Merz-Kabinett: Neue "Queer-Beauftragte" mit extremistischen Parolen und CDU-Hass

Die Personalie könnte kaum grotesker sein: Ausgerechnet Bundeskanzler Friedrich Merz hat mit Sophie Koch eine SPD-Politikerin zur neuen "Queer-Beauftragten" ernannt, die in der Vergangenheit vor allem durch wüste Pöbeleien gegen seine eigene Partei aufgefallen ist. Die 31-Jährige, die den Grünen-Politiker Sven Lehmann in diesem überflüssigen Amt ablöst, scheint ihre Hauptqualifikation darin zu sehen, die CDU zu verunglimpfen und linksextremistische Parolen zu verbreiten.

Gewaltverherrlichung als Visitenkarte

Was sich auf dem Facebook-Profil der frischgebackenen Regierungsbeauftragten findet, würde bei jedem normalen Arbeitnehmer zur sofortigen Kündigung führen: "Antifaschismus ist Handarbeit" prangt dort als Hintergrundbanner - ein kaum verhüllter Aufruf zur Gewalt gegen politische Gegner. Die Dame versucht zwar, diese extremistische Botschaft mit einer harmlosen Häkel-Montage zu kaschieren, doch der aggressive Unterton ist unübersehbar. Man stelle sich vor, ein CDU-Politiker würde ähnliche Parolen verbreiten - der mediale Aufschrei wäre ohrenbetäubend.

Doch damit nicht genug der Entgleisungen: Koch kündigte bereits an, sich nicht an die elementarsten parlamentarischen Gepflogenheiten halten zu wollen. "Ich geb' den Nazis der AfD nicht die Hand", tönte sie gegenüber einem Zeit-Format. Eine Regierungsbeauftragte, die offen erklärt, demokratisch gewählte Volksvertreter zu diskriminieren - in welchem Paralleluniversum ist das akzeptabel?

"Nie mehr CDU" - Die Hasstirade einer Koalitionspartnerin

Besonders pikant sind Kochs vergangene Ausfälle gegen die Union, deren Kanzler sie nun in ein lukratives Amt gehievt hat. Als die CDU bei der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz ihre Position vertrat, warf Koch der Partei vor, die "demokratische Mitte" verlassen zu haben. Mit einem hämischen Grinsen verkündete sie "Nie mehr CDU" in die Kamera, als sie sich über sinkende Umfragewerte der sächsischen Union freute. Man fragt sich unwillkürlich: Hat Merz diese Videos nicht gesehen, oder ist ihm die Demütigung seiner eigenen Partei schlichtweg egal?

Ein Amt für ideologische Luftschlösser

Das Amt des "Beauftragten für Akzeptanz sexueller und gleichgeschlechtlicher Vielfalt" existiert erst seit 2022 und ist ein Paradebeispiel für die ausufernde Bürokratisierung ideologischer Steckenpferde. Während echte Probleme wie explodierende Energiekosten, Wohnungsnot oder die galoppierende Kriminalität das Land plagen, leistet sich die Bundesregierung den Luxus, hochdotierte Posten für Gesinnungswächter zu schaffen.

Koch selbst bringt für diese Position vor allem ihre Tätigkeit als "Bildungsreferentin" beim "Queeren Netzwerk Sachsen" mit - eine Organisation, die sich der Indoktrination von Kindern und Jugendlichen mit Gender-Ideologie verschrieben hat. Seit 2023 führt sie zudem den Vorsitz der SPD Frauen Dresden und sitzt seit 2024 im Sächsischen Landtag. Eine steile Karriere für jemanden, dessen Hauptqualifikation offenbar in der Verbreitung von Hass gegen konservative Positionen besteht.

Die Selbstdemontage der CDU

Was diese Personalie über den Zustand der Union unter Merz aussagt, könnte vernichtender kaum sein. Eine Partei, die sich von ihrer designierten "Queer-Beauftragten" als demokratiefeindlich beschimpfen lässt und diese Person trotzdem in ein Regierungsamt befördert, hat jeden Anspruch auf politische Glaubwürdigkeit verspielt. Es ist, als würde man dem Brandstifter die Schlüssel zur Feuerwache überreichen.

Die Ernennung Kochs reiht sich nahtlos ein in die Serie von Fehlentscheidungen, mit denen die CDU ihre konservative Stammwählerschaft vor den Kopf stößt. Während die Basis nach einer Rückbesinnung auf traditionelle Werte ruft, installiert die Parteiführung eine Aktivistin, die genau diese Werte mit Füßen tritt. Man könnte meinen, die Union arbeite aktiv an ihrer eigenen Marginalisierung.

Ein Symptom des politischen Verfalls

Die Causa Koch ist symptomatisch für den Zustand unserer politischen Kultur. Extremistische Parolen werden salonfähig, solange sie von links kommen. Hass und Hetze gegen konservative Positionen gelten als progressiv. Und eine Regierung, die eigentlich die Interessen des deutschen Volkes vertreten sollte, verschwendet Steuergelder für ideologische Luftschlösser, während die realen Probleme des Landes ungelöst bleiben.

Es bleibt die bittere Erkenntnis: Solange Politiker wie Merz bereit sind, ihre eigenen Prinzipien für ein bisschen medialen Applaus von links zu opfern, wird sich an diesem Zustand nichts ändern. Die Rechnung dafür werden sie spätestens bei der nächsten Wahl präsentiert bekommen - wenn die enttäuschten Wähler ihrer Verachtung für diese Art von Politik Ausdruck verleihen.