Brasilianische Justizwillkür: Bolsonaro droht Haft wegen eines harmlosen Interviews

Was sich derzeit in Brasilien abspielt, könnte direkt aus einem dystopischen Roman stammen. Der ehemalige Präsident Jair Bolsonaro soll innerhalb von 24 Stunden ins Gefängnis wandern – sein Vergehen? Er wagte es, in einem Interview seine elektronische Fußfessel zu zeigen und die offensichtliche Justizwillkür anzuprangern. Ein Vorgang, der erschreckende Parallelen zu totalitären Regimen aufweist und zeigt, wohin die Reise geht, wenn linke Ideologen die Justiz instrumentalisieren.

Ein Richter außer Kontrolle

Der umstrittene Richter Alexandre de Moraes, der sich offenbar als oberster Zensor Brasiliens versteht, droht Bolsonaro mit sofortiger Inhaftierung. Der Grund sei ein angeblicher Verstoß gegen ein Social-Media-Verbot. Doch was genau hat der Ex-Präsident verbrochen? Er zeigte in einem Video seine Fußfessel und bezeichnete sie als "Symbol der größten Demütigung". Eine Meinungsäußerung, die in jedem demokratischen Rechtsstaat durch die Meinungsfreiheit gedeckt wäre.

Besonders perfide: Das Verbot erstreckt sich nicht nur auf eigene Beiträge Bolsonaros. Selbst wenn andere Nutzer Videos verbreiten, in denen der ehemalige Präsident zu sehen ist und spricht, könnte dies als Verstoß gewertet werden. Eine derart weitreichende Zensur würde selbst George Orwell erblassen lassen.

Die wahren Hintergründe der Verfolgung

Hinter der juristischen Verfolgung Bolsonaros steckt mehr als nur ein übermotivierter Richter. Der linksextreme Nachfolger Lula da Silva, der selbst jahrelang wegen Korruption im Gefängnis saß, nutzt die Justiz als Waffe gegen seinen politischen Gegner. Der Vorwurf eines angeblichen Putschversuchs nach Bolsonaros knapper Wahlniederlage vor drei Jahren entbehrt jeder Grundlage – doch das interessiert in Brasiliens neuer sozialistischer Demokratur niemanden.

Millionen Brasilianer gingen wochenlang auf die Straße, weil sie Wahlbetrug witterten. Ihre Stimmen werden nun mundtot gemacht, indem man ihren politischen Anführer mit elektronischer Fußfessel, nächtlicher Ausgangssperre und Social-Media-Verbot belegt. Noch bevor überhaupt ein Urteil gefallen ist, wird Bolsonaro wie ein verurteilter Schwerverbrecher behandelt.

Trump zeigt klare Kante

Während die europäischen Regierungen schweigen, zeigt US-Präsident Donald Trump, was Rückgrat bedeutet. Seine Administration verhängte eine Einreisesperre gegen Richter Moraes und drohte Brasilien mit Einfuhrzöllen von 50 Prozent. Eine klare Ansage an alle, die glauben, unter dem Deckmantel der Justiz politische Gegner ausschalten zu können.

Lulas empörte Reaktion, es sei "inakzeptabel", dass sich die USA in die brasilianische Justiz einmischten, entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Schließlich ist es genau diese angeblich unabhängige Justiz, die sich zum willfährigen Werkzeug politischer Verfolgung macht.

Ein Blick in unsere Zukunft?

Was in Brasilien geschieht, sollte uns eine Warnung sein. Wenn wertkonservative Politiker wie Bolsonaro, die für traditionelle Werte, Patriotismus und eine vernünftige Wirtschaftspolitik stehen, derart verfolgt werden, zeigt dies, wohin die Reise auch bei uns gehen könnte. Die Methoden erinnern fatal an die Vorgehensweise unseres "Verfassungsschutzes", der missliebige Politiker mit erfundenen oder aufgebauschten Vorwürfen aus dem demokratischen Diskurs zu drängen versucht.

Die Parallelen sind unübersehbar: Wie Trump in den USA, wie Orbán in Ungarn, wie die AfD in Deutschland wird auch Bolsonaro von den Mainstream-Medien als "rechtsextremer Umweltzerstörer" und "Antidemokrat" diffamiert. Die Realität sieht anders aus: Bolsonaro ist ein hochgebildeter brasilianischer Patriot, der seinem Land dienen will – und genau deshalb von den Globalisten und Sozialisten gefürchtet wird.

Die Heuchelei der Linken

Besonders entlarvend ist die Tatsache, dass unter Lulas Regierung die Abholzung des Regenwaldes um ein Vielfaches zugenommen hat. Doch darüber schweigen die selbsternannten Klimaretter geflissentlich. Hauptsache, der Sozialismus marschiert weiter – koste es, was es wolle.

Was wir in Brasilien beobachten, ist die Blaupause für die Unterdrückung konservativer Stimmen weltweit. Wenn ein ehemaliger Präsident für ein harmloses Interview mit Gefängnis bedroht wird, wenn die Justiz zur politischen Waffe wird, wenn Meinungsfreiheit nur noch für die "richtige" Gesinnung gilt – dann ist die Demokratie in höchster Gefahr. Es wird Zeit, dass auch wir in Deutschland aufwachen und erkennen, wohin uns der Weg führt, wenn wir weiter tatenlos zusehen.