Trump triumphiert: Demokraten kapitulieren nach 43 Tagen Regierungsstillstand

Der längste Regierungsstillstand in der Geschichte der Vereinigten Staaten neigt sich seinem Ende zu. Nach 43 Tagen erbittertem Ringen haben die Demokraten ihre Blockadehaltung aufgegeben und Donald Trump einen bedeutenden politischen Sieg beschert. Was als Prinzipienstreit um die Zukunft von Obamas Krankenversicherungsprogramm begann, endete mit einer faktischen Kapitulation der Opposition.

Die Kunst des Durchhaltens zahlt sich aus

Während Millionen Amerikaner unter den Folgen des Shutdowns litten, bewies Trump einmal mehr seine Verhandlungsstärke. Die Demokraten hatten mit ihrer Sperrminorität im Senat wochenlang die Verabschiedung des Teilhaushalts blockiert. Ihr Ziel: Die Rettung der milliardenschweren Subventionen für das „Obamacare"-Programm. Doch der Preis für ihre Sturheit wurde zu hoch.

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: 350 Milliarden Euro würden diese Subventionen den amerikanischen Steuerzahler in den nächsten zehn Jahren kosten. Eine Summe, die selbst für die größte Volkswirtschaft der Welt eine erhebliche Belastung darstellt. Trump erkannte richtig, dass diese als Corona-Hilfe getarnten Dauersubventionen längst ihre Berechtigung verloren haben.

Der Dominoeffekt beginnt

Was mit drei abtrünnigen Demokraten begann, entwickelte sich zu einer regelrechten Fluchtbewegung. Plötzlich kündigten fünf weitere Senatoren aus den Reihen der Opposition an, Trumps Haushaltsplan zu unterstützen. Die vielgerühmte Geschlossenheit der Demokraten zerbrach wie eine Sandburg bei Flut.

Die Demokraten mussten erkennen, dass ihre Blockadepolitik auf Kosten der amerikanischen Bevölkerung ging. Fluglotsen ohne Gehalt, ausbleibende Sozialleistungen – der Preis ihrer ideologischen Verbohrtheit wurde untragbar.

Ein Pyrrhussieg für die Opposition?

Die Zugeständnisse, die Trump machen musste, sind marginal. Einige Jobgarantien hier, ein paar Entschädigungen dort. Die Kernforderung der Republikaner bleibt bestehen: Die Obamacare-Subventionen werden auslaufen. Stattdessen sollen die Amerikaner direkte Zahlungen oder Gutscheine erhalten, um selbst über ihre Krankenversicherung zu entscheiden. Ein Triumph der individuellen Freiheit über staatliche Bevormundung.

Besonders pikant: Die von Trump kritisierten Programme wie die „SNAP"-Lebensmittelmarken bleiben zwar bestehen, doch ihre langfristige Zukunft steht weiterhin zur Disposition. Der Präsident hat lediglich eine Schlacht verschoben, nicht verloren.

Die wahren Verlierer

Während sich die demokratische Führung in Washington noch in Schadensbegrenzung übt, zeigt sich das wahre Ausmaß ihrer Niederlage. 24 Millionen Amerikaner werden künftig ohne die gewohnten Subventionen auskommen müssen. Doch ist das wirklich eine Katastrophe? Oder nicht vielmehr eine längst überfällige Rückkehr zur Eigenverantwortung?

Die Demokraten haben mit ihrer Blockadepolitik nicht nur den längsten Shutdown der US-Geschichte verursacht, sondern auch ihre eigene Glaubwürdigkeit verspielt. Wer wochenlang systemrelevante Berufsgruppen ohne Bezahlung arbeiten lässt, nur um ein überteuertes Subventionsprogramm zu retten, hat den Kontakt zur Realität verloren.

Der Blick nach vorn

Mit der erwarteten Zustimmung des Repräsentantenhauses wird die US-Regierung noch diese Woche ihren normalen Betrieb wieder aufnehmen können. Doch die Atempause ist kurz: Bereits Ende Januar droht der nächste Shutdown. Trump hat jedoch bewiesen, dass er den längeren Atem hat.

Die „Art of the Deal" hat sich einmal mehr bewährt. Während seine Gegner auf maximale Konfrontation setzten, wartete Trump geduldig ab, bis der Druck zu groß wurde. Am Ende mussten die Demokraten nicht nur nachgeben, sie mussten kapitulieren.

Dieser Sieg wird Signalwirkung haben. Die Opposition hat gelernt, dass Blockadepolitik auf Kosten der Bevölkerung keine Erfolgsgarantie ist. Trump hingegen kann gestärkt in die nächsten Verhandlungen gehen. Seine fallenden Beliebtheitswerte dürften sich nach diesem Triumph schnell erholen.

Was bleibt, ist die Erkenntnis, dass ideologische Sturheit in der Politik selten zum Erfolg führt. Die Demokraten wollten alles – und bekamen fast nichts. Trump wollte das Machbare – und bekam fast alles. So funktioniert erfolgreiche Politik im 21. Jahrhundert.