Kunst braucht Freiheit – aber Schulze braucht offenbar vor allem Ausreden

Es gibt Momente im deutschen Politbetrieb, in denen sich ein Politiker so lange um sich selbst dreht, bis niemand mehr weiß, wofür er eigentlich steht. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat einen solchen Moment gerade geliefert – und zwar per Instagram-Video, dem bevorzugten Beichtstuhl der modernen Politikergeneration.

Drei Auftritte, null Widerspruch – und plötzlich „grundfalsch“

Dreimal stand der CDU-Mann gemeinsam mit dem Kabarettisten Dieter Hallervorden auf der Bühne. Dreimal teilte der fast 91jährige Publikumsliebling kräftig gegen die eigene Bundespartei aus. Bundeskanzler Friedrich Merz und Verteidigungsminister Boris Pistorius wurden implizit zu Kriegstreibern erklärt, die neue CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann bekam ihr Fett weg, und von einem „Völkermord in Gaza“ war ebenfalls die Rede. Widerspruch vom Ministerpräsidenten? Fehlanzeige.

Erst als der Sturm aus Berlin aufzog und die eigene Parteispitze auf Distanz ging, entdeckte Schulze sein Gewissen. Da habe ein Künstler Dinge gesagt und gesungen, die er für falsch halte, manche sogar für „grundfalsch“, erklärte er in dem anderthalbminütigen Clip. Welche genau? Das blieb offen. Konkretisierung wäre ja auch riskant – man könnte sich festlegen.

Die Kunst der nachträglichen Empörung

Bemerkenswert ist die Choreographie: Hätte er absagen, streichen, zensieren sollen? Nein, sagt Schulze. Der Abend habe schließlich unter dem Motto „Kunst braucht Freiheit“ gestanden und nicht unter „Kunst braucht Zustimmung“. Ein durchaus richtiger Satz – nur wirkt er reichlich wohlfeil, wenn er erst nach dem dritten Auftritt und nach massiver Kritik aus der Berliner Zentrale ausgesprochen wird.

Bürger bräuchten niemanden, der sie vor Meinungen beschütze – sie könnten zwei Menschen streiten hören und sich selbst eine dritte Meinung bilden, so Schulze sinngemäß.

Ein hübscher Gedanke. Nur: Wo genau war denn der Streit? Wer schweigend danebensteht, während der Gast die eigene Kanzlerpartei zerlegt, führt keinen Diskurs, sondern nickt ihn ab. Und ausgerechnet jene Partei, die anderswo mit Brandmauern, Kontaktschuld und Ausgrenzungsritualen arbeitet, entdeckt hier plötzlich die Meinungsfreiheit als Schutzschild. Man darf schmunzeln.

Der wahre Grund heißt Umfragewerte

Die Erklärung für dieses Manöver dürfte weniger in der Kunstfreiheit als in nüchternen Zahlen liegen. Die CDU liegt in Sachsen-Anhalt in den Umfragen weit hinter der AfD. Ein Ministerpräsident, der spürt, wie ihm das Land unter den Füßen weggezogen wird, sucht Nähe zu einem populären Publikumsmagneten – und hofft, dass ein wenig Merz-Kritik im Osten als Eigenständigkeit durchgeht. Das sei kein Zeichen gegen Berlin, kein Kontra gegen die eigene Partei, beteuert Schulze. Es sei ein Versprechen an Sachsen-Anhalt, ein Land regieren zu wollen, in dem man einander widersprechen dürfe.

Nur hat der Wähler in Mitteldeutschland ein feines Gespür dafür, wann Überzeugung gesprochen wird und wann Verzweiflung. Wer 16 Jahre Merkel erlebt hat und danach beim Nachfolger dieselbe Migrationspolitik, dieselben Schuldenberge und dieselben Sonntagsreden vorfindet, lässt sich von Kabarett-Abenden kaum umstimmen. Am Freitag treten die beiden ein letztes Mal auf, im Stadttheater Naumburg, ausgebucht. Die Bühne ist voll – die Glaubwürdigkeit dünn.

Was bleibt

Was hier vorgeführt wird, ist das Grundübel des politischen Establishments: Position beziehen, sobald es opportun ist, und zurückrudern, sobald es unangenehm wird. Genau dieses Lavieren treibt Millionen Bürger in die Arme jener Kräfte, die man in Berlin so gerne ausgrenzt. Wer regieren will, muss überzeugen – nicht moderieren.

Und weil politische Verlässlichkeit in Deutschland derzeit ähnlich stabil wirkt wie ein Kartenhaus im Herbstwind, sortieren immer mehr Bürger ihre Vermögensplanung neu. Wer sich nicht auf die Standhaftigkeit von Parteitagsbeschlüssen verlassen mag, setzt traditionell auf Substanz – physische Edelmetalle wie Gold und Silber haben über Jahrhunderte bewiesen, dass sie keine Instagram-Videos zur Selbsterklärung benötigen.

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