SPD im freien Fall: Parteibasis fordert radikalen Kurswechsel nach NRW-Debakel

Die SPD steht vor einem Scherbenhaufen. Nach dem desaströsen Abschneiden bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen mit mageren 22,1 Prozent brodelt es gewaltig in der ältesten Partei Deutschlands. Was sich da abspielt, ist nichts weniger als der verzweifelte Kampf einer Partei, die ihre eigene Identität verloren hat und nun panisch nach Rettungsankern sucht.

Besonders pikant: Ausgerechnet jetzt, wo die SPD wieder in der Großen Koalition mit der CDU sitzt und Vizekanzler Lars Klingbeil eigentlich Stärke demonstrieren müsste, hagelt es vernichtende Kritik aus den eigenen Reihen. Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach findet deutliche Worte, die wie eine schallende Ohrfeige für die Parteispitze klingen müssen. Seine Analyse sei vernichtend: Die SPD verliere "immer mehr an Vertrauen" als Partei.

Die Quittung für ideologische Irrwege

Was Krach hier beschreibt, ist das Resultat jahrelanger Fehlentscheidungen. Während sich die SPD-Spitze in Berlin mit Gendersternchen, Klimapanik und anderen ideologischen Spielereien beschäftigte, verlor sie den Kontakt zu ihrer einstigen Kernklientel – den hart arbeitenden Menschen in diesem Land. Die Partei, die einst stolz für die Arbeiterschaft kämpfte, ist heute kaum mehr als ein Schatten ihrer selbst.

Der Bundestagsabgeordnete Serdar Yüksel aus Bochum fordere nun eine Rückbesinnung auf "Brot-und-Butter-Themen". Ein verzweifelter Hilferuf, der zeigt, wie weit sich die SPD von den realen Problemen der Menschen entfernt hat. Sicherung industrieller Arbeitsplätze, sozialer Wohnungsbau, echte Bildungschancen – all das seien Themen, die die SPD sträflich vernachlässigt habe, während sie sich in weltfremden Debatten verlor.

Juso-Chef fordert "linke Handschrift" – der falsche Weg

Besonders bemerkenswert ist die Forderung des Juso-Chefs Philipp Türmer, der allen Ernstes eine "klare linke Handschrift entlang von Verteilungsfragen" fordere. Hat dieser junge Mann nicht verstanden, dass genau diese sozialistische Umverteilungsrhetorik die Menschen in Scharen von der SPD wegtreibt? Die Bürger wollen keine ideologischen Experimente, sondern pragmatische Lösungen für ihre alltäglichen Probleme.

"Die SPD muss raus aus der Defensive, selbstbewusst und mit klarer Sprache wieder die Menschen zurückgewinnen", fordere Krach. Doch mit welcher Sprache? Mit der Sprache der Bevormundung, der Verbote, der ständigen Belehrungen?

Die Wahrheit ist: Die SPD hat sich selbst abgeschafft. Sie ist zur Partei der urbanen Akademiker geworden, die von ihren Altbauwohnungen in Berlin-Mitte aus glauben, die Probleme der Menschen in Gelsenkirchen oder Duisburg zu verstehen. Das Ergebnis dieser Arroganz sehen wir jetzt schwarz auf weiß in den Wahlergebnissen.

Der verzweifelte Kampf um Relevanz

Was wir hier beobachten, ist der verzweifelte Versuch einer Partei, ihre Relevanz zu retten. Doch solange die SPD nicht bereit ist, sich von ihrer ideologischen Verblendung zu lösen und wieder Politik für die hart arbeitende Mitte zu machen, wird sie weiter in die Bedeutungslosigkeit abdriften. Die Menschen haben genug von einer Politik, die ihnen ständig ein schlechtes Gewissen einreden will, während ihre eigenen Probleme – steigende Mieten, unsichere Arbeitsplätze, explodierende Energiekosten – ignoriert werden.

Die SPD steht am Scheideweg. Entweder sie besinnt sich auf ihre Wurzeln und wird wieder zur Partei der fleißigen Menschen in diesem Land, oder sie versinkt endgültig in der Bedeutungslosigkeit. Die Zeit für kosmetische Korrekturen ist vorbei. Was es braucht, ist eine radikale Kehrtwende – weg von der Ideologie, hin zu den Menschen. Doch ob die Partei dazu noch in der Lage ist, darf bezweifelt werden.