Melonis Albanien-Modell: Ein Leuchtturm der Vernunft in Europas Migrationschaos

Während Deutschland unter der Last einer unkontrollierten Zuwanderung ächzt und die Kriminalitätsstatistiken neue Rekordwerte erreichen, zeigt Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, wie konsequente Migrationspolitik aussehen kann. Vor begeisterten Anhängern ihrer Partei Fratelli d'Italia verkündete sie am Wochenende in Rom mit bemerkenswerter Entschlossenheit: „Die Zentren in Albanien werden funktionieren."

Das Konzept: Asylverfahren außerhalb der EU

Die italienische Regierung hat einen Weg eingeschlagen, der in Brüssel lange als undenkbar galt. In der albanischen Hafenstadt Shëngjin und im Abschiebelager Gjadër sollen künftig Asylverfahren abgewickelt werden – und zwar bevor die Antragsteller überhaupt europäischen Boden betreten. Ein revolutionärer Ansatz, der das bisherige System auf den Kopf stellt und die Sogwirkung illegaler Migration erheblich reduzieren könnte.

Die Logik dahinter ist bestechend einfach: Wer weiß, dass er bei Ablehnung seines Asylantrags nicht in einem komfortablen europäischen Aufnahmezentrum landet, sondern in einem Drittland auf seine Abschiebung wartet, wird sich die gefährliche Überfahrt über das Mittelmeer womöglich zweimal überlegen. Es ist genau jene Abschreckungswirkung, die Europas Migrationspolitik seit Jahren schmerzlich vermissen lässt.

Richter als Bremser: Die „politisierte Justiz"

Doch wie so oft, wenn konservative Politiker versuchen, den Willen der Bevölkerung umzusetzen, schlägt die Justiz zurück. Gerichtsurteile aus Italien und der EU haben das Projekt mehrfach gestoppt. Meloni spricht von einer „politisierten Justiz" und macht die Richter für eine Verzögerung von anderthalb Jahren verantwortlich. Eine Einschätzung, die angesichts der ideologischen Durchdringung vieler europäischer Gerichte nicht von der Hand zu weisen ist.

Die Einrichtungen, deren jährliche Kosten derzeit mit rund 130 Millionen Euro beziffert werden, stehen bislang weitgehend leer. Kritiker mögen dies als Beweis für das Scheitern des Modells werten. Doch wer so argumentiert, verkennt die eigentliche Dimension: Es geht um einen Präzedenzfall, der die gesamte europäische Migrationspolitik verändern könnte.

Europa schwenkt um – endlich

Und tatsächlich scheint sich der Wind in Brüssel zu drehen. Erst kürzlich haben sich die EU-Staaten grundsätzlich darauf verständigt, den Druck auf abgelehnte Asylbewerber zu erhöhen und Abschiebezentren in Drittstaaten wie Albanien zu ermöglichen. Was Meloni vor Jahren als visionäre Idee präsentierte und wofür sie von der linksliberalen Presse als Hardlinerin geschmäht wurde, wird nun zum europäischen Konsens.

„Es läuft genau so, wie ich es euch immer gesagt habe."

Diese Worte Melonis klingen wie eine späte Genugtuung gegenüber all jenen, die sie als Populistin abgestempelt haben. Die italienische Regierungschefin hat verstanden, was viele ihrer europäischen Kollegen noch immer nicht wahrhaben wollen: Die Bürger erwarten von ihren Regierungen, dass sie die Kontrolle über die eigenen Grenzen behalten.

Ein Modell auch für Deutschland?

Die Frage drängt sich auf: Warum gelingt es Italien, solche Wege zu beschreiten, während Deutschland weiterhin in einer Endlosschleife aus Willkommenskultur und gescheiterten Abschiebungen gefangen bleibt? Die Antwort liegt auf der Hand. Während Meloni den Mut aufbringt, unpopuläre Entscheidungen zu treffen und sich gegen den Widerstand einer ideologisch verblendeten Justiz zu stemmen, fehlt es der deutschen Politik an ebendiesem Rückgrat.

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz hat zwar vollmundige Ankündigungen zur Migrationspolitik gemacht, doch von konkreten Taten ist bislang wenig zu sehen. Stattdessen werden weiterhin Milliarden in ein System gepumpt, das offensichtlich nicht funktioniert – während die Kriminalität steigt und die gesellschaftliche Spaltung zunimmt.

Die Asylindustrie als Profiteur des Status quo

Ein Kommentator brachte es auf den Punkt: Das Asylgeschäft ist längst zu einer „gut geschmierten Industrie" geworden. Anwälte, NGOs, Sozialverbände – sie alle profitieren von einem System, das eigentlich dem Schutz politisch Verfolgter dienen sollte, aber längst zur Eintrittskarte für wirtschaftliche Migration verkommen ist. Kein Wunder, dass jeder Versuch einer Reform auf erbitterten Widerstand stößt.

Melonis Albanien-Modell ist mehr als nur ein migrationspolitisches Experiment. Es ist ein Testfall dafür, ob Europa noch in der Lage ist, seine eigenen Interessen zu verteidigen – oder ob es sich weiterhin von einer Allianz aus aktivistischen Richtern, profitierenden NGOs und ideologisch verblendeten Politikern am Nasenring durch die Arena führen lässt.

Die italienische Ministerpräsidentin hat den Mut, diesen Kampf zu führen. Es wäre an der Zeit, dass auch Deutschland Politiker findet, die bereit sind, für die Interessen der eigenen Bevölkerung einzustehen – statt sich hinter vermeintlichen europäischen Werten zu verstecken, die in Wahrheit nur noch als Feigenblatt für politisches Versagen dienen.