TikTok-Verbot: Chinesisches Unternehmen ByteDance verklagt US-Bundesstaat Montana

Das chinesische Unternehmen ByteDance geht gerichtlich gegen den US-Bundesstaat Montana vor, nachdem dieser in der vergangenen Woche ein Gesetz verabschiedet hat, das die Verbreitung der beliebten App TikTok verbietet. Laut Berichten von „finanzen.net“ soll Download-Plattformen das Anbieten der App ab dem 1. Januar 2024 untersagt werden, während Nutzer jedoch nicht bestraft werden, wenn sie die App weiterhin auf ihren Geräten verwenden.

ByteDance wehrt sich gegen „verfassungswidriges Verbot“

In einem Tweet äußerte sich das chinesische Unternehmen kritisch über das Verbot: „Wir fechten das verfassungswidrige TikTok-Verbot von Montana an, um unser Unternehmen und Hunderttausende TikTok-Nutzer in Montana zu schützen.“ ByteDance argumentiert, dass das Verbot auf „unbegründeten Spekulationen“ basiere und betont, dass man die Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der nutzerbezogenen Daten einhalte. Bei der Klage beruft sich das Unternehmen auf die Redefreiheit.

Hintergrund: Sorge vor Datenweitergabe an chinesische Behörden

Die USA haben bereits seit einiger Zeit Bedenken bezüglich der App TikTok und befürchten, dass über die Plattform Informationen von US-Amerikanern an chinesische Behörden und Geheimdienste gelangen könnten. Deshalb streben sie Untersuchungen an, um ein landesweites Verbot der App zu erwirken. US-Präsident Joe Biden hatte zuvor bereits die Nutzung der App für seine Mitarbeiter untersagt.

Montana: TikTok als Unternehmen nicht mehr willkommen

Nach der Unterzeichnung des Gesetzes ist TikTok als Unternehmen in Montana nicht mehr als tätig erlaubt. Das Verbot betrifft jedoch nicht nur die App selbst, sondern auch Download-Plattformen, die TikTok ab dem 1. Januar 2024 anbieten. Nutzer der App werden allerdings nicht bestraft, falls sie die App weiterhin auf ihren Geräten verwenden.

ByteDance: Klage stützt sich auf Redefreiheit

Um gegen das Verbot vorzugehen, beruft sich ByteDance auf die Redefreiheit und argumentiert, dass das Verbot verfassungswidrig sei. Das Unternehmen betont zudem, dass es die Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der nutzerbezogenen Daten einhalte und das Verbot lediglich auf unbegründeten Spekulationen basiere.

Ausblick: TikTok-Verbot auf dem Prüfstand

Die Klage von ByteDance gegen den US-Bundesstaat Montana stellt das TikTok-Verbot auf den Prüfstand und könnte richtungsweisend für ähnliche Fälle in anderen Bundesstaaten sein. Ob das Verbot tatsächlich verfassungswidrig ist und ob das Unternehmen erfolgreich gegen die Entscheidung vorgehen kann, bleibt abzuwarten. Es bleibt jedoch klar, dass die Diskussion um die Sicherheitsbedenken bezüglich der App TikTok und die mögliche Weitergabe von Daten an chinesische Behörden und Geheimdienste weiterhin ein wichtiges Thema in den USA sein wird.