Ampel-Experiment gescheitert: „Turbo-Einbürgerung" entpuppt sich als Rohrkrepierer

Die von der Ampel-Koalition mit großem Tamtam eingeführte „Turbo-Einbürgerung" nach nur drei Jahren Aufenthalt hat sich als grandioser Flop erwiesen. Eine aktuelle Umfrage der Nachrichtenagentur dpa offenbart das ganze Ausmaß des Scheiterns: Gerade einmal einige Hundert Menschen hätten von dieser umstrittenen Regelung Gebrauch gemacht – ein Tropfen auf den heißen Stein angesichts der Rekordzahl von 292.000 Einbürgerungen im Jahr 2024.

Besonders pikant: Während die Ampel-Regierung mit ihrer Reform des Staatsangehörigkeitsrechts die Schleusen für Masseneinbürgerungen geöffnet hat, blieb ausgerechnet die als Prestigeprojekt gefeierte Drei-Jahres-Regelung weitgehend ungenutzt. In Brandenburg gab es sage und schreibe eine einzige solche „Turbo-Einbürgerung", in Hamburg waren es ganze fünf Fälle. Selbst im rot-grün regierten Berlin, wo mit 500 Fällen noch die meisten Schnell-Einbürgerungen stattfanden, macht dies nur einen verschwindend geringen Anteil der fast 30.000 Einbürgerungen aus.

Die wahre Agenda hinter der Reform

Was die Zahlen wirklich zeigen: Die Ampel-Koalition hat mit ihrer Reform vom Juni 2024 vor allem eines erreicht – eine massive Aufweichung der Einbürgerungsstandards. Die generelle Verkürzung der Wartezeit von acht auf fünf Jahre und die Erlaubnis zur doppelten Staatsbürgerschaft haben zu einem regelrechten Ansturm auf den deutschen Pass geführt. Ein Anstieg um satte 46 Prozent gegenüber dem Vorjahr spricht Bände.

Besonders bemerkenswert sei dabei die Zusammensetzung der Neu-Deutschen: 28 Prozent stammten aus Syrien, gefolgt von Menschen aus der Türkei. Man dürfe sich durchaus fragen, ob hier wirklich die Integration im Vordergrund stehe oder ob nicht vielmehr ein neues Wählerklientel für linke Parteien geschaffen werden solle.

Überlastete Behörden und explodierende Wartezeiten

Die Folgen dieser verantwortungslosen Politik bekommen nun die Bürger zu spüren. In Baden-Württemberg müssen Antragsteller mittlerweile 18 Monate auf ihre Einbürgerung warten, in Hamburg sind es 13 Monate. Die Behörden seien völlig überlastet – ein hausgemachtes Problem, das die Ampel-Regierung billigend in Kauf genommen habe.

Immerhin zeigt sich nun ein Funken Vernunft: Union und SPD wollen die gescheiterte Drei-Jahres-Regelung wieder abschaffen. Die erste Beratung im Bundestag sei für den 26. Juni geplant. Doch das eigentliche Problem – die generelle Aufweichung der Einbürgerungsstandards – bleibe bestehen.

Was Deutschland wirklich braucht

Statt immer neue Wege zu suchen, wie man möglichst schnell und unkompliziert deutsche Pässe verteilen könne, sollte die Politik endlich wieder auf Qualität statt Quantität setzen. Eine Staatsbürgerschaft sei kein Ramschgut, das man nach Belieben verschleudere, sondern das höchste Gut, das ein Staat zu vergeben habe.

Die gescheiterte „Turbo-Einbürgerung" sollte als Mahnung dienen: Nicht jedes progressive Experiment taugt für die Praxis. Deutschland brauche keine Schnellverfahren, sondern vernünftige Standards, die sicherstellen, dass nur wirklich integrierte Menschen mit einem klaren Bekenntnis zu unseren Werten und unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten.

Es sei höchste Zeit, dass die Politik zur Vernunft komme und erkenne: Ein starkes Deutschland braucht keine inflationäre Vergabe von Pässen, sondern eine durchdachte Einwanderungspolitik, die die Interessen der einheimischen Bevölkerung in den Mittelpunkt stelle. Die Abschaffung der „Turbo-Einbürgerung" könne nur ein erster Schritt sein – weitere müssten folgen, wenn Deutschland seine Identität und seinen gesellschaftlichen Zusammenhalt bewahren wolle.