Umerziehungslager für Andersdenkende? Juraprofessorin fordert "Wertekunde" für kritische Internetnutzer

Was sich bei Markus Lanz als Diskussion über Meinungsfreiheit tarnte, entpuppte sich als erschreckende Offenbarung totalitärer Fantasien. Die Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf forderte allen Ernstes eine "Schulung in Rechts- und Wertekunde" für Menschen, die sich ihrer Meinung nach "unzulässig" im Internet äußern. Man reibt sich verwundert die Augen: Ist das noch die Bundesrepublik oder bereits die DDR 2.0?

Die selbsternannte Wächterin der Deutungshoheit

Brosius-Gersdorf beklagte bei Lanz, dass sich heute "jedermann im Internet massenmedial äußern" könne. Früher sei dies den "ausgebildeten Journalisten mit einem Ethos" vorbehalten gewesen. Diese nostalgische Verklärung der Medienlandschaft offenbart das eigentliche Problem: Der Verlust des Meinungsmonopols schmerzt offenbar so sehr, dass man zu drastischen Mitteln greifen möchte.

Die Professorin störe besonders, dass Menschen sich anonym äußern könnten. Ihre Lösung? Eine Klarnamenpflicht im Internet. Doch wer bestimmt eigentlich, was "unzulässige" Äußerungen sind? Die Geschichte lehrt uns, dass solche Definitionen schnell zum Instrument politischer Unterdrückung werden können.

Staatsbürgerkunde reloaded

Was Brosius-Gersdorf als "Wertekunde" verkauft, erinnert fatal an die Staatsbürgerkunde der DDR. Dort versuchte man ebenfalls, die Bürger auf Linie zu bringen und "richtiges" Denken zu lehren. Die Parallelen sind unübersehbar: Wer nicht der vorgegebenen Meinung entspricht, muss umerzogen werden.

"Wer sich unzulässig äußere, müsse vielleicht eine 'Schulung in Rechts- und Wertekunde bekommen'", so die Professorin wörtlich.

Diese Aussage sollte jeden freiheitsliebenden Bürger alarmieren. Hier wird nicht weniger als die Einführung von Umerziehungsmaßnahmen für Andersdenkende gefordert. Die Geschichte zeigt, wohin solche Wege führen können - von den nationalsozialistischen "Schulungen" über die sowjetischen Gulags bis zu den chinesischen Umerziehungslagern in Xinjiang.

Der Kampf gegen "Hass und Hetze" als Vorwand

Natürlich wird das Ganze unter dem Deckmantel des Kampfes gegen "Hass und Hetze" verkauft. Doch wer definiert, was Hass ist? Ist Kritik an der Regierungspolitik bereits Hetze? Ist die Ablehnung der Gender-Ideologie schon Hassrede? Die Erfahrung zeigt: Diese schwammigen Begriffe werden zunehmend als Totschlagargumente gegen unliebsame Meinungen eingesetzt.

Besonders perfide: Während man einerseits gegen vermeintliche Hassrede vorgehen will, scheint dies nur für bestimmte politische Richtungen zu gelten. Linksextreme Gewaltaufrufe oder die Verunglimpfung konservativer Politiker bleiben oft ungeahndet. Die Doppelmoral ist offensichtlich.

Das Internet als letztes Ventil der Meinungsfreiheit

Was Brosius-Gersdorf und ihre Gesinnungsgenossen nicht verstehen wollen: Das Internet ist für viele Bürger zum letzten Refugium geworden, in dem sie ihre Meinung frei äußern können. In einer Zeit, in der die etablierten Medien oft wie gleichgeschaltet wirken und kritische Stimmen systematisch ausgegrenzt werden, bietet das Netz noch Raum für echte Debatten.

Die Forderung nach Algorithmen, die für "Pluralität" sorgen sollen, ist dabei besonders durchsichtig. In Wahrheit geht es darum, unliebsame Meinungen zu unterdrücken und nur noch genehme Ansichten zuzulassen. Das Orwell'sche Wahrheitsministerium lässt grüßen.

Die wahre Gefahr für die Demokratie

Nicht anonyme Internetnutzer sind die Gefahr für unsere Demokratie, sondern Personen wie Brosius-Gersdorf, die unter dem Vorwand des Schutzes der Demokratie eben diese aushöhlen wollen. Eine Demokratie ohne Meinungsfreiheit ist keine Demokratie mehr, sondern eine Diktatur mit demokratischem Anstrich.

Es ist kein Zufall, dass solche Forderungen gerade jetzt laut werden. Die Ampel-Koalition ist gescheitert, die neue Große Koalition unter Friedrich Merz verspricht zwar Veränderung, doch die alten Eliten klammern sich an ihre Macht. Die zunehmende Kriminalität, die gescheiterte Migrationspolitik und die wirtschaftliche Talfahrt haben das Vertrauen der Bürger erschüttert. Statt die Probleme anzugehen, will man lieber die Kritiker mundtot machen.

Ein Weckruf für alle Freiheitsliebenden

Die Äußerungen von Brosius-Gersdorf sollten ein Weckruf sein. Hier zeigt sich unverhohlen, wohin die Reise gehen soll: in einen Überwachungsstaat, in dem nur noch genehme Meinungen geäußert werden dürfen. Wer dagegen aufbegehrt, wird zur "Schulung" geschickt.

Es ist höchste Zeit, dass die Bürger aufwachen und sich gegen diese totalitären Tendenzen zur Wehr setzen. Die Meinungsfreiheit ist das Fundament unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wer sie antastet, greift die Demokratie selbst an.

Zum Glück wurde Brosius-Gersdorf nicht zur Verfassungsrichterin gewählt. Man mag sich gar nicht ausmalen, welchen Schaden sie in dieser Position hätte anrichten können. Doch die Gefahr ist nicht gebannt. Zu viele teilen ihre autoritären Ansichten, zu viele träumen von einem gefügigen Volk, das brav nachplappert, was von oben vorgegeben wird.

Die Lösung: Mehr Freiheit, nicht weniger

Die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit kann nicht in weniger, sondern nur in mehr Freiheit liegen. Statt Menschen umzuerziehen, sollten wir auf die Kraft der Argumente setzen. Statt Meinungen zu verbieten, sollten wir sie in offener Debatte widerlegen. Statt Bürger zu bevormunden, sollten wir ihnen vertrauen.

In Zeiten wie diesen, in denen die Freiheit von allen Seiten bedroht wird, gewinnen traditionelle Werte wie Familie, persönliche Verantwortung und echte Solidarität wieder an Bedeutung. Auch die Absicherung durch reale Werte wird wichtiger denn je. Während das Vertrauen in staatliche Institutionen schwindet und die Inflation das Ersparte auffrisst, suchen immer mehr Menschen nach verlässlichen Alternativen. Physische Edelmetalle haben sich über Jahrhunderte als krisenfeste Anlage bewährt und bieten gerade in unsicheren Zeiten eine sinnvolle Ergänzung für ein ausgewogenes Vermögensportfolio.

Die Forderungen von Brosius-Gersdorf zeigen einmal mehr: Der Kampf um die Freiheit ist noch lange nicht gewonnen. Es liegt an uns allen, wachsam zu bleiben und uns gegen jeden Versuch zu wehren, unsere Grundrechte auszuhöhlen. Denn eines ist sicher: Wer heute schweigt, wird morgen zum Schweigen gebracht.