Brüssels Zensurwahn torpediert deutschen Wohlstand – Von der Leyen opfert Wirtschaft für Meinungskontrolle

Die deutsche Automobilindustrie ächzt unter Milliardenzöllen, während Ursula von der Leyen in Brüssel ihre ideologischen Spielchen treibt. Was sich derzeit zwischen Washington und Brüssel abspielt, offenbart die ganze Verkommenheit der EU-Kommission: Um ihre digitale Zensurmaschine zu verteidigen, nimmt die selbsternannte Kommissionspräsidentin den wirtschaftlichen Kollaps der deutschen Schlüsselindustrie billigend in Kauf.

Der Preis der Sturheit: Milliardenverluste für deutsche Konzerne

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: BMW rechnet mit Zollkosten von einer Milliarde Euro allein in diesem Jahr. Volkswagen meldete bereits im ersten Halbjahr einen Zollschaden von 1,3 Milliarden Euro – und das, obwohl die verschärften US-Zölle erst im April in Kraft traten. Statt der vereinbarten 15 Prozent müssen deutsche Autobauer weiterhin 27,5 Prozent Zoll abdrücken. Bei BMW schätzt man den Margenverlust durch diesen Handelsstreit auf etwa 1,25 Prozent – in einer Branche, die bereits durch die wahnwitzige Klima- und Energiepolitik der Bundesregierung an ihre Grenzen getrieben wird.

Eigentlich war alles in trockenen Tüchern: Die EU hatte sich den amerikanischen Forderungen gebeugt, die einseitigen Zölle akzeptiert und sich sogar verpflichtet, amerikanisches Flüssiggas im Wert von 750 Milliarden US-Dollar über drei Jahre zu kaufen. Ein Deal, der zwar schmerzhaft, aber angesichts der wirtschaftlichen Realitäten notwendig erschien.

Der wahre Grund: Brüssels Angst vor freier Meinungsäußerung

Doch was stört die Damen und Herren in Brüssel wirklich? Es ist die klare Ansage aus Washington, dass man die massiven Angriffe auf amerikanische Kommunikationsplattformen wie X oder Meta nicht länger hinnehmen werde. US-Außenminister Marco Rubio wies seine Diplomaten an, aktiv gegen das von Brüssel zunehmend aggressiv ausgelegte Digital Services Act (DSA) vorzugehen. Er forderte sie auf, Fälle von Missbrauch und Attacken gegen US-Bürger unmittelbar zu melden und Lobbyarbeit in den politischen Kreisen der EU zu betreiben.

„Die USA kämpfen gegen die Meinungskontrolle der EU auf digitalen Plattformen. Aus Sicht der EU-Kommission handelt es dabei um eine unakzeptable Intervention in interne Angelegenheiten."

Hier zeigt sich das wahre Gesicht der EU-Kommission: Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen „Hass und Hetze" – eine politisch inflationär genutzte Formel – soll der Kommunikationsraum im Netz unter die Kontrolle der öffentlichen Zensur gebracht werden. Brüssel dürfte nicht entgangen sein, dass sich Gegennarrative, die den zentralistischen Ökologismus und die Machtspiele der EU-Eliten entlarven, vor allem auf diesen Plattformen formieren.

Die perfide Strategie der Meinungskontrolle

Was sich hinter dem Digital Services Act und dem begleitenden Digital Markets Act verbirgt, ist nichts anderes als der Versuch, ein digitales Meinungsdiktat zu etablieren. Die EU-Kommission möchte bestimmen, was gesagt werden darf und was nicht. Kritische Stimmen, die den Klimawahn hinterfragen oder die desaströse Migrationspolitik anprangern, sollen mundtot gemacht werden.

Es ist bezeichnend, dass von der Leyen bereit ist, die deutsche Wirtschaft für diese ideologische Agenda zu opfern. Während deutsche Unternehmen unter der Last der Zölle zusammenbrechen, klammert sich Brüssel an seine Zensurpolitik. Die Prioritäten könnten nicht verquerer sein.

Trump lässt nicht locker – und das ist gut so

Die harte Linie Washingtons lässt hoffen. Präsident Trump hat bereits vor mehr als einem Monat klargestellt, dass er ein Mitspracherecht bei der Auslegung dieser Regelwerke fordert. Die USA werden das geltende Zollregime aufrechterhalten, bis eine akzeptable Vereinbarung im Umgang mit der europäischen Zensurpolitik gefunden wurde.

Diese Standhaftigkeit ist bewundernswert. Während in Deutschland die neue Große Koalition unter Friedrich Merz bereits erste Anzeichen von Schwäche zeigt – man denke nur an das verfassungswidrige 500-Milliarden-Sondervermögen für „Infrastruktur" –, verteidigen die Amerikaner kompromisslos die Grundwerte der freien Meinungsäußerung.

Die deutsche Wirtschaft als Geisel ideologischer Grabenkämpfe

Was wir hier erleben, ist ein Lehrstück politischer Inkompetenz. Die EU-Kommission nimmt die deutsche Wirtschaft als Geisel für ihre ideologischen Grabenkämpfe. Statt pragmatisch zu handeln und den Deal abzuschließen, beharrt von der Leyen auf ihrer Zensurpolitik. Die Kosten tragen, wie immer, die Unternehmen und letztlich die Bürger.

Es ist höchste Zeit, dass die europäischen Bürger diese Katastrophenpolitik beenden. Die zunehmende Unterstützung für rechtskonservative Parteien im EU-Parlament – mittlerweile über 25 Prozent der Sitze – zeigt, dass immer mehr Menschen die Nase voll haben von dieser bevormundenden, freiheitsfeindlichen Politik.

Die Verzögerung des Handelsabkommens ist nur ein weiteres Symptom einer EU, die ihre Prioritäten völlig falsch setzt. Während China und die USA um die wirtschaftliche Vorherrschaft kämpfen, beschäftigt sich Brüssel mit Meinungskontrolle und Zensur. Der beschleunigte wirtschaftliche Niedergang der EU ist die logische Konsequenz dieser verfehlten Politik.