Trump macht Ernst: US-Regierung dreht linken Staatssendern den Geldhahn zu

Was für ein Paukenschlag aus Washington! Während hierzulande die Zwangsgebührenmaschinerie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks munter weiterläuft und die Bürger Jahr für Jahr tiefer in die Tasche greifen müssen, zeigt Donald Trump, wie man mit parteiischen Staatssendern umgeht: Der US-Präsident hat den dortigen Öffentlich-Rechtlichen kurzerhand den Geldhahn zugedreht. Sage und schreibe 1,1 Milliarden US-Dollar werden die linken Propagandaschleudern PBS und NPR künftig weniger bekommen – ein Schritt, von dem deutsche Gebührenzahler nur träumen können.

„Parteiische, linke Sender" – Klartext aus dem Weißen Haus

Die Worte von Trumps Pressesprecherin Karoline Leavitt könnten deutlicher nicht sein: „Das sind keine ehrlichen Nachrichtenorganisationen. Das sind parteiische, linke Sender, die vom Steuerzahler finanziert werden." Ein Satz, der auch auf ARD und ZDF wie die Faust aufs Auge passen würde. Während deutsche Politiker jedoch weiterhin die Gebührenschraube anziehen und den Bürgern immer tiefer in die Tasche greifen, macht die Trump-Regierung Nägel mit Köpfen.

Der US-Senat stimmte mit 51 zu 48 Stimmen für die Streichung sämtlicher Bundesgelder an die Öffentlich-Rechtlichen. Vizepräsident JD Vance feierte die Entscheidung auf X als „großen Sieg" – und er hat recht. Es ist ein Sieg für die Steuerzahler, die nicht länger für linke Propaganda zur Kasse gebeten werden.

Ein Vergleich, der sprachlos macht

Besonders pikant wird die Sache, wenn man die Zahlen vergleicht: Die USA mit ihren 340 Millionen Einwohnern gaben bisher 1,1 Milliarden Dollar für ihre Öffentlich-Rechtlichen aus. Deutschland hingegen leistet sich bei gerade einmal 84 Millionen Einwohnern einen aufgeblähten Rundfunkapparat, der jährlich über 10 Milliarden Euro verschlingt. Pro Kopf gerechnet zahlt der deutsche Michel also das Vierzigfache dessen, was die Amerikaner für ihre Staatssender berappen mussten – und bekommt dafür Gendergaga, Klimapropaganda und regierungstreue Hofberichterstattung.

Die Panik der Profiteure

Wie zu erwarten, laufen die betroffenen Sender Sturm gegen die Entscheidung. NPR-Chefin Katherine Maher behauptet allen Ernstes, die Streichung der Gelder könne „durchaus Leben gefährden". Man fragt sich unwillkürlich: Meint sie damit ihr eigenes Luxusleben? Denn genau wie ihre deutschen Kollegen in den Intendantensesseln von ARD und ZDF dürfte auch sie sich mehr um ihre üppigen Bezüge sorgen als um das Wohl der Bürger.

Dabei geben die US-Sender selbst zu, dass sie nur einen geringen Teil ihres Budgets von der Bundesregierung erhalten. Die Hysterie offenbart also vor allem eines: Die Angst vor dem Verlust staatlicher Legitimation und dem damit verbundenen Nimbus der vermeintlichen Unabhängigkeit.

Ein Vorbild für Deutschland?

Die Entscheidung der Trump-Regierung sollte auch hierzulande aufhorchen lassen. Denn was in den USA gilt, trifft auf Deutschland in noch stärkerem Maße zu: Ein aufgeblähter Staatsrundfunk, der sich als vierte Gewalt geriert, in Wahrheit aber längst zum Sprachrohr der herrschenden Politik verkommen ist. Die einseitige Berichterstattung während der Corona-Jahre, die unkritische Hofberichterstattung über die desaströse Ampel-Politik und die permanente Diffamierung konservativer Positionen sprechen Bände.

Besonders perfide: Während amerikanische Bürger wenigstens die Wahl hatten, ob sie die Öffentlich-Rechtlichen durch ihre Steuern mitfinanzieren wollen, werden deutsche Haushalte per Zwangsgebühr zur Kasse gebeten. Wer nicht zahlt, dem drohen Pfändung und im Extremfall sogar Haft – ein System, das in seiner Dreistigkeit weltweit seinesgleichen sucht.

Die Zukunft gehört der Freiheit

Trump zeigt, dass es auch anders geht. Medien, die sich selbst finanzieren müssen, sind gezwungen, ein Programm zu machen, das die Menschen auch sehen wollen. Sie müssen sich im Wettbewerb behaupten, statt sich auf Zwangsgebühren auszuruhen. Das Ergebnis wäre echte Vielfalt statt gleichgeschalteter Einheitsbrei.

Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz täte gut daran, sich ein Beispiel an Trump zu nehmen. Doch die Hoffnung ist gering: Zu sehr profitieren die etablierten Parteien vom öffentlich-rechtlichen Propagandaapparat, als dass sie ernsthaft Hand an diese heilige Kuh legen würden. Dabei wäre es höchste Zeit, auch in Deutschland den Bürgern die Freiheit zurückzugeben, selbst zu entscheiden, welche Medien sie konsumieren und finanzieren wollen.

Bis es soweit ist, bleibt deutschen Gebührenzahlern nur der neidvolle Blick über den Atlantik – und die Hoffnung, dass der Wind des Wandels irgendwann auch hierzulande ankommt. Trump macht es vor: Man muss den Mut haben, verkrustete Strukturen aufzubrechen. Die Frage ist nur, wann deutsche Politiker diesen Mut aufbringen werden.