
Marine Le Pen fordert Einheit der Nationalisten im EU-Parlament und kritisiert kriegstreibende deutsch-französische Achse
In einer bemerkenswerten Rede in Rom hat die französische Oppositionsführerin Marine Le Pen scharfe Kritik an den demokratiefeindlichen Tendenzen innerhalb der Europäischen Union geübt. Vor dem Hintergrund ihrer kürzlichen Verurteilung, die ihr eine erneute Präsidentschaftskandidatur verwehrt, sprach Le Pen von einem "demokratischen Skandal" und warnte vor systematischen Bestrebungen des EU-Establishments, patriotische Bewegungen in ganz Europa mundtot zu machen.
Systematische Unterdrückung konservativer Kräfte in Europa
Bei ihrem Auftritt an der Seite des italienischen Vize-Premierministers Matteo Salvini zog Le Pen deutliche Parallelen zwischen ihrem Fall und ähnlichen Vorkommnissen in anderen europäischen Ländern. Sie verwies dabei auf die rechtlichen Schwierigkeiten Salvinis, die Situation um Călin Georgescu in Rumänien und die anhaltenden Angriffe der EU auf Viktor Orbán. "Die EU mag keine Niederlagen, aber sie ist bereit, gegen das eigene Volk vorzugehen, um diejenigen zu zerschmettern, die ihr im Weg stehen", erklärte die Politikerin mit bemerkenswerter Deutlichkeit.
Kritik an EU-Verteidigungspolitik und Macrons Kriegskurs
Besonders scharf kritisierte Le Pen die zunehmenden Bestrebungen zur militärischen Integration in der EU, insbesondere die "Readiness 2030"-Initiative. Sie entlarvte diese als weiteren Versuch Brüssels, nationale Souveränität zu untergraben. "Wann immer es eine Krise gibt, nutzt die EU diese aus, um integrierte Politiken durchzusetzen, die die nationale Souveränität außer Kraft setzen", warnte die Nationalkonservative.
Aufruf zur patriotischen Einheit im EU-Parlament
Trotz der Position ihrer Fraktion "Patriots for Europe" als drittstärkste Kraft im EU-Parlament, sieht Le Pen noch Potenzial für eine stärkere Zusammenarbeit der konservativen Kräfte. Eine Vereinigung mit Giorgia Melonis Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) könnte den Einfluss der patriotischen Kräfte deutlich stärken. "Was uns vereint, ist weitaus mehr als das, was uns trennt", betonte Le Pen.
Deutsch-französische Achse im Visier
Mit deutlichen Worten distanzierte sich Le Pen von der traditionellen deutsch-französischen Achse in der EU. Diese sei lediglich eine Entscheidung der aktuellen französischen Regierung, während Deutschland stets seine eigenen Interessen verfolge. Stattdessen plädierte sie für eine Wiederbelebung der französisch-italienischen Beziehungen, da beide Länder die größten Gemeinsamkeiten in Europa aufwiesen.
Die Entwicklungen zeigen einmal mehr, wie die etablierten Kräfte in der EU versuchen, konservative und patriotische Stimmen systematisch zu unterdrücken. Le Pens Aufruf zur Einheit der nationalkonservativen Kräfte könnte jedoch einen wichtigen Wendepunkt in der europäischen Politik markieren.

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