Unheilige Allianz gegen von der Leyen: Wenn Rechts und Links gemeinsame Sache machen

Was für ein politisches Schauspiel sich da in Brüssel anbahnt! Ausgerechnet die Patrioten für Europa und die Linksfraktion – normalerweise so weit voneinander entfernt wie Feuer und Wasser – schmieden nun eine unheilige Allianz gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Beide Fraktionen wollen zeitgleich um Mitternacht des 10. September Misstrauensanträge einreichen. Ein Déjà-vu der besonderen Art, denn erst vor zwei Monaten scheiterte ein ähnlicher Versuch kläglich.

Die Timing-Wahl ist dabei so durchsichtig wie ein Glas Wasser: Nur wenige Stunden nach von der Leyens großer Rede zur Lage der Union soll der Dolchstoß erfolgen. Man könnte meinen, die Opposition hätte aus dem Geschichtsbuch gelernt – schließlich wussten schon die alten Römer um die Macht des dramatischen Moments.

Die Vorwürfe: Ein bunter Strauß des Unmuts

Die Patrioten werfen der Kommissionspräsidentin vor, die EU sei unter ihrer Führung "schwächer denn je". Mangelnde Transparenz, fehlende Verantwortlichkeit und umstrittene Handelsabkommen mit Mercosur und den USA stehen auf ihrer Anklageliste. Die Linksfraktion hingegen prangert vor allem die vermeintliche Untätigkeit der EU im Gaza-Konflikt an – als ob Brüssel plötzlich zur Weltpolizei mutieren sollte.

Besonders pikant: Beide Lager nutzen die parlamentarischen Spielregeln bis zum Äußersten aus. Mit exakt 72 Unterschriften – dem Minimum nach Ablauf der zweimonatigen Sperrfrist – wollen sie ihre Anträge einreichen. Ein Schachzug, der zeigt, dass man in Brüssel offenbar mehr Zeit mit dem Studium der Geschäftsordnung als mit konstruktiver Politik verbringt.

Von der Leyens Führungsstil im Kreuzfeuer

Der Vorwurf des "zentralistischen Führungsstils" zieht sich wie ein roter Faden durch die Kritik. Doch ist es nicht genau das, was Europa in Zeiten multipler Krisen braucht? Eine starke Hand am Steuer? Die Alternative wäre wohl das übliche Brüsseler Kompromiss-Gekungel, bei dem am Ende niemand zufrieden ist und nichts vorangeht.

"Die EU ist heute schwächer denn je, weil die Kommissionspräsidentin es immer wieder versäumt hat, die dringendsten Herausforderungen zu bewältigen"

So lautet der Vorwurf der Patrioten. Doch welche "dringendsten Herausforderungen" meinen sie? Die unkontrollierte Migration, die ausufernde Bürokratie oder die ideologiegetriebene Klimapolitik? Hier zeigt sich die Crux der EU: Jeder hat seine eigene Agenda, aber niemand will Verantwortung übernehmen.

Ein Sturm im Wasserglas?

Realistisch betrachtet haben beide Misstrauensanträge etwa so viel Chance wie ein Schneeball in der Hölle. Von der Leyen wird nach wie vor von der Mehrheit der Abgeordneten unterstützt – die große Koalition der Mitte hält. Doch der symbolische Schaden könnte beträchtlich sein. Eine Kommissionspräsidentin, die sich alle paar Monate rechtfertigen muss, wirkt nicht gerade wie die starke Führungsfigur, die Europa in turbulenten Zeiten bräuchte.

Interessant ist auch, dass die Kritik von Links wie Rechts kommt. Während die einen mehr Engagement im Nahost-Konflikt fordern, kritisieren die anderen die Handelspolitik. Es scheint, als würde von der Leyen es niemandem recht machen können – vielleicht das Schicksal jeder EU-Spitzenpolitikerin in Zeiten, in denen nationale Interessen wieder verstärkt in den Vordergrund rücken.

Die wahren Gewinner stehen schon fest

Am Ende könnte sich das Ganze als geschicktes Manöver der Mitte-Parteien entpuppen. Wie schon beim letzten Misstrauensvotum könnten sie die Gelegenheit nutzen, um Zugeständnisse von der Kommissionspräsidentin zu erzwingen. Ein bisschen mehr Transparenz hier, ein paar Kompromisse dort – und schon ist die Krise abgewendet und alle sind zufrieden. Außer natürlich die Bürger, die sich fragen, warum ihre gewählten Vertreter lieber Machtspielchen spielen, als sich um die wirklichen Probleme zu kümmern.

Eines steht fest: Während sich Brüssel mit internen Grabenkämpfen beschäftigt, lachen sich Trump in Washington und andere Konkurrenten ins Fäustchen. Die EU zeigt einmal mehr, dass sie eher mit sich selbst als mit den Herausforderungen der Welt beschäftigt ist. Vielleicht wäre es an der Zeit, weniger über Misstrauensvoten und mehr über echte Lösungen nachzudenken. Aber das wäre wohl zu viel verlangt von einem Apparat, der Selbstbeschäftigung zur Kunstform erhoben hat.