Europas verzweifelter Versuch, bei Trump-Putin-Gipfel mitzureden

Die europäischen Staaten erleben gerade eine schmerzhafte Lektion in Sachen Realpolitik. Während sich Donald Trump und Wladimir Putin auf ihr Treffen am 15. August in Alaska vorbereiten, versuchen Deutschland, Frankreich und ihre EU-Partner verzweifelt, ihre Bedeutungslosigkeit zu kaschieren. Mit großen Worten und leeren Drohungen warnen sie Washington vor "Alleingängen" – als ob das den amerikanischen Präsidenten auch nur im Geringsten interessieren würde.

Die Illusion europäischer Relevanz

Es ist schon bemerkenswert, mit welcher Vehemenz die europäischen Regierungen ihre Unterstützung für die Ukraine bekräftigen. Deutschland, Frankreich, Italien, Polen, Großbritannien, Finnland und die EU-Kommission erklären unisono, dass internationale Grenzen nicht gewaltsam verändert werden dürften. Eine noble Forderung – wenn sie denn irgendein Gewicht hätte. Die Realität sieht anders aus: Europa hat sich durch seine eigene Politik selbst an den Katzentisch der Weltpolitik manövriert.

Besonders grotesk wirkt die Warnung vor amerikanischen Alleingängen. Als ob die Europäer in den vergangenen Jahren irgendeinen nennenswerten Einfluss auf den Konflikt gehabt hätten! Sie haben Milliarden verschleudert, ihre eigene Wirtschaft ruiniert und sich vollständig von amerikanischen Waffensystemen abhängig gemacht – Systeme, die Washington per Mausklick deaktivieren könnte, sollte Europa einmal nicht spuren.

Selenskyjs aussichtslose Forderungen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert unterdessen, in alle Verhandlungen einbezogen zu werden. "Der Weg zum Frieden muß gemeinsam und nur gemeinsam mit der Ukraine bestimmt werden", erklärt er. Eine verständliche Position, aber eine, die an der harten Realität der Machtpolitik zerschellen dürfte. Trump hat bereits angekündigt, zunächst bilateral mit Putin verhandeln zu wollen. Ein Dreiergespräch mit Selenskyj? Bestenfalls eine Option, keinesfalls eine Priorität.

Die Fakten sprechen eine deutliche Sprache: Die Krim und der Donbas sind für die Ukraine verloren. Eine NATO-Mitgliedschaft wird Russland niemals akzeptieren. Und die von Selenskyj geforderten "robusten und glaubwürdigen Sicherheitsgarantien"? Wer sollte die geben? Die Europäer, die nicht einmal ihre eigene Verteidigung organisieren können?

Trumps pragmatischer Ansatz

Der amerikanische Präsident verfolgt einen anderen Ansatz. "Es wird einen Tausch von Territorien geben, der für beide Seiten von Vorteil ist", kündigte Trump an. Ein realistischer Ansatz, der die tatsächlichen Machtverhältnisse anerkennt. Russland beansprucht neben der bereits 2014 annektierten Krim die Regionen Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson. Diese Gebiete militärisch zurückzuerobern, ist für die Ukraine unmöglich.

Trump verfügt über echte Druckmittel: die angedrohten Sekundärsanktionen gegen Russland und die Möglichkeit, die Waffenlieferungen an die Ukraine einzustellen. Damit kann er beide Seiten zu einem Kompromiss zwingen – etwas, was den Europäern trotz all ihrer moralischen Appelle nie gelungen ist.

Europas selbstverschuldete Bedeutungslosigkeit

Die europäischen Politiker scheinen immer noch nicht begriffen zu haben, dass sie in den Augen der Supermächte USA, Russland und China nur noch Randfiguren darstellen. Diese Position haben sie sich selbst erarbeitet – durch eine desaströse Außenpolitik, wirtschaftliche Selbstsabotage und die völlige Abhängigkeit von amerikanischem Schutz.

Besonders Deutschland hat mit seinen letzten Außenministern einen nicht unwesentlichen Anteil an dieser Entwicklung. Statt eigene Interessen zu verfolgen, hat man sich bedingungslos der amerikanischen Agenda unterworfen und dabei die eigene Wirtschaft ruiniert. Die Folge: Berlin kann Milliarden an die Ukraine verschleudern, aber Einfluss? Der ist gleich null.

Die bittere Wahrheit

Es ist Zeit, dass Europa die Realität akzeptiert: Die Entscheidung über die Zukunft der Ukraine wird zwischen Washington und Moskau getroffen. Die EU kann bestenfalls hoffen, über die Ergebnisse informiert zu werden. Mehr nicht. Die europäischen Regierungen werden nach Washington zitiert werden und mit Trumps Entscheidung zurückkehren – ob es ihnen gefällt oder nicht.

Vielleicht ist es sogar besser so. Denn würde Europa tatsächlich Einfluss haben, würde der Krieg vermutlich erst enden, wenn der letzte Ukrainer auf dem Schlachtfeld verblutet wäre. So zumindest lassen es die bisherigen Äußerungen europäischer Politiker vermuten, die offenbar kein Problem damit haben, den Konflikt auf Kosten ukrainischer Leben endlos fortzusetzen.

Die Europäer täten gut daran, ihre Energie nicht auf aussichtslose Warnungen an Washington zu verschwenden, sondern sich auf die Zeit nach dem Friedensschluss vorzubereiten. Denn eines ist sicher: Die neue Weltordnung, die sich gerade formiert, wird ohne europäische Mitsprache entstehen. Es wird Zeit, dass unsere Politiker diese schmerzhafte Wahrheit endlich akzeptieren.