiert und stattdessen auf Terror und Gewalt gesetzt.

Israels Finanzminister Bezalel Smotrich zieht die richtigen Schlüsse: Es sei an der Zeit, "ein für allemal mit der gefährlichen Illusion eines terroristischen palästinensischen Staates aufzuräumen". Die Annexion des Westjordanlandes mag drastisch klingen, aber angesichts der permanenten Bedrohung durch palästinensischen Terror erscheint sie als logische Konsequenz.

Europa darf nicht dem französischen Beispiel folgen

Macrons Vorstoß kommt zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Während Israel um sein Überleben kämpft und immer noch auf die Freilassung seiner Geiseln wartet, sticht ihm Frankreich in den Rücken. Diese Art von "Diplomatie" ist nicht nur kontraproduktiv, sie ist gefährlich.

Die Tatsache, dass mehr als zwei Dutzend Staaten ein Ende des Krieges im Gazastreifen fordern, zeigt, wie weit die internationale Gemeinschaft von der Realität entfernt ist. Israel verteidigt sich gegen eine Terrororganisation, die seine Vernichtung zum Ziel hat. Wer das nicht versteht, hat die Lehren aus der Geschichte nicht gelernt.

Ein Weckruf für konservative Kräfte

Macrons Entscheidung sollte ein Weckruf für alle konservativen Kräfte in Europa sein. Wir dürfen nicht zulassen, dass linke Ideologie und falsch verstandene Toleranz die Sicherheit unserer Verbündeten gefährden. Israel ist die einzige funktionierende Demokratie im Nahen Osten und verdient unsere uneingeschränkte Unterstützung.

Die Große Koalition in Berlin muss jetzt Farbe bekennen. Wird sie dem französischen Irrweg folgen oder sich klar zu Israel bekennen? Die Antwort auf diese Frage wird zeigen, ob Deutschland aus seiner Geschichte gelernt hat oder ob es bereit ist, erneut auf der falschen Seite zu stehen.

Fazit: Macrons Ankündigung ist ein gefährlicher Präzedenzfall, der Terror belohnt und Demokratie bestraft. Europa muss diesem Wahnsinn Einhalt gebieten, bevor es zu spät ist. Die einzige vernünftige Lösung bleibt die bedingungslose Unterstützung Israels im Kampf gegen den islamistischen Terror.